"Stadt im Wandel"
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste,
am Beginn dieses neuen Jahres darf ich Sie alle ganz herzlich hier im Pfalzbau begrüßen.
(Begrüßung)
Meine Damen und Herren, liebe Gäste,
der Jahreswechsel ist traditionell die Zeit für Rückblick und Ausblick. Den Rückblick haben wir eben im Film von RNF gesehen. Ich glaube, wenn man diesen Film sieht, dann wird einem erst richtig bewusst, wieviel im letzten Jahr passiert ist. Und ich glaube, man kann mit Fug und Recht sagen: 2006 war ein gutes Jahr für unsere Stadt. Der Jahreswechsel ist aber - zusammen mit dem Weihnachtsfest - auch eine Zeit, um einmal innezuhalten und sich auf das Wesentliche zu besinnen. Er ist eine Zeit, um in dem großen Wollknäuel des Alltags mal wieder nach dem roten Faden zu suchen. Und es ist eine Zeit, um vielleicht einmal gedanklich einen Schritt zur Seite zu treten, und das, was man tut und was einem vertraut ist, einmal aus einer anderen Perspektive, einmal von außen zu betrachten.
Ich habe über die Feiertage noch einmal einen Artikel gelesen, der im März 2006 in der taz erschienen ist. Dort heißt es unter anderem: "Es ist, als ob sich spätestens in den Siebzigerjahren eine unsichtbare Zeitkapsel um Ludwigshafen gelegt hätte, die die Kugellampen der Fußgängerzone (...) und die Denkmäler betonversessener Planierraupenarchitektur für die Ewigkeit bewahrt." Soweit die taz. Aber nicht jeder, der von außen auf Ludwigshafen blickt, hat einen so schlechten Eindruck. Andreas Boehlke, der Berliner Designer, der unsere neue Weihnachtsbeleuchtung entworfen hat, wird in der Rheinpfalz mit der Aussage zitiert: Ludwigshafen "ist schön, hat schöne Ecken, schöne Gebäude. Die Ludwigshafener sehen sie offenbar nicht oder nicht mehr." Und die Rheinpfalz schreibt weiter: "Lob für LU von einem Berlin-Enthusiasten. Das Kompliment klingt ehrlich. Für den geborenen Optimisten ist Ludwigshafen noch lange nicht verloren." Wenn man die Aussage von Boehlke und den Artikel aus der taz zueinander in Beziehung setzen möchte, dann muss man drei Dinge wissen und bedenken:
1. Als Boehlke kam, waren die Kugellampen in der Fußgängerzone zum größten Teil schon weg.
2. Der Autor des taz-Artikels kommt aus Ludwigshafen. Er ist hier aufgewachsen und zur Schule gegangen. Insofern bestätigt der Artikel die Einschätzung von Boehlke, dass die Ludwigshafener manchmal dazu neigen, das Schöne in ihrer Stadt zu übersehen, dass sie manchmal die eigene Stadt schlechtreden oder ihr zuwenig zutrauen.
3. Andreas Boehlke gehört zu denjenigen, die einen Beitrag dazu leisten, dass Ludwigshafen - im tatsächlichen und im übertragenen Sinn - in neuem Licht erstrahlt. Er steht - zusammen mit vielen anderen - für eine Stadt, die selbstbewusst nach vorne blickt und die den Mut zur Veränderung hat.
Ludwigshafen hat einerseits genug Selbstbewusstsein - und genug Grund zum Selbstbewusstsein - um sich nicht zu verstecken. Wir haben aber andererseits auch eine hinreichende Fähigkeit zur Selbstkritik, um zu erkennen, dass die Stadt sich in einigen Punkten verändern muss. Und wir haben schließlich genug Mut und Tatkraft, um diese Veränderungen auch anzupacken und durchzuführen, um uns auf das hinauszuwagen, was Ernst Bloch das "Meer einer unstatischen Zukunft" genannt hat. Die Möglichkeit und der Mut zur Veränderung - das letztlich das, was auch Bloch mit seinem "Prinzip Hoffnung" gemeint hat. Und Ludwigshafen verändert sich. Nicht plötzlich und auf einen Schlag, sondern behutsam und Schritt für Schritt.
