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Verbesserte Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bietet ab Anfang November die Homepage www.ludwigshafen.de. Dann können zum Beispiel Bebauungspläne während der Offenlage im Netz angeschaut werden. Außerdem steht das neue Ratsinformationssystem zur Verfügung.
Sitzungstermine, Einladungen und Stadtrats- oder Ausschussvorlagen, soweit sie öffentliche Sitzungen betreffen, können dann bequem von zu Hause aus abgerufen werden. Der Sitzungskalender gibt einen aktuellen Überblick über die anstehenden Termine. Ergänzend gibt es Informationen über die Zusammensetzung und die Mitglieder der Gremien. Neben dem Stadtrat werden unter anderem die verschiedenen Ausschüsse wie Haupt-, Bau- und Grundstücksausschuss oder Jugendhilfeausschuss abgebildet. Auch die Ortsbeiräte und die Ortsbeiratsmitglieder sowie die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sind im Ratsinformationssystem zu finden. Wer sich direkt mit einem Rats- oder Ausschussmitglied in Verbindung setzen möchte oder den Kontakt zu einem Ortsbeirat sucht, findet die entsprechenden Daten ebenfalls in diesem System.
Damit sind beispielsweise Verwaltungsvorlagen zu den wichtigen Themen der Stadtentwicklung, die bisher auch nur bei einem Besuch im Rathaus einzusehen waren, am eigenen PC verfügbar. Eine Suchfunktion hilft, wenn Unterlagen oder Personen nicht auf den ersten Klick gefunden werden.
Mit der so genannten Bauleitplanung wird die Flächennutzung im Stadtgebiet gesteuert. Sie ist zweistufig: Der Flächennutzungsplan wird für das gesamte Stadtgebiet erarbeitet und stellt die Weichen für die langfristige Stadtentwicklung – entfaltet dabei aber noch keine bindende Wirkung für die Grundstücke. Verbindlich wird es dagegen auf der Ebene des Bebauungsplans, in der für Teilbereiche des Stadtgebietes Aussagen zu den konkreten Nutzungsmöglichkeiten auf den Grundstücken getroffen werden.
Für beide Planungen ist im Verfahren nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen, bei der sich die Bürgerinnen und Bürger über die Inhalte der Planung informieren und Anregungen vortragen können.
Je nach Art und Umfang des Verfahrens kann sich diese Beteiligung in zwei Stufen vollziehen. In der frühzeitigen Bürgerbeteiligung werden die Bürgerinnen und Bürger über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert und es werden gegebenenfalls Planungsalternativen diskutiert. Der nächste Schritt, die Offenlage, ist dann schon sehr viel konkreter. Hier wird der förmliche Entwurf des Bebauungsplans ausgelegt, bevor er dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt wird.
In beiden Verfahrensschritten können sich die Nutzerinnen und Nutzer der www.ludwigshafen.de in Zukunft direkt im Internet informieren. Die Planunterlagen werden jeweils für die Dauer der Offenlage im Internet hinterlegt.
Bislang erfolgte diese Offenlage im Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten der Verwaltung. Die Premiere im Internet "bestreiten" die Bebauungspläne 622 "Lebensmittelmarkt Weinbietstraße" sowie 615 "Citykante Ost" und die Teiländerung 22 des Flächennutzungsplanes von 1999, ebenfalls zum Lebensmittelmarkt Weinbietstraße.
Im Netz hinterlegt sind jeweils Informationen wie der Geltungsbereich, eine Planzeichnung, Begründungen und textliche Festsetzungen. Die Kontaktdaten der jeweiligen Ansprechpartner komplettieren das Angebot und erleichtern die direkte Kontaktaufnahme mit dem Bereich Stadtplanung.
Das Angebot der städtischen Internetseite wird in den kommenden Wochen weiter ausgebaut. Sichtbarste Änderung ist eine so genannte Schlagwortwolke, die auf der Startseite platziert wird und auf wichtige Themen und beliebte Inhalte verweist. Mit dem Klick auf eines der Schlagwörter werden die Nutzerinnen und Nutzer dann direkt auf die Seite geführt.
So genannte RSS-Feeds ermöglichen außerdem bald, zum Beispiel Pressemitteilungen oder das Amtsblatt zu abonnieren und stets auf dem Laufenden zu bleiben. br/mü
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