Die Herausforderung annehmen - Rede von Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse
Die Herausforderung annehmen
Zunächst möchte ich Ihnen, lieber Herr Zeiser, für Ihre freundlichen Worte danken. Unsere Zusammenarbeit hat sich in den vergangenen Monaten vertrauensvoll entwickelt. Ich hoffe und gehe auch davon aus, dass dies in Zukunft so bleiben wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Sie werden verstehen, dass die Vereidigung als Oberbürgermeisterin meiner Heimatstadt für mich ein außerordentlich bewegender Moment ist. Es ist für mich nicht nur eine Ehre, sondern auch eine große Freude, Sie hier und heute als Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen begrüßen zu dürfen.
Ihnen allen ein herzliches Willkommen.
Das Amt eines Oberbürgermeisters auszufüllen, ist in jedem Falle eine große Aufgabe, aber in der momentanen Situation unserer Stadt ist es vor allem eine große Herausforderung. Ich nehme diese Herausforderung gerne an, denn schließlich habe ich mich um dieses Amt beworben. Vor acht Monaten fand die erste Direktwahl für das Amt des Oberbürgermeisters von Ludwigshafen statt. Die Wählerinnen und Wähler haben mir ihr Vertrauen ausgesprochen, dafür bin ich dankbar.
Die jüngsten Äußerungen aller im Stadtrat vertretenen Parteien zu meinem Amtsantritt sind ermutigend: Ich werde versuchen, den Erwartungen, die mit dem Wechsel an der Spitze der Stadt verbunden sind, gerecht zu werden.
Was die Zusammenarbeit mit den Fraktionen im Rat anbelangt, so bin ich sicher, dass sich eine zielführende Kooperation entwickeln wird und Konflikte fair ausgetragen werden. Mein Optimismus resultiert auch aus der Tatsache, dass ich selbst 7 Jahre Mitglied des Stadtrates war und mich von daher gut in die Lage eines Stadtrates hineinversetzen kann.
Die Kontakte mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die ich in den vergangenen Jahren und besonders in den letzten Tagen und Wochen geknüpft und ausgebaut habe, bestätigen mich in der Zuversicht, dass der Wechsel an der Stadtspitze loyal begleitet wird. Dem Personalrat biete ich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit an, die sich mit dem Personalratsvorsitzenden Herrn Schneider bereits bewährt hat. Loyalität und Vertrauen sind hier - wie überall - unverzichtbar für den gemeinsamen Erfolg. Meine Loyalität und mein Einsatz gelten der Stadt Ludwigshafen und den Menschen, die hier leben und arbeiten. Ich bin als Oberbürgermeisterin für alle Ludwigshafener angetreten, und dieses Versprechen werde ich einlösen. Ich möchte mit vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch suchen und mit Ihnen allen gemeinsam an vernünftigen Lösungen für unsere Probleme arbeiten. Lassen Sie uns eintreten in einen Wettbewerb um die besten Ideen für die Zukunft unserer Stadt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
im kommenden Jahr wird Ludwigshafen als eigenständige Gemeinde 150 Jahre alt, und sechs Jahre später, 2009, können wir dann 150 Jahre Stadtrechte feiern. Diese Jubiläen sollen nicht nur Anlass für historische Rückblicke sein. Ich möchte die Zeit zwischen diesen beiden Jubiläen vor allem nutzen, um dem Ziel einer nachhaltig zukunftsfähigen Stadt Ludwigshafen deutlich näher zu kommen. Wie sieht nun meine Vision von einem Ludwigshafen am Ende meiner 8-jährigen Amtszeit aus?
Ludwigshafen ist und bleibt einer der größten und innovativsten Chemie-Standorte der Welt.
Ludwigshafen ist attraktiver Wohnort für junge Familien und bietet mit dem neu gestalteten Rheinufer Süd eine der begehrtesten Wohnlagen zwischen Basel und Mainz.
Ludwigshafen ist bedeutender Standort von Informationstechnologie- und Dienstleistungsunternehmen und erstrangiges Kompetenzzentrum für die Bereiche Gesundheitsmanagement und medizinorientierte Dienstleistungen. Ludwigshafen ist ein Gemeinwesen, das vom vielfältigen Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Ludwigshafen verfügt über ein starkes soziales Netz und über hervorragende und anerkannte Bildungseinrichtungen.
