Meine sehr geehrten Damen und Herren, Liebe Gäste, es ist für mich nicht nur eine Ehre, sondern auch eine große Freude, Sie hier und heute als Oberbürgermeisterin meiner Heimatstadt begrüßen zu dürfen.
Ihnen allen ein herzliches Willkommen.
Nach meiner offiziellen Amtseinführung im Stadtratssaal vor einigen Stunden ist es mir besonders wichtig, heute Abend mit Ihnen das neue Jahr zu beginnen - mit Mitbürgerinnen und Mitbürgern, mit Verantwortlichen aus Politik, Industrie, Handel und Handwerk, aus Kirchen und Gewerkschaften, aus Vereinen und Verbänden. Ich bitte um Ihr Verständnis, wenn ich an dieser Stelle nicht jeden einzelnen Repräsentanten begrüße und mich auf einige wenige stellvertretend beschränke: Ich begrüße die Ehrenbürger unserer Stadt: den langjährigen OB Dr. Werner Ludwig, die früheren Dekane der evangelischen und katholischen Kirche, Herrn Dr. Borggrefe und Monsignore Ramstetter.
Ich begrüße die gewählten Abgeordneten von Stadt und Land - stellvertretend für alle die Bundestagsabgeordneten Frau Doris Barnett, Frau Professor Maria Böhmer und Herrn Dr. Helmut Kohl. Für mich ist es eine besondere Freude, dass der wohl bekannteste Bürger Ludwigshafens, der Kanzler der deutschen Einheit und Vater der europäischen Währungsunion, Helmut Kohl, heute unter uns weilt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
wenn ich heute an dieser Stelle stehe, so drängt sich mir eine Erinnerung auf, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Als seinerzeit solche Neujahrsempfänge stattfanden, erlebte ich, dass sich meine Eltern stets mit großer Freude darauf vorbereiteten. Bei einem dieser Neujahrsempfänge beschlossen meine Schwester Pia und ich - wir waren damals etwa 13 und 14 Jahre alt, selbst zu erkunden, was es mit diesem Ereignis auf sich hatte. Wir machten uns ebenfalls schön und folgten heimlich unseren Eltern in den Pfalzbau. Ich weiß nicht mehr, wie es uns gelungen ist, an den Türwächtern vorbeizukommen - aber ich erinnere mich noch sehr gut an unsere Gefühle von damals: an die Spannung, mit der wir uns dem geselligen Treiben näherten und an die Aufregung, mit der wir den Saal betraten. Wir glaubten uns im Zentrum der Ereignisse angekommen, in der großen Welt von Politik und glanzvoller Geselligkeit. Kurzum: Wir waren sehr beeindruckt. Allerdings habe ich nicht wie ein bekannter Bundespolitiker an den Türen gerüttelt und gerufen: "Ich will hier rein!" Nein, ich hätte es mir niemals träumen lassen, irgendwann einmal an der Stelle von Herrn Dr. Ludwig, der damals OB war, hier zu stehen.
Aber nun, meine Damen und Herren, stehe ich hier und trage die mit diesem Amt verbundene Verantwortung. Es ist eine große Herausforderung, die ich gerne annehme. Vor acht Monaten fand die erste Direktwahl für das Amt des Oberbürgermeisters von Ludwigshafen statt. Den Wählerinnen und Wählern danke ich auch an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich. Sie haben mich mit einer gewiss nicht leichten Aufgabe betraut und mich vor große Herausforderungen gestellt.
Das große Vertrauen, das im Wahlergebnis und in vielen Äußerungen der letzten Tage und Wochen zum Ausdruck kam, ehrt mich und ich werde mich nach besten Kräften bemühen, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rückblick auf das vergangene Jahr markieren die Terroranschläge vom 11. September 2001 sicherlich das entscheidende Datum. Zukunftsangst hat zugenommen und geht weit über das hinaus, was in der Vergangenheit bereits zu Verunsicherungen geführt hat. Vor dem Hintergrund dessen, was in Amerika passiert ist - und was im Gefolge dieser Ereignisse zur Zeit in der Welt geschieht - mögen sich andere Probleme geradezu bescheiden ausnehmen. Und doch: Auch diese Probleme müssen gelöst werden.
