Ja, meine Damen und Herren, liebe Gäste, das war 2005 - und ich denke, 2005 war ein gutes Jahr für Ludwigshafen. Es war das Jahr der Metropolregion, es war das Jahr eines großartigen kulturellen Aufbruchs, und es war ein Jahr entscheidender Weichenstellungen für unsere Innenstadt.
Das heißt - die letzte Aussage stimmt eigentlich nicht ganz. 2005 war ein Jahr, in dem wir sehr gründlich die Lage in der Innenstadt analysiert haben, und in dem wir - unterstützt von unabhängigen Gutachtern - überlegt haben, wie wir die Einkaufsstadt Ludwigshafen zukünftig in der Metropolregion Rhein-Neckar positionieren möchten. Die entscheidenden Weichen dafür müssen, wollen und werden wir in den kommenden Wochen und Monaten stellen.
Doch zunächst einmal möchte ich Sie am Beginn dieses neuen Jahres 2006 ganz herzlich hier im Konzertsaal des Pfalzbaus begrüßen.
Begrüßung
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
das Jahr 2005 war das Jahr, in dem Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gemeinsam die Europäische Metropolregion Rhein-Neckar auf den Weg gebracht haben. Ich finde, es war ein vielversprechender Auftakt.
Durch den neuen Staatsvertrag wird die Region mit umfassenden Kompetenzen und vielfältigen Möglichkeiten ausgestattet. Dazu gehören nicht nur alle Fragen der Regionalplanung und der Regionalentwicklung, sondern auch Fragen der Wirtschaftsförderung und des Standortmarketing bis hin zu gemeinsamen Veranstaltungen in den Bereichen Sport und Kultur.
Gerade auf diesem Gebiet hat Ludwigshafen schon im letzten Jahr ganz erheblich von der Metropolregion profitiert. Vieles von dem, was Sie eben im Film gesehen haben, wäre ohne die Metropolregion nicht möglich gewesen. Ohne diese neue Qualität der regionalen Zusammenarbeit hätte es weder ein Filmfestival auf der Parkinsel noch einen rheinüberschreitenden Marathon durch Mannheim und Ludwigshafen gegeben, keine Etappe der Deutschlandtour der Radprofis und keine Rhein-Neckar-Gala.
Und dabei sind diese kulturellen und sportlichen Highlights eigentlich nur ein schönes Nebenprodukt der Metropolregion. Denn letztlich geht es bei dem Projekt Metropolregion um die Frage, wie wir das Rhein-Neckar-Dreieck im europäischen Wettbewerb der Regionen positionieren.
Dabei geht es nicht nur um den Wirtschaftsstandort, sondern auch um die Denkfabrik Rhein-Neckar mit ihrer einzigartigen Hochschullandschaft und um die Lebensqualität in einer Region, die ein berühmter Sohn unserer Stadt vollkommen zu Recht als "gesegnete Kulturlandschaft" bezeichnet hat.
Die Europäische Union hat im März des vergangenen Jahres eine grundsätzliche Änderung ihrer Förderpolitik beschlossen. Künftig soll das Hauptaugenmerk nicht mehr auf den strukturschwachen Regionen liegen, sondern man will verstärkt so genannte Wachstumskerne in den Fokus nehmen. Dahinter steht der Gedanke, dass man vor allem stärkere Lokomotiven braucht, wenn der Zug der europäischen Wirtschaft im globalen Wettbewerb nicht aufs Abstellgleis geraten soll.
Hinter der Einstufung des Rhein-Neckar-Dreiecks als Europäische Metropolregion steht letztlich die Aussage, dass unsere Region eine solche europäische Wachstumslokomotive sein kann und sein soll. Wir sind eine starke Region, und wir wollen nicht nur eine starke Region in Deutschland bleiben, sondern wir wollen eine der stärksten Regionen in Europa werden.
Ich bin gerne bereit, mich dafür zu engagieren, denn ich weiß, dass Ludwigshafen die Metropolregion braucht. Die Stadt steht im europäischen Wettbewerb, wenn es darum geht, Unternehmen und Arbeitsplätze nach Ludwigshafen zu holen; aber auch Ludwigshafener Unternehmen stehen im europäischen Wettbewerb, wenn es darum geht, kluge Köpfe, Leistungsträger und Führungskräfte für den Standort Ludwigshafen zu gewinnen. Und ich habe die Erfahrung gemacht, dass Ludwigshafen in diesem Wettbewerb bessere Chancen hat, wenn wir uns nicht allein präsentieren, sondern als Teil einer Region, zu der eben auch Heidelberg und Mannheim, Speyer und die Weinstraße gehören.