Jede einzelne dieser Veränderungen ist wichtig. Aber wenn man den Veränderungsprozess in unserer Stadt insgesamt betrachtet, dann sind es meines Erachtens vor allem drei Themen, die von besonderer Bedeutung sind. Nämlich
1. die baulichen Veränderungen vor allem in der Innenstadt und am Rheinufer Süd
2. die Verbesserung unseres Angebots in den Bereichen Bildung, Freizeit und Kultur und schließlich
3. der demografische Wandel in unserer Stadt.
Besonders augenfällig ist der Veränderungsprozess in der Innenstadt.
Mit dem neuen Rheinuferpark haben wir einen wirklich attraktiven Zugang vom Berliner Platz zur Rheinpromenade geschaffen. Wir haben die untere Bismarckstraße zwischen Stadtbibliothek und St. Ludwig erneuert und in der gesamten Innenstadt neue Straßenlaternen installiert. Wir erneuern die Stadtmöblierung - von den Papierkörben bis zu den Bänken - in der Innenstadt. Gerade in der Innenstadt sind es viele kleine Puzzlestücke, die zusammen nach und nach ein neues Bild ergeben.
Wir tun, was wir können, um den öffentlichen Raum attraktiver zu gestalten. Wir hoffen, dass wir mit diesem neuen Schwung auch die Immobilieneigentümer in der Innenstadt mitreißen, dass wir sie überzeugen können, mehr in ihre Gebäude zu investieren. Es gibt Anzeichen dafür, dass uns das gelingt. Diesen Effekt wollen wir mit der Ausweisung von Förder- und Sanierungsgebieten weiter verstärken.
Das ist wichtig, weil die Entwicklung am Zollhof nicht für sich allein stehen sondern Teil einer Aufwärtsentwicklung in der Innenstadt insgesamt sein soll. Der Stadtrat hat im Sommer mit großer Mehrheit die Grundsatzentscheidung für ein Einkaufszentrum getroffen. Das war die Entscheidung, für die ich vor einem Jahr an dieser Stelle geworben habe. Zurzeit laufen die Verhandlungen mit dem Investor. Diese Gespräche sind im Detail nicht immer einfach, aber sie sind getragen von unserem gemeinsamen Ziel, und ich bin zuversichtlich, dass wir sie noch in diesem Monat erfolgreich abschließen werden. Was man nicht oft genug sagen kann, ist: Der Investor wird nicht nur ein Einkaufszentrum bauen, sondern er wird für uns zwischen Bahnhofstraße und Kaiser-Wilhelm-Straße auch einen neuen urbanen Platz am Rhein mit Nutzungen für Gastronomie und Unterhaltung anlegen. Ludwigshafen rückt hier wirklich an den Rhein. Wichtig ist dabei, dass wir dieses neue Areal auch vernünftig an die bestehende Innenstadt anbinden. Eines der nächsten Projekte, die wir als Stadt anpacken, wird deshalb die Neugestaltung der Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Ludwigstraße und Rheinuferstraße sein.
Abgeschlossen sind inzwischen die Planungen für Erneuerung und Umbau der Mundenheimer Straße. Dieses Projekt werden wir in diesem Jahr verwirklichen. Auch das ist ein wichtiges Projekt für die Stadtentwicklung, weil die Mundenheimer Straße das Rückgrat von Ludwigshafen Süd ist, und in diesem Stadtteil liegen neben der Innenstadt unsere wichtigsten Entwicklungsgebiete. Am Luitpoldhafen auf der Parkinsel wird seit dem vergangenen Jahr gebaut. Am Rheinufer Süd war vor Weihnachten der Spatenstich; in den nächsten Tagen geht es auch dort endlich los.
In den kommenden Jahren wird sich unsere Rheinfront von der Schumacher-Brücke bis zur Parkinsel vollständig verändern. Ludwigshafen bekommt ein neues Gesicht, und ich bin mir sicher: Es wird ein schönes Gesicht, das auf die Menschen in der Region anziehend und einladend wirkt. Gleichzeitig mit den Neubauplanungen am Rhein kümmern wir uns um die Erneuerung der bestehenden Infrastruktur - und das nicht nur in der Innenstadt sondern auch in den Stadtteilen. Neben Zollhof und Rheinufer Süd sind in diesem Jahr mehr als 180 Einzelmaßnahmen geplant, bei denen wir insgesamt mehr als 60 Millionen Euro in die Infrastruktur unserer Stadt investieren. Die Liste reicht von der Sanierung des Sternenbeckens im Ebertpark bis zum Woellner-Kreisel in Rheingönheim.
