Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich darf Sie alle ganz herzlich zur heutigen Sondersitzung des Stadtrates begrüßen.
Ich tue das auch im Namen meiner Kollegen im Stadtvorstand, von Herrn Bürgermeister Wilhelm Zeiser und den Herren Beigeordneten Fritz Heiser und Ernst Merkel.
Ich begrüße natürlich an erster Stelle alle Mitglieder des Stadtrates, namentlich die Herren Fraktionsvorsitzenden Heinrich Jöckel, Ulrich Küppers, Elmar Striffler und Claus-Ralf Knecht.
Darüber hinaus begrüße ich als Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtages die Herren Abgeordneten Dr. Bernhard Braun, Josef Keller und Günther Ramsauer, den Vorgänger von Frau Professor Reifenberg - herzlich willkommen.
Ein herzliches Willkommen gilt auch den Ehrenbürgern unserer Stadt, Herrn Dr. Werner Ludwig und Herrn Dr. Friedhelm Borggrefe.
Und schließlich begrüße ich mit großer Freude diejenige, die im Mittelpunkt der heutigen Sondersitzung steht, die gewählte Beigeordnete der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Frau Professor Dr. Cornelia Reifenberg, zusammen mit ihrem Mann, Herrn Dr. Peter Reifenberg.
Herzlich Willkommen im Ratssaal der Stadt Ludwigshafen.
Meine Damen und Herren, ich stelle fest: Zu dieser Sitzung ist form- und fristgerecht eingeladen worden; gegen die Tagesordnung gibt es keine Einwände. Ich rufe daher nun auf den ersten und einzigen Punkt der Tagesordnung: Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der Beigeordneten Frau Professor Dr. Reifenberg.
Sehr geehrte Frau Professor Reifenberg, der Stadtrat der Stadt Ludwigshafen am Rhein hat Sie am 25. November 2002 zur Beigeordneten für das Dezernat 3 - Kultur und Bildung - gewählt. In derselben Sitzung hat der Stadtrat beschlossen, dass Ihnen mit Wirkung zum 1. Juli 2003 außerdem die Verantwortung für den Bereich Kinder, Jugend und Familie übertragen wird.
Dieser Beschluss ist Teil unserer Verwaltungsreform, die ja bekanntlich zum 1. Juli abgeschlossen sein soll.
Mit der Umstrukturierung der Dezernate wollen wir zwei Ziele erreichen:
Zum einen sollen die Verantwortung und die Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft unserer Stadt relativ gleichwertig auf die einzelnen Dezernate verteilt werden.
Zum anderen möchten wir erreichen, dass sich ähnliche oder benachbarte Themen auch im selben Dezernat wiederfinden, damit Synergien entstehen und genutzt werden können.
Unter diesem Aspekt war mir die Zusammenfassung der Verantwortung für die jetzigen Fachbereiche Kultur, Bildung sowie Kinder, Jugend und Familie besonders wichtig. Denn wenn wir gegenüber den Herausforderungen, die sich hinter der Chiffre Pisa verbergen, auch nur einigermaßen bestehen wollen, dann brauchen wir eine Jugend- und Bildungspolitik aus einem Guss.
Für ein attraktives Ludwigshafen sind gute Schulen und Kindergärten unverzichtbar. Sie müssen nicht nur Wissen vermitteln, sondern auch Werte.
Und, was gerade in einer Stadt wie Ludwigshafen mit einem Ausländeranteil von 20 Prozent ganz wichtig ist, sie müssen den entscheidenden Beitrag zur Integration der hier lebenden Ausländer leisten. Der Schlüssel zur Integration ist die Kenntnis der deutschen Sprache. Hier verfolgen wir in Ludwigshafen mit dem "Mama-Projekt" einen vielversprechenden Ansatz: Wir bieten in den Kindergärten Deutschkurse für die Mütter ausländischer Kinder an. Das ist ein wirklich nachhaltiges Projekt, weil es generationenübergreifend wirkt, und wir wollen es weiter ausbauen.
Zur gesellschaftlichen Realität in Deutschland - und erst recht in einer Großstadt wie Ludwigshafen - gehört auch, dass Schulen und Kindergärten Erziehungsaufgaben übernehmen müssen, die früher in sehr viel stärkerem Ausmaß von den Familien wahrgenommen wurden.
Wenn die klassische Familie ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann, weil es die klassische Familie in vielen Fällen überhaupt nicht mehr gibt, dann muss der Staat helfen, so gut er kann. Das ändert aber nichts daran, dass der Staat letztlich auf die Familie angewiesen ist.