Ein ganz, ganz wesentliches Problem betrifft Wirtschaft und Beschäftigung: Die Konjunktur ist in einer unverändert deutlichen Abwärtsbewegung, die Erwartungen für die kommenden Monate sind auch stark gebremst. Die Kommunen erlitten deshalb und wegen einer veränderten Steuergesetzgebung ungeheure Steuereinbußen. Das hat erhebliche Auswirkungen, auch und gerade für unsere Stadt.
Aber es sind nicht nur Einwirkungen von außen, die wir in Ludwigshafen bewältigen müssen. Vielmehr müssen auch interne Fehler der Vergangenheit korrigiert werden. Wir haben über Jahre hinweg zu viel ausgegeben, Standards zu hoch angesetzt und über unsere Verhältnisse gelebt.
Die Lösung der Finanzkrise unserer Stadt wird intensive und langwierige Anstrengungen erfordern. Aber aus eigener Kraft allein werden wir es kaum bewältigen können. Hier ist vor allem das Land Rheinland-Pfalz gefordert, Ludwigshafen in seiner schwierigen Situation zu unterstützen, genauso wie Ludwigshafen in guten Zeiten hohe Beträge aus dem Gewerbesteueraufkommen an das Land abgeführt hat.
Die Finanzkrise verlangt von uns aber nicht nur, dass wir nach diversen Sparmöglichkeiten suchen, sondern auch, dass wir uns einige - vielleicht neue - Gedanken über die Grundlagen kommunaler Politik machen. Ich sehe in dieser Notwendigkeit durchaus auch eine große Chance. Daher möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um Ihnen zu Beginn meiner 8-jährigen Amtszeit die Prinzipien meines politischen Handelns in und für Ludwigshafen vorzustellen.
Drei Begriffe sind meine Leitlinien:
- Subsidiarität,
- Nachhaltigkeit,
- Kooperation.
Das erste, was mir besonders am Herzen liegt, ist das Subsidiaritätsprinzip. Bezogen auf die große Politik heißt dies vereinfacht, und ich betone das Wort vereinfacht: Die EU soll sich nur um das kümmern, was die Mitgliedstaaten nicht zufriedenstellend selbst regeln können oder was im Interesse des "Hauses Europa" einheitlich geregelt werden muss.
Der Bund soll sich nur mit den Problemen befassen, mit deren Lösung die Bundesländer überfordert wären und so weiter. Von seinem Ursprung her ist das Subsidiaritätsprinzip aber keine Richtlinie zur Kompetenzverteilung zwischen staatlichen Ebenen. Subsidiarität betrifft vielmehr das Verhältnis der Bürger zum Staat. Das heißt aus meiner Sicht, der Staat, aber auch die Stadt, die Kommune übernimmt nur solche Aufgaben, die weder der einzelne Mensch noch die einzelnen Familien, weder ein Verband noch ein Verein oder irgend eine Institution in eigener Verantwortung lösen kann.
Ganz grundsätzlich meine ich, dass sich Staat und Politik um zu viele Dinge kümmern. Oder bildhaft formuliert: Wir müssen verhindern, dass sich die öffentlichen Hände zu viel in den Rucksack packen und diesen eines Tages nicht mehr schultern können. Und ebenso müssen wir verhindern, dass Eigeninitiative und Eigenverantwortung mehr und mehr verkümmern und am Ende in diesem fest geschnürten staatlichen Rucksack ersticken. In diesem Sinne wird in der Leipziger Resolution des Deutschen Städtetages festgestellt, dass sich auch die Städte angesichts von Globalisierung und Liberalisierung von der Vorstellung verabschieden müssen, alles selbst machen zu wollen.
Diese Überlegungen haben in Ludwigshafen - das wissen wir alle - besondere Aktualität. Gerade die jüngste Spardebatte zeigt, dass die Menschen bereit sind, diesen Weg mitzugehen: Sie sind bereit, sich zu engagieren und Verantwortung zu übernehmen. So können die Stadtteilbibliotheken jetzt dank ehrenamtlichen Engagements weiter betrieben werden. Natürlich muss die Stadt Unterstützung leisten, auch finanziell. Denn Subsidiarität, so wie ich sie verstehe, schließt Solidarität und damit soziale Verantwortung mit ein. Ich möchte dazu beitragen, das Prinzip der Subsidiarität zu nutzen für einen Weg in die aktive Bürgergesellschaft.
