OB Lohse: Gesundheit schützen – Fahrverbote vermeiden

OB Dr. Lohse geht nach dem "Dieselgipfel" bei der Ministerpräsidentin davon aus, dass Fahrverbote in Ludwigshafen vermieden werden können: "Das ist und bleibt unser Ziel, und das ist auch realistisch." Ludwigshafen erhält vom Land einmalig eine Million Euro für kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. In Mainz wurde vereinbart, dass die Stadtverwaltung diese kurzfristigen Maßnahmen mit der Landesregierung abstimmen wird.

"Im Grunde geht es darum, dass wir mit dieser Unterstützung einzelne Maßnahmen aus dem vom Stadtrat beschlossenen Klimaschutzkonzept und den aktuellen Luftreinhalteplänen nun schneller umsetzen können", erläutert Umweltdezernent Klaus Dillinger. Dazu gehören zum Beispiel verkehrslenkende Maßnahmen, technische Nachrüstungen bei der Busflotte und die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr." Als sehr hilfreich bewertet er, dass seitens der Landesregierung angesichts der drohenden Klageverfahren die Unabweisbarkeit von Maßnahmen zur Luftreinhaltung bestätigt wurde: "Das macht es uns leichter, die erforderlichen Mittel im Haushalt bereitzustellen."

Lohse und Dillinger wünschen sich über die kurzfristigen Maßnahmen hinaus eine dauerhafte Unterstützung von Bund und Land bei der Luftreinhaltung: "Es geht letztlich um die Gesundheit der Menschen", erläutert Lohse: "Die Herausforderung ist in den dicht besiedelten Ballungsräumen eine ganz andere als im ländlichen Raum, und deswegen brauchen wir auch besondere Unterstützung."