Aber umgekehrt gilt auch: Die Metropolregion braucht Ludwigshafen. Das Rhein-Neckar-Dreieck kann nur dann stark sein, wenn auch die einzelnen Städte stark sind. Natürlich hat jede Stadt in der Region ihre eigenen Stärken, ihr eigenes Profil und ihren eigenen Charakter. Und natürlich werden das Profil und der Charakter Ludwigshafens ganz wesentlich bestimmt von unserer starken Position als Standort der chemischen Industrie. Aber wir wollen uns eben auch mit unserem kulturellen Angebot und mit unserem Einkaufsangebot in der Region positionieren.
Der kulturelle Aufbruch gehört für mich deshalb zu den wichtigsten Ergebnissen des vergangenen Jahres. Das Filmfestival auf der Parkinsel, die Theaterfestspiele hier im Pfalzbau, die Internationalen Fototage - nicht nur im Hallenbad Nord, sondern mit vielen interessanten Ausstellungsorten quer durch Ludwigshafen und Mannheim - der Kultursommer mit dem grandios-skurrilen Straßentheaterfestival, das Spektakulum mit Starbesetzung: das alles diente nicht nur "dem Vergnügen der Einwohner", wie es Hansgünther Heyme im Vorwort zum Theaterprogramm geschrieben hat, sondern es war auch eine Einladung an die Menschen der Region, Ludwigshafen einmal aus einer anderen Perspektive zu erleben.
Ich denke, wir haben im vergangenen Jahr gezeigt, dass wir in Ludwigshafen mit vergleichsweise geringen Mitteln ein Angebot machen können, dass für die Menschen auch über Ludwigshafen hinaus interessant ist und mit dem wir einen Beitrag zum kulturellen Profil der Region leisten.
Damit so etwas möglich ist, brauchen wir auch eine Einrichtung wie den Pfalzbau, der im letzten Jahr mehr als 100 000 Besucher hatte. Und ich bin deshalb auch sehr dankbar für die breite Zustimmung, die es im Stadtrat für die Sanierung und Modernisierung des Pfalzbaus gegeben hat.
Kunst und Kultur dürfen wir dabei nicht als Subventionierungstatbestand begreifen - Kunst und Kultur sind die unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren einer Stadt, sind die Grundlage für Kreativität, Attraktivität und Anziehungskraft.
Als Hansgünther Heyme vor zwei Jahren nach Ludwigshafen kam, wurde er in einem Interview gefragt, warum er sich das denn antue. Und er hat geantwortet: "Weil Ludwigshafen eine Stadt im Aufbruch ist." Vielleicht haben damals manche über diesen Satz gelächelt. Aber ein solcher Aufbruch braucht eben auch einen gewissen Anlauf. Was die Kultur angeht, so war 2005 das Jahr, in dem wir den Sprung gewagt haben und dieser Aufbruch sichtbar geworden ist.
Unser Ziel für 2006 ist es, dass wir den Sprung wagen, um einen ähnlichen Aufbruch auch bei einem ganz anderen Thema zu bewerkstelligen, nämlich bei der Einkaufssituation in der Innenstadt und der Neuorientierung unserer City.
Jeder von Ihnen weiß, dass die Innenstadt in den letzten Jahren in bestimmten Teilen eine Entwicklung gezeigt hat, mit der wir nicht zufrieden sein können. Und dies trotz vieler hervorragender Initiativen und Ideen des Marketing-Vereins, der LUKOM und der Einzelhändler. Trotz guter Beispiele und positiver Entwicklungen, wie wir sie zum Beispiel im Rathaus-Center, beim Fashionhouse in der Ludwigstraße oder beim Faktor-Haus sehen können, können wir mit der Entwicklung in der Innenstadt insgesamt nicht zufrieden sein.