Ich sehe die erforderliche Motivation der Ludwigshafener zur Gestaltung dieses Aufbruchs.
Verehrte Gäste,
die zweite Leitlinie, an der ich mein Handeln orientieren werde, ist die Nachhaltigkeit. Das bedeutet schlicht gesagt, dass wir etwas übrig lassen müssen für die Generationen, die nach uns kommen. Auf dem Gebiet der Ökologie findet dieser Gedanke heute allgemeine Anerkennung. Nachhaltigkeit - wie ich sie verstehe - bedeutet aber, bei allen Maßnahmen zu bedenken, welche Folgen sich daraus in der näheren und ferneren Zukunft ergeben. Nachhaltigkeit betrifft dabei sämtliche Politikfelder: Wirtschaft und Beschäftigung, Bildung und Soziales, Umwelt und insbesondere auch die Finanzen. Gerade in unserer Stadt, in der ich eine dramatische Haushaltslage vorfinde, ist diese Verpflichtung geradezu zwingend.
Nachhaltigkeit ist aber auch ein Kriterium bei der Entscheidung darüber, wofür wir in Zeiten knapper Kassen Geld ausgeben und wofür nicht.
Bei dem wenigen, worüber wir frei verfügen können, muss gelten: Lieber investieren als konsumieren. Nachhaltigkeit bedeutet in diesem Zusammenhang Priorität für Ausgaben, von denen auch noch unsere Kinder und Enkel profitieren können. Hierzu zähle ich vor allem Ausgaben für die Bildung, aber auch solche Ausgaben, die dazu beitragen, die Attraktivität Ludwigshafens als Wohnort und als Wirtschaftsstandort zu steigern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
nun zu meiner dritten Leitlinie, nun zum Thema "Kooperation". Dies bezieht sich zunächst auf den Stil meiner Amtsführung und meines politischen Engagements in und für Ludwigshafen. An erster Stelle steht die Kooperation innerhalb der Verwaltung: Ich setze auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Dezernenten - unabhängig davon, welches Parteibuch sie haben - mit den Fachbereichs- und Spartenleitern und mit jeder einzelnen Mitarbeiterin und jedem Mitarbeiter im Rathaus. Ich erwarte die konstruktive Mitarbeit aller gerade auch da, wo unangenehme und unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssen. Ich hoffe sehr, dass niemand meint, er könnte sich den Notwendigkeiten der Haushaltskonsolidierung durch eine Vogel-Strauß-Taktik oder durch ein Stoßgebet zum Heiligen Sankt Florian entziehen.
Bei alledem brauchen wir eine am Bürger orientierte, moderne Verwaltung. Ich selbst stehe für einen kooperativen Führungsstil, rechne mit motivierten Mitarbeitern und strebe eine vertrauensvolle, konstruktive Zusammenarbeit mit dem Personalrat an. An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich dem Personalratsvorsitzenden, Herrn Schneider, für den zukunftsweisenden Austausch in den letzten Monaten danken. Ähnliches gilt für die Zusammenarbeit mit dem Rat beziehungsweise mit den einzelnen Fraktionen des Rates. Wie Sie wissen, gibt es zur Zeit keine formelle Koalition im Rat der Stadt Ludwigshafen. Ich halte das nicht für den schlechtesten aller denkbaren Zustände. Denn Ludwigshafen braucht jetzt keinen politischen Lagerkampf, sondern eine sachliche Auseinandersetzung um die besten und auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Wege. Ich möchte deswegen das Gespräch mit allen Fraktionen des Rates suchen und bei ihnen für die Vorschläge der Verwaltung werben.
Auch hier hoffe ich darauf, dass sich jedermann seiner Gesamtverantwortung für die Stadt bewusst ist. Niemand sollte sich darauf beschränken, seine persönliche Klientel von den unangenehmen Entscheidungen, um die wir nicht herumkommen werden, verschonen zu wollen.
Ludwigshafen braucht eine Koalition der Vernunft, der sich niemand verweigern darf.