Das zweite Thema ist die Verbesserung unseres Angebots in den Bereichen Bildung, Freizeit und Kultur. Wir haben uns als Metropolregion Rhein-Neckar das Ziel gesetzt, bis 2020 zu den wettbewerbsfähigsten Regionen Europas zu gehören. Aber wir müssen uns als Stadt Ludwigshafen auch dem Wettbewerb innerhalb der Region stellen. Und in diesem Wettbewerb wollen wir nicht nur mit unserer Wirtschaftskraft sondern auch mit unserer Lebensqualität überzeugen. Und dabei spielen die Bereiche Bildung, Freizeit und Kultur eine ganz entscheidende Rolle. Auch hier verändert sich das Profil der Stadt Ludwigshafen.
Seit dem letzten Jahr kann das Theodor-Heuss-Gymnasium - übrigens als einziges Gymnasium in Rheinland-Pfalz - das International Baccalaureate anbieten. Das IB ist ein international anerkannter Schulabschluss, der es den Schülern erleichtert, den Anforderungen des internationalen Bildungs- und Arbeitsmarktes zu begegnen. Gerade bei englischen und amerikanischen Universitäten ist das IB sehr angesehen. Ich bin sehr froh, dass wir damit in Ludwigshafen ein Bildungsangebot der Spitzenklasse haben.
Ein anderer Beitrag zur Verbesserung des Bildungsangebots ist der Ausbau von Ganztagsschulen. Wir haben 2006 den Ausbau der Ernst-Reuter-Schule mit neuer Mensa und zusätzlichen Fach- und Pausenräumen abgeschlossen. In diesem Jahr wollen wir den Ausbau des Schulzentrums Edigheim als Ganztagsschule mit Mensa und neuer Sporthalle abschließen und mit dem Ausbau des Carl-Bosch-Gymnasiums und der Schloss-Schule beginnen. Wenn diese Maßnahmen abgeschlossen sind, werden wir in Ludwigshafen für jeden Schultyp ein Ganztagsangebot haben.
Wir haben im letzten Jahr beschlossen, die IGS Gartenstadt um eine neue Oberstufe zu erweitern. Wir haben außerdem die Sanierung der Hochfeldschule abgeschlossen, die Lehrküche und die naturwissenschaftlichen Fachräume im Schulzentrum Mundenheim erneuert, die Fenster- und Fassadensanierung der Leuschner-Schule abgeschlossen, das Dach der BBS Kerschensteiner Zentrum erneuert und Brandschutzmaßnahmen an der BBS Wirtschaft II durchgeführt.
2007 wollen wir die Sanierung der Turnhalle der Hochfeldschule abschließen, die PCB-Sanierung des Schulzentrums Mundenheim abschließen, die Dachsanierung der Leuschner-Schule in Angriff nehmen, die Fenster- und Fassadensanierung der Rheinschule fortsetzen, die naturwissenschaftlichen Fachräume im Kerschensteiner Zentrum sanieren, die Ostfassade der BBS Wirtschaft II sanieren und mit der Generalsanierung der Grundschule Pfingstweide beginnen.
Es wird in diesem Bereich also viel getan. Die Schulsanierungen bleiben auch weiter ein wichtiger Schwerpunkt der städtischen Bautätigkeit. Insgesamt geben wir für diese Maßnahmen mehr als 50 Mio. Euro aus.