In dieser Entwicklung spiegeln sich auch Veränderungen im Einkaufsverhalten der Kunden, die nicht nur in Ludwigshafen sondern bundesweit zu beobachten sind. Die Kunden sind mobiler geworden, sie sind markenbewusster und gleichzeitig preisbewusster geworden, und sie sind auch bequemer geworden. Zuwachs kann man im Einzelhandel nur noch mit solchen Vertriebsformen erreichen, die auf diese Bedürfnisse eingehen. Das bedeutet konkret: Gute Erreichbarkeit mit dem Auto und ein möglichst vielfältiges Markenangebot zu günstigen Preisen bei kurzen Wegen für die Käufer.
Wenn wir die negative Entwicklung in unserer Innenstadt stoppen und umkehren wollen, dann müssen wir diesen Bedürfnissen entgegen kommen. Und das ist der Grund, warum wir über ein Einkaufszentrum am Zollhofhafen nachdenken. Wir sind dabei in der glücklichen Lage, dass wir uns zwischen drei Investoren entscheiden können. Es sind drei Unternehmen, die bundesweit mit der Ansiedlung von Einkaufszentren aktiv sind, die über entsprechende Erfahrungen verfügen und die wissen, an welchen Standorten ein solches Einkaufszentrum funktioniert. Und alle drei wollen jetzt über 150 Millionen Euro in Ludwigshafen investieren.
Die Investoren haben ihre Projekte vorgestellt. Sie können, meine Damen und Herren, Pläne und Modelle auch heute hier im Foyer und nächste Woche im Bürgermeister-Reichert-Haus besichtigen. Ich möchte heute die Gelegenheit nutzen, um Ihnen darzustellen, welche Ziele und Vorstellungen wir als Stadt mit dem Projekt Zollhofhafen verbinden.
Das erste und wichtigste Ziel ist: Wir wollen die Stadt an den Rhein bringen. Das Zollhofgelände soll Teil der Innenstadt werden. Der Rhein soll an dieser zentralen Stelle für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich werden. Daraus folgt: Das geplante Einkaufszentrum darf die Stadt nicht vom Rhein trennen, sondern es muss beide miteinander verbinden. Das Einkaufszentrum muss Durchgänge zum Rhein offen lassen, dass Rheinufer selbst muss als Verlängerung der Promenade am Rheinufer Süd begehbar und erlebbar sein und wir müssen die Übergänge über die Zollhofstraße so gestalten, dass sie auch für Fußgänger attraktiv sind.
Zweitens: Wir wollen die gesamte Innenstadt in den Blick nehmen. Das Einkaufszentrum am Zollhof soll die Innenstadt ergänzen, und es soll uns helfen, die Innenstadt neu - nämlich zum Rhein hin - auszurichten, aber das Einkaufszentrum soll die Innenstadt nicht ersetzen. Wir haben die Zusage des Innenministers, uns bei der Neuausrichtung unserer Innenstadt mit Rat und Tat und vor allem mit einer Million Euro pro Jahr zu unterstützen. Und auch wenn es in den kommenden Jahren zu einer Kompaktierung der Einkaufscity in dem Bereich zwischen Rathaus-Center und Zollhofgelände kommen wird, wird der Südpol seine wichtige Funktion als Entree zur City behalten. Der Bahnhof Ludwigshafen Mitte ist die Visitenkarte unserer Stadt für alle, die mit der Bahn nach Ludwigshafen kommen, und der Berliner Platz ist der zentrale Knotenpunkt für den ÖPNV. Und mit dem Faktor-Haus hat der Platz jetzt endlich auch städtebaulich gesehen einen gelungenen Abschluss. Und natürlich werden wir uns auch weiterhin um eine neue Nutzung für die Tortenschachtel bemühen.
Drittens: Wir wollen Kaufkraft aus der Region für Ludwigshafen zurückgewinnen. Ludwigshafen hat zurzeit einen Kaufkraftindex von 100. Das heißt: Das Geld, das im Ludwigshafener Einzelhandel ausgegeben wird, entspricht 100 Prozent der Kaufkraft, über die die Menschen verfügen, die in Ludwigshafen wohnen. Für ein Oberzentrum ist das ein sehr geringer Wert. Sie müssen nur daran denken, dass wir in Ludwigshafen allein 60 000 Einpendler haben. Das heißt: Fast zwei Drittel der Menschen, die in Ludwigshafen arbeiten, wohnen im Umland. Wir wollen erreichen, dass diese Menschen, die in Ludwigshafen ihr Geld verdienen, auch einen Teil dieses Geldes in der Ludwigshafener Innenstadt ausgeben. Der Bau eines neuen Einkaufszentrums würde aus meiner Sicht keinen Sinn machen, wenn damit nur Kaufkraft innerhalb von Ludwigshafen umverteilt würde, sondern es muss uns darum gehen, Kaufkraft für die Stadt zurückzugewinnen.