Aber ich will nicht nur mit den gewählten Vertretern der Ludwigshafener Bürgerschaft zusammenarbeiten. Nein, ich möchte auch die direkte Zusammenarbeit mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt, mit den zahlreichen Vereinen und Initiativen suchen. Hier will ich die Idee der Bürgerforen weiterführen, informieren und diskutieren über die Zukunft unserer Stadt. An dieser Stelle möchte ich auch darauf hinweisen, dass mir die Entwicklung der einzelnen Stadtteile besonders am Herzen liegt. Als gebürtige Ludwigshafenerin kenne ich sie alle sehr gut und weiß, wo der Schuh drückt.
Kooperation ist für mich auch noch in einem ganz anderen Zusammenhang sehr wichtig. Nämlich dann, wenn ich über die Stadtgrenzen hinausblicke. Das Rhein-Neckar-Dreieck ist einer der attraktivsten Ballungsräume Europas. Die Region könnte freilich noch attraktiver sein, wenn die einzelnen Gebietskörperschaften enger und effektiver zusammenarbeiten würden. Im Rahmen dieser Kooperation können alle nur gewinnen. Wir müssen die Region als Ganzes positionieren. Ich stehe dafür ein, dass Ludwigshafen seinen Beitrag zu einer verbesserten regionalen Zusammenarbeit leistet.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, an diesen drei Grundprinzipien - Subsidiarität, Nachhaltigkeit, Kooperation - will ich meine Entscheidungen orientieren. Das gilt für aktuelle Probleme ebenso wie für Fragen, die sich erst in der Zukunft stellen. Wie stellen sich nun die aktuellen Fragen dar, was haben wir in Ludwigshafen an Hausaufgaben zu erledigen? Lassen Sie mich hierzu stichwortartig einige Details nennen:
Bei der Stadtentwicklung steht im Vordergrund die Weiterentwicklung des Rheinufers Süd mit hochwertigem Wohnungsbau und der Ansiedlung von Dienstleistungsunternehmen entlang der neuen, nach innen gelegten Rheinuferstraße. Hierbei möchte ich örtlichen und außerörtlichen Sachverstand einbeziehen - in einem Gestaltungsbeirat und in Architektenwettbewerben. Daneben gilt mein Augenmerk aber ebenso der Weiterentwicklung des Projekts S-Bahn und der Gestaltung der Innenstadt sowie unserer "Altstadt" - dem Hemshof. Bei alledem gilt: Priorität für eine hochwertige Entwicklung - keine Schnellschüsse auf Kosten der Qualität.
Im Wohnungsneubau wird das Schwergewicht bei den 1- und 2-Familienhäusern liegen, da das Angebot im Geschossflächenbau mehr als ausreichend ist. Wir müssen dringend den Wegzug in den Speckgürtel stoppen, der in Ludwigshafen dramatischer als in anderen Städten ist. Für den Altbestand heißt das Motto: Renovieren, Restaurieren, Privatisieren. Gerade beim Thema "Wohnen" stehen wir im Wettbewerb mit anderen Kommunen. Das Problem des Wegzugs aus Ludwigshafen können wir schließlich nicht dadurch lösen, dass wir Nachbarorte eingemeinden. Die dringend notwendigen Wohnumfeldverbesserungen, die Pflege der Grünanlagen tragen zum Wohlbefinden der Menschen bei. Es war deshalb eine bittere Enttäuschung, dass das Land Rheinland-Pfalz die Landesgartenschau nach Trier vergeben hat. Wir wollen jetzt aus eigenen Kräften den Bestand erhalten und pflegen. Im Bereich der Wirtschaft sind die letzten Jahre durch einen massiven Arbeitsplatzabbau gekennzeichnet - wir müssen hier dringend gegensteuern. Wir brauchen baureife Gewerbeflächen, um die Beschäftigung in Ludwigshafen zu fördern. Aufgrund meiner früheren Tätigkeit bei der Bundesanstalt für Arbeit wird ohnehin ein besonderer Schwerpunkt meiner Arbeit im Bereich der Beschäftigungsförderung liegen, Frauenförderung inbegriffen. Ich werde für unsere Stadt offensiv werben, um Investoren für Ludwigshafen zu gewinnen. Ich werde keine Möglichkeit auslassen, Fördermittel jedweder Art für Ludwigshafen einzuwerben, um Investitionen zu ermöglichen. Auch will ich die örtlichen Unternehmen und das Handwerk im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterstützen. Schließlich brauchen wir eine effektive Wirtschaftsförderung, die sich gebündelt im Sinne einer so genannten One-Stop-Agency, also einer zentralen Anlaufstelle, um die Investoren kümmert. Das Prinzip der Subsidiarität wird sich besonders im Bereich des Sozialen, der Kultur und des Sports bewähren müssen. Ich stehe für eine Förderung des Ehrenamtes und eine Unterstützung der Träger in diesen Bereichen.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, all denen, die sich ehrenamtlich engagieren, ganz herzlich zu danken.