Zur städtischen Infrastruktur gehört auch ein gutes Angebot an Sport- und Freizeiteinrichtungen, weshalb wir im kommenden Jahr die Sanierung des Willersinnbades vorantreiben wollen. Gutachten liegen bereits vor, erste Planungen werden eingeleitet und am Ende wird das Willersinn-Freibad eines der attraktivsten Angebote in der Region sein. Gleiches gilt für den Wildpark, den wir durch die Initiative der BASF im Zusammenhang mit Natur pur zu einem erstklassigen Familienangebot ausgebaut haben. Dank gebührt auch den Initiatoren des Vereins "Rettet den Ebertpark". Dieser Verein hat nicht nur durch ein grandioses Fest den Ebertpark sozusagen aus dem Dornröschenschlaf erweckt, er hat auch die Initiative ergriffen, die zu einer dauerhaften Sanierung des Ebertparks führen wird.
In der Kultur konnten wir in den letzten beiden Jahren mit dem Filmfestival auf der Parkinsel und mit den Theaterfestspielen von Hansgünther Heyme im Pfalzbau einen regelrechten Aufbruch erleben. Diese Veranstaltungen - und viele andere, kleinere - tun unserer Stadt unendlich gut. Ich glaube aber auch, dass beide Veranstaltungen umgekehrt auch von der "Location" Ludwigshafen profitieren. Besonders deutlich wird das beim Filmfestival. Denn der Erfolg dieser Veranstaltung kommt ja nicht nur durch gute Filme und die Anwesenheit von Regisseuren und Schauspielern. Das gibt es schließlich bei anderen Festivals auch. Der Erfolg des Filmfestivals beruht nicht zuletzt auf der einzigartigen Atmosphäre auf der Ludwigshafener Parkinsel.
Was das Theater angeht, so ist es wirklich bemerkenswert, was Hansgünther Heyme mit einem Etat von 5 Mio. Euro bewerkstelligt. Nur zum Vergleich: Mannheim hat einen Theateretat von 45 Mio., Mainz von 25 Mio. und selbst Kaiserslautern von 18 Mio. Euro. Die letzten drei genannten können mit Landeszuschüssen von 12 Mio. Euro, 10 Mio., 6 Mio. Euro rechnen. Ludwigshafen dagegen hat lediglich einen Landeszuschuss von 250.000 Euro zu verzeichnen. Was Hansgünther Heyme mit dem wenigen Geld tut ist eigentlich fast ein Ding der Unmöglichkeit. Aber ich habe den Eindruck, Heyme hat nur auf die Gelegenheit gewartet, zu zeigen, dass er auch Unmögliches möglich machen kann. Und ich finde, er tut dies großartig. Er bringt das Theater zu den Leuten. Und der Erfolg gibt ihm Recht: 21.000 Zuschauer hatten die Festspiele in diesem Jahr. Und, meine Damen und Herren, die Festspiele wird es auch in diesem Jahr geben. Nur das "normale" Theaterprogramm muss wegen der Sanierung des Pfalzbaus in dieser Saison leider entfallen.
Kulturelle Highlights wie das Filmfestival oder die Theaterfestspiele, aber auch Anlagen wie der Wildpark oder der Ebertpark, locken Menschen aus der gesamten Region nach Ludwigshafen. Und natürlich wollen wir damit auch Werbung für Ludwigshafen machen, wir wollen zeigen, dass man hier nicht nur gut arbeiten sondern auch gut leben kann. Und vielleicht wird ja aus dem einen oder anderen Besucher irgendwann einmal ein Neubürger.
Und damit, meine Damen und Herren, bin ich beim dritten Thema: dem demographischen Wandel. Die demographische Frage stellt sich in Ludwigshafen in einer besonderen Weise. Unser größtes Problem ist nicht die Altersstruktur der Bevölkerung. Die größten Herausforderungen, die wir in Ludwigshafen im Zusammenhang mit der demographischen Entwicklung haben, das sind die unzureichende soziale Durchmischung und der hohe Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund. Dies sind Herausforderungen, die wir mit Städten wie beispielsweise Stuttgart oder Hamburg teilen. So hat in Hamburg jeder vierte Einwohner einen Migrationshintergrund, bei den unter 6jährigen sind es sogar 48 Prozent. In Ludwigshafen ist die Situation ähnlich. Andererseits ist der relativ hohe Ausländeranteil in Ludwigshafen - neben hoher Wirtschaftskraft - einer der Gründe dafür, dass die Bevölkerung bei uns nicht schrumpft und er ist der wichtigste Grund dafür, dass sich die Alterstruktur bei uns nicht so rasch verändert wie in weiten Teilen des Landes.