Viertens: Wir wollen das Einzelhandelsangebot in Ludwigshafen spürbar erweitern und dadurch den Einzelhandel in der Stadt insgesamt stärken. Der Bau des Einkaufszentrums würde aus meiner Sicht keinen Sinn machen, wenn dort nur Angebote konzentriert würden, die auch jetzt schon in der Ludwigshafener Innenstadt vorhanden sind. Das Einkaufszentrum am Zollhofhafen ist nur dann sinnvoll, wenn neue Angebote dazu kommen - Angebote, die die Einkaufsstadt Ludwigshafen insgesamt attraktiver machen, denn nur so können wir Kaufkraft für die Stadt zurückgewinnen. Das Gutachten der GMA zur Einzelhandelssituation in Ludwigshafen hat gezeigt, dass diese Möglichkeit tatsächlich besteht, weil viele Marken gerade im gehobenen und höherem Preissegment in unserer Stadt bisher nicht vertreten sind. Viele Gespräche, die wir bisher geführt haben, die wir auch schon geführt haben, bevor das Zollhofgelände frei war, haben aber auch gezeigt, wo das Problem liegt: Diese Geschäfte kommen nicht in Einzellagen oder in kleine Center, sondern sie brauchen eine bestimmte kritische Masse. Wir haben das bei dem Versuch die Walzmühle oder die Tortenschachtel aufzuwerten immer wieder bitter erfahren müssen, als uns die entsprechenden Anbieter abgesagt haben, weil diese Standorte einfach zu klein sind oder nicht das entsprechende Umfeld bieten. Die entscheidende Frage wird für mich deshalb sein, welche Sicherheiten die Investoren dafür bieten können, dass sie es mit ihrem Konzept tatsächlich schaffen, Geschäfte und Marken nach Ludwigshafen zu holen, die hier bisher nicht präsent sind und mit denen wir einen Beitrag zu einer echten Aufwertung unserer Innenstadt leisten können. Das Einkaufszentrum am Zollhof wird nur dann kommen, wenn es in Sachen Städtebau und Geschäftsbesatz unseren qualitativen Ansprüchen für diesen zentralen Standort in der Innenstadt entspricht. Dazu werden wir ein Pflichtenheft erarbeiten und dies auch vertraglich umsetzen.
Und schließlich fünftens: Wir wollen am Zollhof neue Arbeitsplätze schaffen. Es ist natürlich immer schwierig, in so einem frühen Stadium konkrete Zahlen zu nennen, aber ich denke, wir können hier schon von einer Zahl mindestens im mittleren dreistelligen Bereich ausgehen. Der Einzelhandel ist übrigens schon seit einiger Zeit der eigentliche Jobmotor in unserer Stadt. Allein im Gebiet westlich B 9 sind in den vergangenen Jahren mehr als 900 neue Arbeitsplätze entstanden, weitere 400 wurden durch Umsiedlung gesichert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Weichenstellungen für die Innenstadt werden sicher ein ganz zentrales Thema für das Jahr 2006. Aber wir dürfen auch andere Herausforderungen nicht aus dem Blick verlieren. Eines dieser Themen, die uns in den kommenden Jahren dauerhaft begleiten werden, ist die demographische Entwicklung in unserer Stadt.
Wir müssen uns mit allen Aspekten des demographischen Wandels auseinander setzen. Mit ganzer Kraft werde ich mich dafür einsetzen, dass wir Antworten finden auf die Fragen, wie wir unsere Stadt kinderfreundlicher gestalten können, welche Wohnformen für ältere Menschen geschaffen werden müssen, wie wir die Erfahrung und die freie Zeit älterer Menschen besser für die Gesellschaft nutzen können. In diesem Zusammenhang sind auch unsere Anstrengungen zum Ausbau der Ganztagsschule, die Umsetzung des Tagesbetreuungsausbaugesetzes, die Bildungsoffensive in den Kindergärten, die Sprachförderung bei Zuwanderern, das Haus des Jugendrechts und vieles Andere mehr zu sehen.