Ludwigshafen zeichnet sich durch eine effiziente und bürgernahe Verwaltung aus und hat einen ausgeglichenen Haushalt. Ludwigshafen ist ein attraktives Zentrum innerhalb des Rhein-Neckar-Dreiecks, einer Region, die Europa weit für ihre hervorragenden Arbeits- und Lebensbedingungen bekannt ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn dies dem einen oder anderen utopisch vorkommt, so erinnere ich an Ernst Bloch, einen berühmten Sohn unserer Stadt. Ich bin zwar keine Philosophin, sondern Verwaltungsjuristin, aber so viel habe ich vom Prinzip Hoffnung dann doch verstanden: Fortschritt - auch in den kleinen Dingen - ist nur möglich, wenn man die großen Ziele, wenn man die Utopien, nicht aus dem Auge verliert. Dies zeigt auch der Erfolg eines anderen prominenten Sohnes unserer Stadt: Helmut Kohl hat gegen viele Widerstände die gemeinsame europäische Währung möglich gemacht. Und in diesen Tagen erleben wir, dass eine Utopie Wirklichkeit wurde. Ich möchte allerdings das Wort "Utopie" lieber durch das Wort "Vision" ersetzen. Mir gefällt "Vision" besser, weil es im allgemeinen mit Leitbild gleichgesetzt wird. Und in der Tat sehe ich die vorgenannten sieben Zukunftsbilder als konkrete Orientierungspunkte, an denen wir unsere Strategie für die weitere Stadtentwicklung ausrichten werden.
Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang noch einmal zurückblicken auf die Zeit der Stadtgründung. Das damals wichtigste Ereignis war weder die Schaffung der Gemeinde Ludwigshafen noch die Verleihung der Stadtrechte. Der eigentliche Startschuss für die Entwicklung unserer Stadt fiel auch nicht in Ludwigshafen, sondern in Mannheim. Dort wollte ein gewisser Friedrich Engelhorn eine Fabrik für Teerfarben errichten. Aber die Mannheimer waren alles andere als begeistert von Herrn Engelhorn und seiner Fabrik. Vielleicht waren sie keine Freunde der damaligen new economy. Was passierte? Herr Engelhorn baute seine Teerfarben-Fabrik auf der anderen Rheinseite.
Die Stadt Ludwigshafen, so wie wir sie heute kennen, verdankt ihre Existenz letztlich einem Unternehmer, der einen Standort suchte, und der nur deshalb nach Ludwigshafen kam, weil er da, wo er eigentlich hin wollte, nicht mit offenen Armen empfangen wurde. Was sagt uns das heute, fast 150 Jahre später? Erstens:
- Erstens: Wir müssen für Unternehmen, die einen Standort suchen, und natürlich auch für Menschen, die einen Wohnort suchen, attraktive Angebote bereithalten.
Wir müssen diejenigen, die überlegen, sich in Ludwigshafen niederzulassen, mit offenen Armen empfangen. Denn ein Investor, der sich hier nicht willkommen fühlt, geht heute nicht mehr nur auf die andere Seite des Flusses, sondern gleich in ein anderes Land, oder an das andere Ende der Welt. Und Menschen, vor allem junge Familien, die hier keine attraktiven Baugrundstücke finden, gehen zwar "nur" in die Nachbargemeinden, aber auch das tut unserer Stadt nicht gut. - Zweitens: Nicht Rechts- und Verwaltungsakte entscheiden letztlich über die Entwicklung eines Gemeinwesens, sondern der Mut, die Initiative und das Engagement seiner Bürger. Was wären wohl die schönen königlich-bayerischen Urkunden von 1853 und 1859 heute noch wert, wenn da nicht Menschen engagiert und fleißig gearbeitet und das Gemeinwesen aufgebaut hätten?