Das kann für uns eine große Chance sein - allerdings nur dann, wenn die jungen Menschen aus den Zuwandererfamilien sich aktiv am Wirtschaftsleben beteiligen, wenn sie zu Leistungsträgern werden, und nicht in erster Linie zu Leistungsempfängern.
Für die Zukunft unserer Stadt ist es von entscheidender Bedeutung, dass die jungen Menschen aus den Migrantenfamilien - aber auch die deutschen mit schwierigem sozialen Hintergrund - es schaffen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren - und zwar gleichermaßen kulturell wie wirtschaftlich. Auf diese Herausforderung müssen wir reagieren; wir müssen neue Wege für ein besseres Miteinander finden. Wir tun dies durch vielerlei Maßnahmen.
Lassen Sie mich drei exemplarisch nennen.
1. Wir haben große Erfolge mit der Ausweisung von "Soziale-Stadt"-Gebieten. Nach fünf Jahren hat die Evaluierung ergeben, dass das soziale Miteinander in diesen Gebieten deutlich verbessert wurde, dass in diesen Gebieten die soziale Abwärtsspirale gestoppt werden konnte und neue Familien angesiedelt werden konnten. Wir wollen im nächsten Jahr ein weiteres Gebiet "Soziale Stadt" ausweisen in Ludwigshafen Süd rund um das Yorckhochhaus.
2. Ganz wichtig ist das Vorantreiben von vorschulischer und schulischer Bildung vor allem in Familien mit Migrationshintergrund. Zu diesem Zweck haben wir gemeinsam mit dem türkischen Generalkonsulat Informationsveranstaltungen abgehalten. Ich war auch - zum Beispiel im Rahmen des Fastenbrechens - auch in Ludwigshafener Moscheen und habe für Bildung und Ausbildung geworben. In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf den Integrationsgipfel mit Frau Staatsministerin Prof. Böhmer verweisen, in dem nochmals deutlich gemacht wurde wie wichtig es ist, dass auch ausländische Unternehmen Ausbildungsplätze anbieten. Im Weitergang gibt es Gespräche mit ausländischen Unternehmern, die sich um dieses Thema kümmern wollen, und ich freue mich sehr, dass heute auch einige dieser Unternehmer hier anwesend sind.
3. Ein weiterer Aspekt in diesem Zusammenhang ist, dass die Vereinsarbeit nicht nur eine typisch deutsche Angelegenheit sein darf. Gerade die Sportvereine leisten einen großartigen Beitrag für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und auch für die Integration von Zuwanderern. Wir wollen aber auch versuchen, verstärkt Zuwanderer für die freiwillige Feuerwehr zu gewinnen. Hier wird besonders deutlich, worum es geht: Nämlich einerseits dass unsere Gesellschaft offen ist für Zuwanderer. Und andererseits dass die Zuwanderer auch bereit sind, Verantwortung in dieser Gesellschaft zu übernehmen.
All dies dient dem Zusammenhalt der Menschen, die hier leben. Maßnahmen, mit denen wir die Bevölkerungsstruktur positiv gestalten wollen, sind die Ausweisung von Wohngebieten für junge Familien, die Möglichkeit kostengünstigen Bauens, die Umorientierung in unseren Wohngebieten durch Verzicht auf Geschossflächenbau zugunsten von Ein- und Zweifamilienhäusern. Diese Umorientierung zeigt langsam Wirkung. Zum ersten Mal weist unsere Statistik eine positive Nahwanderungsbilanz aus. Ludwigshafen gewinnt also neue Einwohner aus der Region.
Auch wenn wir nicht zu den Städten zählen, die ein Problem der Überalterung haben, müssen wir uns natürlich trotzdem um die Bedürfnisse der älteren Bevölkerungsgruppe kümmern. Dies tun wir durch Angebote im Seniorenwohnen von betreutem Wohnen bis hin zu Angeboten im Pflegebereich. Unsere neuen Bauvorhaben in diesem Bereich sind über die ganze Stadt verteilt: von Oppau über das Rheinufer Süd und Oggersheim bis nach Rheingönheim. Diese Angebote ermöglichen ein selbst bestimmtes Leben in unserer Stadt und reagieren auch auf den Trend, dass besonders ältere Menschen wieder zurück in die Städte ziehen wollen.