Ein wichtiges Problem, das wir dringend in den Fokus nehmen müssen, ist die Tatsache, dass wir in Ludwigshafen eine außerordentlich hohe Anzahl von jungen männlichen Migranten ohne Hauptschulabschluss zu verzeichnen haben. Dies ist ein Problem mit dem sich primär die Bildungspolitik des Landes auseinander setzen muss, wir als Kommune müssen jedoch begleitend tätig werden. Als Themenpatin in der Rhein-Neckar-Region werde ich mich in der Arbeitsmarktkonferenz, die wir am 20. März 2006 abhalten werden, schwerpunktmäßig mit diesem Thema befassen.
Eine andere problematische Entwicklung konnten wir in letzter Zeit aufhalten: Es ist das Phänomen der schrumpfenden Stadt. Mit den in den letzten vier Jahren eingeleiteten Maßnahmen, wie Ausweisung von Baugebieten für junge Familien, Renovierungen und Restaurierungen von Wohnungsbestand in den Gebieten der Sozialen Stadt konnten wir diese Entwicklung umkehren: Im Jahre 2004 hatten wir mehr Zuzüge als Menschen, die die Stadt verließen und zum ersten Mal seit Mitte der 60er Jahre weist die Bevölkerungsstatistik für Ludwigshafen auch einen Wanderungsgewinn gegenüber dem Umland bei der deutschen Bevölkerung aus. Wir dürfen nicht aufhören mit unseren Anstrengungen diese Entwicklung zu festigen.
Wir müssen diese Herausforderungen ernst nehmen, dauerhaft begleiten und im Auge haben und gemeinsam bewältigen. Über die Art, wie man den vor uns liegenden Herausforderungen am Besten begegnet, kann und soll man diskutieren, aber eines ist klar: Sie früh zu erkennen und Probleme offen zu benennen, ist der beste Weg sie zu lösen. Es gilt, die richtigen Fragen zu stellen und nach ehrlichen Antworten zu suchen: Wie wollen wir in Zukunft leben? Was bedeutet gelingende Integration konkret? Welchen Beitrag müssen Einheimische dazu leisten und welchen Zugewanderte? Diesen Fragen möchte ich mich im kommenden Jahr verstärkt widmen.
Meine Damen und Herren,
ich wünsche Ihnen, ich wünsche uns allen und ich wünsche unserer Stadt ein gutes neues Jahr. Ich wünsche Ihnen, dass Sie mit Optimismus in dieses neue Jahr gehen, und ich wünsche Ihnen, dass Sie am Ende dieses Jahres feststellen können, dass Sie das zurecht getan haben.
Ich möchte aber nicht schließen, ohne mich bei Ihnen allen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit und für Ihre Unterstützung zu bedanken. Ich bedanke mich bei denjenigen, die in der Verwaltung und in der Kommunalpolitik Verantwortung tragen. Ich bedanke mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in den Kirchen, in Parteien, Gewerkschaften, Vereinen und Verbänden für unsere Stadt engagieren. Ich bedanke mich bei allen, die nach der Tsunami-Katastrophe vor einem Jahr ein großartiges Zeichen der Hilfsbereitschaft gesetzt haben. Ich bedanke mich bei zahlreichen Sponsoren, ohne die vieles in Ludwigshafen nicht möglich wäre. Ich freue mich auf ein neues Jahr mit Ihnen. Ich freue mich auf ein Jahr, in dem wir das fortsetzen, was 2005 gut war. Ich freue mich auf ein Jahr, in dem wir an den Themen arbeiten, die ich eben beschrieben habe, aber ich freue mich auch auf ein Jahr, in dem wir die Spiele der Fußballweltmeisterschaft im eigenen Land genießen können. Zu diesem Thema hat im Übrigen, wie ich finde, die Bundeskanzlerin in ihrer Neujahrsansprache alles Entscheidende gesagt: Warum sollten die Männer es nicht auch mal wieder schaffen?
Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen ein gutes und ein erfülltes, ein gesundes und ein erfolgreiches Neues Jahr 2006.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ludwigshafen, den 11. Januar 2006