Gerade im Sozial- und Jugendbereich müssen wir gemeinsam mit unseren Partnern in den Kirchen und Freien Wohlfahrtsverbänden überlegen, wie wir Angebote, möglichst bezogen auf die Stadtteile, sowohl inhaltlich als auch räumlich bündeln können. In einer Stadt mit einem Ausländeranteil über 20 Prozent ist die Integration eine zentrale Aufgabe, die große Anstrengungen von beiden Seiten erfordert. An erster Stelle steht hier für mich das Erlernen der deutschen Sprache. Nicht nebeneinander, sondern miteinander wollen wir in Ludwigshafen leben. Lassen Sie mich an dieser Stelle nachdrücklich auf die Leistungen der Kirchen hinweisen. Sie sind in einem besonderen Sinn unverzichtbar: nicht nur wegen ihrer sozialen Einrichtungen, sondern auch wegen ihrer Hilfen im seelsorgerischen Bereich. Deshalb war es auch mein Wunsch, den heutigen Tag und damit meine Amtszeit mit einem ökumenischen Gottesdienst zu beginnen. Ludwigshafen bleibt ein Zentrum für Kultur und Bildung. Wir verfügen hier in Ludwigshafen über hochwertige Kultureinrichtungen, die aus dem gesellschaftlichen Leben nicht weg zu denken sind und die gefördert werden müssen. Ich bekenne mich an dieser Stelle zu einer Kulturlandschaft in Ludwigshafen, die bunt und vielfältig ist und möglichst viele unterschiedliche Strömungen abdeckt. Auch in der Kultur ist die Stadt alleine nicht in der Lage, alle wünschenswerten Angebote bereitzustellen. Wir brauchen die Unterstützung der freien Kulturszene, werden aber auch in Zukunft als Stadt einen maßgeblichen Beitrag leisten. Und ein weiteres sollten wir tun: Wir sollten prüfen, inwieweit Kooperationen mit anderen Städten sinnvoll und erfolgversprechend sind. Im Bereich der Bildung muss die Sanierung der Schulen weitergeführt werden.
Der Wissenschaftsstandort Ludwigshafen soll ausgebaut werden. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an das Projekt der privaten medizinischen Hochschule, das ich mit Nachdruck unterstütze. Der Sport spielt in Ludwigshafen eine herausragende Rolle. Dies soll so bleiben - gerade im Hinblick auf die großen Verdienste der Vereine im Bereich der Jugendarbeit. Die gezielte Förderung des Sports und die damit verbundene Jugendarbeit sind für mich auch ein Beispiel für nachhaltige Entwicklung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kreis schließt sich. Subsidiarität, Nachhaltigkeit, Kooperation - sind für mich persönliche Leitlinien. Ich lade Sie ein, lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen, um Zukunft für Ludwigshafen und die Region zu gestalten. "Die Vergangenheit und die Gegenwart sind unsere Mittel. Die Zukunft allein ist unser Zweck."
Im Sinne dieser Erkenntnis des Philosophen Pascal wollen wir mit Zuversicht nach vorne blicken.
Ich werde mich mit ganzer Kraft für Ludwigshafen einsetzen. Ich lade Sie ein und bitte Sie, mich auf diesem Weg zu begleiten und zu unterstützen.
Ich wünsche uns allen noch einige angenehme Stunden hier im Pfalzbau.
Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ein gutes Jahr 2002.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank!
