Perspektive Ludwigshafen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste,
am Beginn dieses neuen Jahres darf ich Sie alle ganz herzlich hier im Pfalzbau, in der guten Stube unserer Stadt begrüßen.
Unter Ihnen sind viele Ehrengäste, die ich alle gerne persönlich begrüßen würde. Erlauben Sie mir, dass ich nur einige wenige namentlich nenne.
Ich begrüße die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett, ich begrüße unsere Landtagsabgeordneten Josef Keller und Günther Ramsauer sowie als Vertreter der Landesregierung Herrn Staatssekretär Günther Eymael.
Stellvertretend für alle Freunde aus dem Rhein-Neckar-Dreieck begrüße ich den Direktor des Raumordnungsverbandes, Herrn Christian Specht, den Bürgermeister von Limburgerhof, Herrn Dr. Peter Kern, dem ich auf diesem Weg auch ganz herzlich zum 75jährigen Gemeindejubiläum gratulieren möchte, und als Vertreter unserer Schwesterstadt Mannheim, Herrn Stadtrat Peter Hofmann.
Ich begrüße die Vertreter der Fraktionen im Ludwigshafener Stadtrat: Herrn Heinrich Jöckel, Herrn Hans Mindl, Frau Ingrid Frühauf, Herrn Harald Glahn, Herrn Dr. Rainer Metz und Herrn Otto Steigert.
Ich begrüße natürlich die Ortsvorsteher und alle Mitglieder des Stadtrates und der Ortsbeiräte, und ich begrüße meine Kollegen im Stadtvorstand: Herrn Bürgermeister Zeiser, Frau Beigeordnete Prof. Dr. Reifenberg und die Herren Beigeordneten Merkel und Van Vliet.
Als Vertreter der Wirtschaft in unserer Stadt begrüße ich das Vorstandsmitglied der BASF Aktiengesellschaft, Herrn Dr. John Feldmann, und für die Arbeitnehmervertreter den Betriebsratsvorsitzenden der BASF Robert Oswald und den Personalratsvorsitzenden der Stadtverwaltung Wolfgang Schneider.
Ich begrüße die Dekane Dr. Gerd Babelotzky und Dr. Michael Gärtner, den Präsidenten der Fachhochschule Ludwigshafen, Herrn Prof. Dr. Wolfgang Anders, sowie alle Vertreter von Behörden, Kammern und Institutionen.
Und schließlich begrüße ich die Ehrenbürger unserer Stadt, Monsignore Erich Ramstetter und Herrn Dr. Friedhelm Borggrefe, sowie alle Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener.
Seien Sie alle am Beginn dieses neuen Jahres herzlich willkommen.
Es ist in diesem Jahr kein Neujahrsempfang wie jeder andere, weil es auch kein Jahreswechsel wie jeder andere war. Wir alle sind entsetzt und schockiert über die schrecklichen Folgen der Flutkatastrophe in Südostasien. Die Menschen in den Katastrophengebieten brauchen unsere Hilfe. Die notwendige Soforthilfe wurde und wird in beeindruckender Weise geleistet. So schrecklich diese Katastrophe auch ist: Die großartige Hilfsbereitschaft rund um den Globus ist auch ein ermutigendes Zeichen. Ich glaube, dass die Welt im Angesicht der Katastrophe tatsächlich ein wenig näher zusammengerückt ist, und das stimmt über den aktuellen traurigen Anlass hinaus doch optimistisch.
Meine Damen und Herren, wenn Sie in den letzten Tagen die Zeitung aufgeschlagen oder die Nachrichten eingeschaltet haben, dann konnten Sie sehen, dass die Aufmerksamkeit schon wieder langsam nachlässt. Das mag in unserer Mediengesellschaft ein normaler Prozess sein. Wir dürfen aber die Menschen in Südostasien auch dann nicht aus unserem Blickfeld verlieren, wenn die Kamerateams wieder abgereist sind, denn diese brauchen langfristig unsere Hilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau. Unsere Feuerwehr steht für einen konkreten Einsatz im Katastrophengebiet bereit, und im unteren Foyer informieren heute verschiedene Hilfsorganisationen über ihre Arbeit. Außerdem hat sich der stellvertretende Chefredakteur der Rheinpfalz, Herr Bahner, freundlicherweise bereit erklärt, uns die Aktion "Flutopferhilfe Indien" vorzustellen. Es ist sicherlich nur eines von vielen Projekten in den betroffenen Regionen, aber ich denke, es zeigt wirklich beispielhaft, worum es jetzt geht.
Vielen Dank, Herr Bahner.