Meine Damen und Herren, liebe Gäste,
bei all diesen Veränderungsprozessen, die ich hier beschrieben habe, geht es letztlich um eins: Wir wollen unser Angebot verbessern, damit Ludwigshafen auch in Zukunft eine attraktive Stadt in einer attraktiven Region bleibt. Das ist der rote Faden in der Ludwigshafener Stadtentwicklung. Deshalb kümmern wir uns um die Entwicklung am Zollhof und am Rheinufer Süd. Deshalb arbeiten wir an der Aufwertung der Innenstadt und investieren in unsere Infrastruktur. Deswegen verbessern wir unser Angebot für Bildung, Kultur und Freizeit. Deswegen kümmern wir uns um das Zusammenleben und um den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt, und deswegen schaffen wir attraktive Wohngebiete.
Lassen Sie mich zum Schluss noch einmal Andreas Boehlke zitieren. Der hat nach der Installation der Weihnachtsbeleuchtung gesagt: "Ich glaube, Ludwigshafen hat verstanden, was es aus sich noch machen kann." Und David Fischer-Kerli, der Journalist der taz, schreibt am Ende seines Artikels: Ludwigshafen nimmt "Tuchfühlung mit der Gegenwart auf. (...) Vielleicht hat sich wirklich gerade ein Zeitfenster für Veränderungen geöffnet." Er - anscheinend Pessimist durch und durch - ist allerdings skeptisch, ob wir es schaffen, dieses Zeitfenster auch zu nutzen. Ich finde, wir sollten es ihm gemeinsam beweisen. Denn Ludwigshafen ist kein guter Standort für Pessimismus. Was das Thema Existenzbewältigung angeht, so besitzen wir beispielsweise mit unserer chemischen Industrie ein fundamentales Daseinskapital, das eine aktive Zukunftsgestaltung unterstützen sollte. Und: Wir Pfälzer sind nicht bekannt dafür, vor Herausforderungen zu kapitulieren, mag die Zukunft auch noch so unstatisch sein. Menschen, die die Herausforderung annehmen und die den Wandel in unserer Stadt aktiv mitgestalten wollen, sind unser größtes Kapital.
Mein Dank gilt deshalb allen, die sich in unserer Stadt und für unsere Stadt engagieren: in Rat und Verwaltung, in den Kirchen, in Parteien, Gewerkschaften und Verbänden, in der Großindustrie und im Mittelstand, in Handwerk und Handel, in Institutionen und Initiativen wie der Bürgerstiftung, dem Marketing-Verein, dem Zukunftsforum oder der Ehrenamtsbörse, in den Hilfsorganisationen, in den Sportvereinen oder in den Vereinigungen zur Pflege von Kultur und Brauchtum und in vielen privaten Initiativen und Projekten. Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag zu einer Stadt, die lebendig ist und in der man gerne lebt.
Liebe Gäste,
ganz zum Schluss möchte ich aus dem Brief eines Ehepaares zitieren, das im Dezember in Friesenheim Goldene Hochzeit gefeiert hat: "Für die Glückwunschurkunde zur Feier unserer Goldenen Hochzeit möchten wir uns herzlich bedanken (...). Wir sind stolz, Bürger dieser Stadt zu sein (...). Sie ist anziehender und schöner geworden, sie blüht im Stadtkern auf zu einem Glanzpunkt der Region (...). Wir wünschen Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und Erfolg für das kommende Jahr 2007 und hoffentlich für noch viele kommende Jahre." So weit das Zitat. Das ist der Optimismus, den wir brauchen.
Meine Damen und Herren, liebe Gäste, ich hoffe, Sie hatten ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Und ich wünsche Ihnen und mir, dass wir auch 2007 und in den kommenden Jahren gemeinsam erfolgreich für unsere Stadt arbeiten. Persönlich, aber auch im Namen meiner Kollegen im Stadtvorstand, wünsche ich Ihnen und allen Menschen in unserer Stadt ein gutes neues Jahr.