Die Politik muss deshalb vor allem die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass es für junge Menschen attraktiv ist, eine Familie zu gründen und dass Familien sich gut entwickeln und Bestand haben können.
Sie muss dafür sorgen, dass erwerbstätige Eltern auf ein quantitativ ausreichendes, qualitativ hochwertiges und zeitlich flexibles Betreuungsangebot zurückgreifen können.
Und sie muss vor allem die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass ein Wechsel zwischen Erwerbsarbeit und Familienarbeit möglichst reibungslos zu bewerkstelligen ist.
Die Gesellschaft muss lernen, Familienarbeit und Erwerbsarbeit als gleichwertig anzuerkennen, und vor allem muss sie lernen, dass weder das eine noch das andere automatisch einem bestimmten Geschlecht zuzuordnen ist.
Meine Damen und Herren, es sind dicke Bretter, die wir da bohren müssen, und viele dieser Bretter müssen in Berlin gebohrt werden. Aber wir müssen auch prüfen, was wir hier vor Ort in Ludwigshafen für eine familienfreundliche Gesellschaft und für die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen tun können. Und ich freue mich sehr, dass wir mit Frau Professor Reifenberg eine ausgewiesene Expertin für diese wichtige Aufgabe gewinnen konnten.
Ihr zweites Aufgabengebiet wird die Kulturpolitik sein. Man sollte sich davor hüten, die Bedeutung dieses Ressorts für die Entwicklung unserer Stadt zu unterschätzen. Die Kultur ist ein so genannter weicher Standortfaktor. Und in einer Zeit, in der sich die harten Standortfaktoren immer mehr angleichen, werden diese weichen Faktoren immer wichtiger. Das kulturelle Angebot ist heute ein entscheidendes Kriterium für junge Familien, sich in einer Stadt niederzulassen.
Deshalb müssen wir gerade in finanziell schwierigen Zeiten daran arbeiten, dass unsere kulturellen Leuchttürme - das Wilhelm-Hack-Museum, das Theater im Pfalzbau, und das Ernst-Bloch-Zentrum - noch heller in die Region und darüber hinaus ausstrahlen. Die größte Strahlkraft wird in diesem Jahr die Kunstausstellung "Der Blaue Reiter" entwickeln.
Aber auch jenseits von solchen Großereignissen gibt es in Ludwigshafen eine Fülle von kulturellen Einrichtungen und Initiativen, die ganz wesentlich dazu beitragen, unsere Stadt lebens- und liebenswert zu machen.
Ich glaube, dass man auf diesem Gebiet mit kreativen und unkonventionellen Ideen sehr viel gestalten und erreichen kann. Es geht darum, das kulturelle Profil unserer Stadt zu schärfen, die Kooperation mit Partnern in der Region zu stärken und bei all dem mit einem eingeschränkten Haushalt auszukommen.
Sehr geehrte Frau Professor Reifenberg, es sind keine leichten Aufgaben, die Sie hier als Beigeordnete der Stadt Ludwigshafen übernehmen. Aber es sind Aufgaben, die für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt von zentraler Bedeutung sind. Ich freue mich sehr, dass Sie diese große Herausforderung annehmen, und ich bin überzeugt, dass Ludwigshafen von Ihren vielfältigen Erfahrungen in den Bereichen Bildung, Kinder, Jugend und Familie nur profitieren kann.
Liebe Frau Reifenberg, liebe Conny, wir beide sind uns ja schon einmal begegnet. Wir haben in Genf zwei Semester lang zusammen studiert. Ich habe Dich als fachlich exzellente und menschlich äußerst angenehme und herzliche Persönlichkeit kennengelernt. Beide Eigenschaften sind für die vor Dir liegenden Aufgaben wichtig, und ich bin sicher, dass sie der Stadtverwaltung, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zugute kommen und geschätzt werden.
Wir haben uns nach dem Genfer Jahr aus den Augen verloren; und ich hätte mir nicht träumen lassen, dass sich unsere Wege noch einmal ausgerechnet über eine Anzeige in der "Zeit", in der wir die Position der Beigeordneten ausgeschrieben haben, kreuzen würden.
Und ich muss sagen: Ich freue mich sehr auf die gemeinsame Arbeit in den kommenden Jahren.
In diesem Sinne: Herzlich Willkommen in Ludwigshafen und auf gute Zusammenarbeit!