Die Katastrophe in Südostasien zeigt, wie klein manche Probleme, über die wir hier teilweise sehr ausdauernd diskutieren, in Wirklichkeit doch sind. Und sie zeigt, dass wir eine doppelte Verantwortung haben. Wir haben, gerade weil es uns in Deutschland und Europa so unvergleichbar gut geht, eine Verantwortung für die Menschen in den benachteiligten Regionen der Welt. Wir haben aber natürlich auch eine Verantwortung für unsere eigene Umgebung, für unser Land und für unsere Stadt. In diesem Sinne ist ein Neujahrsempfang immer auch eine Gelegenheit, einmal innezuhalten und sich Rechenschaft abzulegen über das, was im vergangenen Jahr gewesen ist, und über das, was man sich für das neue Jahr vorgenommen hat. Und natürlich sollen Rückblick und Ausblick auch in diesem Jahr nicht fehlen. Für den Rückblick sorgt heute das Rhein-Neckar-Fernsehen mit freundlicher Unterstützung der Firma Saturn.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das war der Rückblick auf 2004, und Sie erwarten von mir jetzt einen Ausblick: Was bringt 2005? Nun - ich bin keine Hellseherin, aber ich weiß, dass viele Themen, die uns 2004 beschäftigt haben, uns auch in 2005 nicht verlassen werden. Ich möchte heute Abend gerne vier dieser Themen herausgreifen, nämlich die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit, die Integration der hier lebenden Ausländer, die Entwicklung unserer Stadt und dabei insbesondere der Innenstadt sowie die intensivere Zusammenarbeit in der Region.
"Hartz IV" war das Wort des Jahres 2004, und 2005 wird das Jahr der Umsetzung von Hartz IV. Der Bundeswirtschaftsminister hat diese Reform als eine "Zeitenwende auf dem Arbeitsmarkt" bezeichnet, und ich hoffe sehr, dass er damit Recht behält. Bei den Diskussionen des vergangenen Jahres ist viel zu oft in den Hintergrund geraten, worum es bei Hartz IV eigentlich geht, nämlich darum, die Menschen möglichst bald wieder in Arbeit zu bringen. Der Kerngedanke dieser Arbeitsmarktreform ist, dass wir uns nicht darauf beschränken dürfen, Arbeitslosen durch staatliche Transferleistungen einen auskömmlichen Lebensunterhalt zu sichern, sondern dass wir uns vor allem darum kümmern müssen, diese Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Genau das ist die Aufgabe unserer neuen Gesellschaft für Arbeitsmarktintegration, die wir gemeinsam mit Frankenthal, Speyer, dem Landkreis und der Agentur für Arbeit betreiben. Die GfA bündelt die Kompetenzen und das Know-how von Arbeitsamt und Sozialamt, sie kann damit ihre Kunden besser als bisher betreuen, sie kann beraten, qualifizieren und vermitteln, sie kann fordern und fördern, aber eines kann die GfA nicht: Sie kann keine neuen Arbeitsplätze schaffen. Hartz IV ist wichtig - und richtig - weil wir uns stärker um die Vermittlung der Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt bemühen müssen. Aber durch eine bessere Vermittlung entstehen keine neuen Arbeitsplätze. Hartz IV bedeutet fordern und fördern. Um es knapp und klar zu sagen: Sozial gerecht ist, was Arbeitsplätze schafft. Daran müssen wir uns messen lassen, und dazu müssen wir alle unseren Beitrag leisten - auch wenn die Hauptverantwortung für die Wirtschafts- Arbeitsmarktpolitik letztlich beim Bund liegt.
Im kommunalen Rahmen bedeutet dies ein gezieltes Ansiedlungsmanagement, wie wir es dem TZL-Chemie und mit der Ausweisung neuer Gewerbegebiete, zum Beispiel an der Entwicklungsachse West oder an der Technologiemeile, betreiben. Es bedeutet aber auch, dort zu helfen, zu beraten und zu vermitteln, wo Arbeitsplätze bedroht sind. Deswegen unterstütze ich zum Beispiel die Geschäftsführung und den Betriebsrat von Sterling Sihi in ihrem gemeinsamen Bemühen um den Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Ludwigshafen.
Verantwortung für die Arbeitsplätze bedeutet aber auch, dass wir aufmerksam machen auf die Gefahren, die von der europäischen Chemikalienpolitik für den Standort Ludwigshafen ausgehen. Zu diesem Zweck hat die W.E.G. für Ende Februar zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Geschäftsführern, vor allem der kleinen und mittleren Unternehmen der Chemischen Industrie, und mit Europaabgeordneten eingeladen.