Ludwigshafen braucht in Zukunft mehr denn je bürgerliche Eigeninitiative und bürgerliche Selbstverantwortung. Die Zeiten, in denen sich die Stadtverwaltung um alles kümmern konnte, sind endgültig vorbei. Dies ist aber auch eine Chance, denn lebendig ist eine Stadt vor allem dann, wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger konkrete Verantwortung für ihre unmittelbare Umgebung übernehmen und sich so aktiv an der Gestaltung ihres Gemeinwesens beteiligen. - Und schließlich drittens: Eine Kommunalpolitik, die nicht über die eigenen Stadtgrenzen hinaus denkt, führt in die Sackgasse. Die Mannheimer wollten die neue Fabrik damals nicht haben. Heute sind auch sie froh über die Arbeitsplätze bei der BASF.
Ludwigshafen ist Bestandteil des Rhein-Neckar-Dreiecks. Nur gemeinsam haben die Kommunen dieses Ballungsraumes eine Chance, im europäischen Wettbewerb der Regionen zu bestehen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch einmal auf die Visionen zurückkommen.Ich weiß, sie sind sehr anspruchsvoll. Aber wer zu neuen Ufern aufbrechen will, braucht einen weiten Horizont. Ich möchte diesen Aufbruch in Ludwigshafen gestalten und mich dabei an drei grundsätzlichen Prinzipien orientieren.
Dies sind:
- Subsidiarität
- Nachhaltigkeit
- Kooperation
Zu diesen drei Leitlinien an dieser Stelle nur einige ganz knappe Bemerkungen:
Zum Subsidiaritätsprinzip beziehe ich mich auf die Leipziger Resolution des Deutschen Städtetages. Darin wird festgestellt, dass sich auch die Städte angesichts von Globalisierung und Liberalisierung von der Vorstellung verabschieden müssen, alles selbst machen zu wollen. Diese Überlegungen haben in Ludwigshafen - das wissen wir alle - besondere Aktualität. Ich möchte dazu beitragen, das Prinzip der Subsidiarität zu nutzen für einen Weg in die aktive Bürgergesellschaft. Die zweite Leitlinie, an der ich mein Handeln orientieren werde, ist die Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit bedeutet bei allen Maßnahmen zu bedenken, welche Folgen sich daraus in der näheren und ferneren Zukunft ergeben. Dieser Gedanke der Nachhaltigkeit betrifft sämtliche Politikfelder: Wirtschaft und Beschäftigung, Bildung und Soziales, Umwelt und insbesondere auch die Finanzen. Gerade in unserer Stadt, in der ich eine dramatische Haushaltslage vorfinde, ist diese Verpflichtung geradezu zwingend.
Nachhaltigkeit wird auch zu einem Kriterium bei der Entscheidung darüber, wofür wir in Zeiten knapper Kassen Geld ausgeben. Hier muss gelten: Lieber investieren als konsumieren. Nachhaltigkeit bedeutet in diesem Zusammenhang Priorität für Ausgaben, von denen auch noch unsere Kinder und Enkel profitieren können. Der dritte Grundsatz heißt Kooperation. Das bezieht sich zunächst auf den Stil meiner Arbeit und meiner Politik in und für Ludwigshafen. Zur Kooperation innerhalb der Verwaltung und mit dem Stadtrat habe ich gerade schon einiges gesagt. Aber ich möchte mehr: Ich möchte die direkte Zusammenarbeit mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, mit den zahlreichen Vereinen und Initiativen ausgestalten. In diesem Sinn werde ich die Idee der Bürgerforen weiterführen. Sie sollen einen Raum der Information und Diskussion bieten, in dem Politik und Bürgerschaft zusammenfinden.
Was Kooperation in einem weiteren Kontext noch heißen kann, das habe ich schon angedeutet, zum Beispiel mit Blick auf das Rhein-Neckar-Dreieck.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die skizzierten Visionen für die Stadt Ludwigshafen beschreiben langfristige strategische Ziele, die zuletzt geschilderten drei Grundprinzipien wiederum sollen deutlich machen, auf welche Weise ich diese Ziele erreichen möchte.
Oder anders gesagt:
- Die Vision ist eine Verpflichtung auf Ziele, die Grundprinzipien sind eine Verpflichtung auf Verhalten.
- Ich lade Sie ein und bitte Sie, mich auf diesem Weg zu begleiten und zu unterstützen.
- Mit ganzer Kraft möchte ich mich für Ludwigshafen einsetzen. Diese Stadt hat es verdient, die Menschen in Ludwigshafen haben es verdient.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
