Diskotheken und Cafés, dazu mit S-Bahnhof, Bus- und Straßenbahnhaltestelle und nahegelegenem Parkhaus eine gute Verkehrsinfrastruktur: Der Berliner Platz hat sich in den vergangenen Jahren zu einem beliebten Ort für Nachtschwärmer aus nah und fern entwickelt. Neue Statistiken zeigen dabei, dass die von der Stadt und der Polizei getroffenen Maßnahmen dazu beitragen, die negativen Begleiterscheinungen dieser Entwicklung zu minimieren.
"Als Stadt befinden wir uns immer in einem schwierigen Spagat. Einerseits möchten wir Plätze in der Innenstadt attraktiv machen, weil ein auf ein feierlauniges Publikum abzielendes Angebot wie Diskotheken zu einer Stadt dazugehören. Andererseits müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Auswirkungen solcher Entwicklungen für die Anwohnerinnen und Anwohner in einem erträglichen Rahmen bleiben", betont Bürgermeister Wilhelm Zeiser, in dessen Zu-ständigkeitsbereich der Bereich Öffentliche Ordnung fällt.
Es waren zahlreiche Beschwerdeanrufe beim städtischen Bereich Öffentliche Ordnung, die anzeigten, dass Lärmbelästigungen in der Nacht, Verschmutzungen durch Glasscherben und so genanntes "wildes" Müllablagern und körperliche Auseinandersetzungen, die zu Ver-letzungen führten, ein Maß annahmen, das zum Handeln zwang. Vermehrte Streifen des kommunalen Vollzugsdienstes und der Polizei, die Installierung eines runden Tisches beim städtischen Bereich Öffentliche Ordnung mit ortsansässigen Gastronomen und beteiligten Behörden sowie eine in Zusammenarbeit mit der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH durchgeführte Optimierung der Fahrpläne, um die Verweildauer von Besucherinnen und Besuchern auf dem Berliner Platz zu reduzieren, waren hierbei erste Schritte. Eine zusätzliche Stelle eines Straßensozialarbeiters bei der Stadtverwaltung und der Beschluss einer Gefahrenabwehrverordnung (GAVO) für den Berliner Platz und dessen Umgebung in den Jahren 2008 und 2009 waren weitere Maßnahmen.
Im Jahr 2009 war die GAVO von 1. Mai bis 30. September in Kraft. Im Geltungsbereich der GAVO durfte demnach in den Nächten von Donnerstag auf Freitag, Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag jeweils von 22 bis 7 Uhr kein Alkohol konsumiert oder mit sich geführt werden wie auch Glasbehältnisse jedweder Art nicht bei sich getragen werden durften. Der Kommunale Vollzugsdienst intensivierte die Kontrollen in diesem Bereich. So führte der Vollzugsdienst im Jahr 2009 214 Kontrollen im Zeitraum der GAVO durch und stellte 118 Verstöße fest und leitete Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. "Diese Zahlen wie auch positive Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie ortsansässiger Gastronomen in Bezug auf eine verbesserte Sauberkeit des Platzes belegen, das neben den anderen Maßnahmen vor allem die Gefahrenabwehrverordnung die erhoffte Wirkung zeigt", betont Zeiser. Eine Einschätzung, die von der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, zu deren Kontrollgebiet der Berliner Platz gehört, geteilt wird. Die Polizei, die von Januar bis Ende September 2009 mit insgesamt 824 Polizeibeamtinnen und -beamten rund 1760 Einsatzstunden auf dem Berliner Platz leistete, verzeichnet zwar immer noch die meisten Straftaten und Körperverletzungen auf dem Berliner Platz in den Zeiträumen der GAVO, doch stellt die Polizei für das Jahr 2009 im Zeitraum der GAVO einen Rückgang bei Straftatsdelikten um rund elf Prozent gegenüber dem Jahr 2008 fest. Die Zahl von Körperverletzungen stagniert seit 2007 auf dem gleichen Niveau, nach dem von 2005 bis 2007 ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen war.
"Ohne die Gefahrenabwehrverordnungen in den Jahren 2008 und 2009 wäre es ganz sicher zu einem weiteren Anstieg bei der Anzahl von Körperverletzungen gekommen. Bei Platzverweisen und Ingewahrsamnahmen können wir weiterhin festellen, dass der Anteil derer, die wegen Alkoholbeeinflussung einen Platzverweis erhielten oder Ingewahrsam genommen wurden, um rund 80 Prozent abgenommen hat. Es besteht also gar kein Zweifel, dass die Gefahrenabwehrverordnung einen guten Ansatz zur Minimierung von Ordnungsstörungen darstellt", betont Georg Litz, Leiter der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1.