Die Sicherung von bestehenden und die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen ist wirklich eine Schicksalsfrage für unsere Stadt und für die Region. Ich habe deswegen sehr gerne die Themenpatenschaft für dieses Gebiet in der Zukunftsinitiative Rhein-Neckar-Dreieck übernommen, und ich freue mich sehr, dass 2005 eine zweite regionale Arbeitsmarktkonferenz in Ludwigshafen stattfinden wird, an der auch der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank Weise, teilnehmen wird.
Meine Damen und Herren,
2004 war auch ein Jahr, in dem viel diskutiert worden ist über Ausländer in Deutschland, über Integration und Migration, über multikulturelle Gesellschaft und deutsche Leitkultur. Ich habe den Eindruck, dass wir uns dabei von einigen lange gehegten Tabus gelöst haben, ich habe aber auch den Eindruck, dass die Diskussion - zum Beispiel in der Fragestellung, ob der Islam und unsere westliche Wertegemeinschaft miteinander vereinbar seien - teilweise zu emotional geführt worden ist. Vor allem habe ich den Eindruck, dass sich hinter Forderungen wie der nach einer deutschen Leitkultur letztlich eine tiefe Verunsicherung über die eigenen Werte verbirgt. Wir müssen, im wahrsten Sinne des Wortes, wieder selbstbewusster werden, wir müssen uns wieder darüber klar werden, was die geistigen und kulturellen Grundlagen unseres Gemeinwesens sind, und wir müssen auf dieser Grundlage den hier lebenden Moslems ein Angebot zur Integration machen. Ich möchte, dass in Ludwigshafen jeder nach seiner Fasson selig werden kann. Das setzt aber gegenseitige Toleranz von allen Seiten voraus. Das setzt voraus, dass jeder die religiöse Überzeugung als Ausdruck der im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte akzeptiert. Dass setzt aber im Gegenzug auch voraus, dass jeder, der zu uns kommt, bereit ist, im täglichen Leben die Regeln zu akzeptieren, die für alle gelten. Und ganz wichtig ist, dass wir mehr übereinander wissen und dass wir offen aufeinander zugehen. Ich habe im vergangenen Jahr eine ganze Reihe von Einladungen zum Fastenbrechen am Ende des Ramadan erhalten. Ich konnte diese Einladungen leider nicht annehmen, weil ich an dem Abend schon einen anderen Termin hatte. Aber ich habe mich sehr darüber gefreut, weil es nämlich genau ein Zeichen dieser Offenheit ist, und ich habe mir in diesem Jahr den Termin freigehalten.
Meine Damen und Herren, 2004 war, wir haben es gerade im Film gesehen, ein Jahr mit überwiegend positiven Signalen für die Stadtentwicklung. Wir sind sicherlich weit davon entfernt, dass wir uns zufrieden zurücklehnen können, aber wir haben vieles auf einen guten Weg gebracht. Ich denke dabei zum Beispiel an Saturn und an die anderen neuen Geschäfte im Rathaus-Center, aber auch an die Neueröffnungen oder Renovierungen von Geschäften und Restaurants in der Innenstadt. Natürlich haben wir längst nicht alle Probleme gelöst, die mit dem Einzelhandel in Ludwigshafen verbunden sind, aber 2004 ist in unserer Innenstadt so viel privates Kapital verbaut worden wie schon seit vielen Jahren nicht mehr. Das heißt nichts anderes, als dass wir Menschen und Unternehmen davon überzeugen konnten, dass es sich lohnt in Ludwigshafen zu investieren. Ausdruck dieser Überzeugung sind auch der Bau des Faktor-Hauses am Berliner Platz oder das 300-Millionen-Euro-Projekt der neuen Citral-Anlage bei der BASF. Die BASF wird übrigens von 2005 bis 2009 6 Milliarden Euro allein in die bestehenden Anlagen in ihrem Stammwerk investieren, und sie gibt jährlich 700 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung aus.
Das Vertrauen der Investoren in die Zukunftsfähigkeit des Standorts Ludwigshafen ist - wieder - da, und deswegen können auch wir mit Vertrauen und Zuversicht in dieses neue Jahr gehen. Wir haben 2004 vieles auf einen guten Weg gebracht, das gilt ganz wörtlich auch für die Rheinallee, die wir im Dezember dem Verkehr übergeben konnten. Damit sind wir bei unserem großen Zukunftsprojekt Rheinufer Süd einen entscheidenden Schritt weiter. Neue Perspektiven eröffnen sich darüber hinaus durch die Räumung des Zollhofhafens. Die Chancen, die sich daraus ergeben, wollen wir erörtern im Rahmen des Landeswettbewerbs "Werkstatt Innenstadt". In einem symbolischen Akt am 27. Januar wollen wir das Zollhofgelände "wachküssen". Ich freue mich auf dieses Ereignis, und wir alle dürfen uns freuen auf neue Perspektiven für unsere Stadt: "Ludwigshafen am Rhein", so steht es auf jedem Ortsschild und auf jedem städtischen Briefbogen, und wir wollen Ludwigshafen jetzt wirklich an den Rhein bringen - nicht nur am Rheinufer Süd, sondern auch am Zollhofgelände, direkt in der Innenstadt.
Im vergangenen Jahr habe ich als Gast am Zukunftskongress der Stiftung "Lebendige Stadt" teilgenommen. Das war eine sehr schöne und auch nützliche Veranstaltung, weil es dort die Gelegenheit gab, Kontakte zu knüpfen und die Erfahrungen anderer aufzunehmen und für Ludwigshafen zu nutzen. In diesem Jahr hat die Stiftung mich eingeladen, um auf dem Kongress über die Ludwigshafener Erfahrungen und Perspektiven zu berichten. Ich glaube, das zeigt auch, dass wir mit der Stadtentwicklung in Ludwigshafen auf einem guten Weg sind, und dass dieser Weg auch über die Grenzen der Region hinaus Beachtung findet. "Ludwigshafen attraktiver machen", habe ich vor drei Jahren an dieser Stelle als Programm formuliert, und langsam können wir sehen, wie die Saat aufgeht.
Meine Damen und Herren,
diese Arbeit an den Perspektiven für Ludwigshafen ist für mich natürlich das Hauptanliegen. Aber die Entwicklung unserer Stadt ist natürlich eingebettet in die Entwicklung unserer Region. Ludwigshafen kann nur stark sein als Teil eines starken Rhein-Neckar-Dreiecks - wie umgekehrt übrigens das Rhein-Neckar-Dreieck nur stark sein kann mit einem starken Partner Ludwigshafen.
Das Rhein-Neckar-Dreieck hat 2004 dank der Initiative von Herrn Voscherau einen großen Schritt nach vorne gemacht, und ich möchte, lieber Herr Feldmann, diese Gelegenheit auch nutzen, um der BASF noch einmal zu danken für das wirklich großartige Engagement für Ludwigshafen und für die Region. Es ist wahrhaftig keine Selbstverständlichkeit, dass ein global agierendes Unternehmen einen so hohen Betrag wie 22 Mio. Euro für die Region zur Verfügung stellt. Und das Erfreuliche ist darüber hinaus, dass sich auch die anderen großen Unternehmen der Region engagieren, so dass im Rhein-Neckar-Dreieck jetzt Wirtschaft, Wissenschaft, die Kommunen und die drei Ministerpräsidenten an einem Strang ziehen.
Wir werden 2005 im Rhein-Neckar-Dreieck Großereignisse in Sport und Kultur erleben. Erstmals wird ein Marathon über die Brücken Mannheim und Ludwigshafen verbinden, wir konnten die internationalen Fototage für das Rhein-Neckar-Dreieck gewinnen, und wir werden das erste Theaterfestival hier im Pfalzbau als einen Leuchtturm im gesamten Kulturangebot des Rhein-Neckar-Dreiecks erleben. Wenn dann am Ende des Jahres auch noch ein Staatsvertrag zwischen den drei Ministerpräsidenten abgeschlossen sein wird, ist die Region insgesamt auf dem besten Weg.
Meine sehr geehrten Damen und Herren ich möchte nicht schließen, ohne zu danken. Es gäbe so vielen Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Vereinen, Initiativen, der Polizei und der Feuerwehr und vielen anderen in unserer Stadt, für ihr Engagement zu danken. Erlauben Sie mir, dass ich jedoch in diesem Jahr eine Gruppe ganz besonders erwähne, nämlich die Kommunalpolitiker, die wir im vergangenen Jahr für ihre langjährige Tätigkeit im Stadtrat mit dem Ehrenring ausgezeichnet haben. Demokratie lebt vom Mitmachen, Demokratie braucht Menschen, die bereit sind, sich zu engagieren, und dafür auch einiges, vor allem an zeitlicher Belastung, auf sich zu nehmen. Und dafür möchte ich mich auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedanken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, beim Zukunftsforum im Ernst-Bloch-Zentrum haben wir Leuchttürme für die Entwicklung unserer Stadt definiert. Diese Leuchttürme stehen für einen weiten Horizont und für eine gute Perspektive. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, wünsche ich uns allen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr.
