Ja, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste, das war das Jahr 2008 in Ludwigshafen.
Es war ein Jahr, das viel Gutes für Ludwigshafen gebracht hat, ein Jahr, in dem wir mit den großen Projekten der Stadtentwicklung ein gutes Stück vorangekommen sind und ein Jahr, in dem sich Ludwigshafen an vielen Stellen als eine Stadt im wirtschaftlichen Aufbruch präsentiert hat.
Es war aber auch ein Jahr, das uns – so ist es zumindest mir ergangen – in manchen Momenten sehr nachdenklich gemacht hat.
Ich denke dabei natürliche an das furchtbare Brandunglück am Fasnachtssonntag.
Ich denke aber zum Beispiel auch an die Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten und an ihre Auswirkungen auf die Realwirtschaft, auch hier bei uns in Ludwigshafen.
Vor uns liegt ein neues Jahr. Wir alle bringen unsere Erwartungen – unsere Hoffnungen, aber vielleicht auch manche Befürchtung – mit in dieses Jahr.
Es wird – davon ist wohl auszugehen – ein Jahr, das uns allen manche Anstrengung abverlangen wird, aber ich persönlich glaube, dass wir die Herausforderungen, die dieses Jahr mit sich bringt, meistern können. Insofern gehe ich mit Mut und Zuversicht in dieses Jahr, und ich wünsche Ihnen allen, dass Sie dies auch tun können.
Doch zunächst möchte ich Sie alle am Beginn dieses neuen Jahres ganz herzlich hier in der Friedrich-Eberthalle begrüßen.
Ich darf dies im eigenen Namen tun, aber auch im Namen meiner Kollegen im Stadtvorstand: Herrn Bürgermeister Wilhelm Zeiser, Frau Beigeordnete Prof. Dr. Cornelia Reifenberg, Herrn Beigeordneten Ernst Merkel und Herrn Beigeordneten Wolfgang van Vliet.
Bitte erlauben Sie, dass ich wie immer einige wenige Ehrengäste namentlich begrüße.
Als Vertreterin der Bundesregierung begrüße ich die Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Frau Prof. Dr. Maria Böhmer.
Aus dem Landtag begrüße ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Christian Baldauf, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Herrn Günther Ramsauer sowie die Abgeordneten Frau Jutta Steinruck und Herrn Josef Keller.
Stellvertretend für alle Gäste aus der Region begrüße ich den Verbandsdirektor des Verbands Region Rhein-Neckar, Herrn Stefan Dallinger, sowie den Ersten Kreisbeigeordneten des Rhein-Pfalz-Kreises Herrn Michael Elster.
Stellvertretend für alle Mitglieder des Stadtrates begrüße ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU, Herrn Heinrich Jöckel, die Fraktionsvorsitzende der SPD, Frau Heike Scharfenberger, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Herrn Dr. Bernhard Braun, den Fraktionsvorsitzenden der FDP, Herrn Harald Glahn, und den Fraktionsvorsitzenden der FWG, Herrn Dr. Rainer Metz.
Ein herzliches Willkommen gilt außerdem den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern, die alle hier anwesend sind.
Für die Kirchen begrüße ich ganz besonders den neuen Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz Herrn Christian Schad sowie die Dekane der katholischen und der protestantischen Kirche in Ludwigshafen, Herrn Dr. Gerd Babelotzky und Herrn Dr. Michael Gärtner.
Für die Wirtschaft begrüße ich den Präsidenten der Industrie- und Handelskammer, Herrn Willi Kuhn, und den Präsidenten der Handwerkskammer, Herrn Walter Dech, sowie stellvertretend für alle Unternehmensvertreter den Personalchef und den Werksleiter der BASF Herrn Hans-Carsten Hansen und Herrn Dr. Bernhard Nick.
Stellvertretend für alle Arbeitnehmervertreter begrüße ich, den Personalratsvorsitzenden der Stadtverwaltung, Herrn Thomas Grünert und den Betriebsratsvorsitzenden der BASF, Herrn Robert Oswald.
Ich begrüße für die Justiz die Präsidentin des Landgerichts Frankenthal Frau Irmgard Wolf und die Präsidentin des Verwaltungsgerichts in Neustadt an der Weinstraße Frau Dr. Charlotte Sünner und für die zahlreich anwesenden Behördenleiter den Polizeipräsidenten des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Herrn Wolfgang Fromm.
Ich begrüße außerdem die Vorstände beziehungsweise Geschäftsführer der städtischen Töchter: für die Sparkasse Vorderpfalz Herrn Rüdiger Linnebank und Herrn Thomas Traue, für die TWL Herrn Dr. Gerhard Weißmüller, für die GAG Herrn Detlev Tuttlies, für die LUKOM Herrn Ulrich Gaißmayer und für die WEG Herrn Klaus Dillinger.
Für unser Patenboot, die Korvette Ludwigshafen am Rhein, begrüße ich sehr herzlich aus Rostock-Warnemünde Herrn Fregattenkapitän Gerald Heuer
Für die Medien begrüße ich den Chefredakteur der Rheinpfalz Herrn Michael Garthe sowie den geschäftsführenden Gesellschafter des Rhein-Neckar-Fernsehens, Herrn Bert Siegelmann.
Und schließlich begrüße ich stellvertretend für alle Ludwigshafenerinnen und Ludwigshafener die Ehrenbürger unserer Stadt, Herrn Dr. Friedhelm Borggrefe und Monsignore Erich Ramstetter.
Seien Sie alle herzlich willkommen!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste,
2008 war ein Jahr, in dem Themen aus der Wirtschaft in der öffentlichen Debatte an vorderster Stelle standen, und in dem wohl jeder von uns gespürt hat, dass es sich bei diesen Themen nicht um theoretische Fragen handelt und auch nicht um Fragen, mit denen sich nur die führenden Manager von Großunternehmen beschäftigen müssen, sondern dass dies Themen sind, die uns alle ganz unmittelbar betreffen.
Die Wirtschaft ist deshalb auch der erste Punkt, den ich hier heute abend ansprechen möchte. Der zweite und der dritte Punkt sind die Themen Bildung und Lebensqualität.
I. WIRTSCHAFT
1. ERFOLGE FÜR DEN STANDORT LUDWIGSHAFEN
Für den Wirtschaftsstandort Ludwigshafen hat das vergangene Jahr zunächst eine ganze Reihe von guten Nachrichten gebracht. Ja, Ludwigshafen hat sich 2008 an vielen Stellen als Stadt im wirtschaftlichen Aufbruch präsentiert.
Dies wird besonders deutlich, wenn man zwei private Großbaustellen in der Stadt betrachtet: In Rheingönheim entsteht das neue Werk der Firma Vögele und auf dem Zollhofgelände das neue Einkaufszentrum der ECE.
Vögele ist mit seinen Straßenbaumaschinen Weltmarktführer, und ECE ist europäischer Marktführer auf dem Gebiet innerstädtischer Shopping-Center. Beide Firmen haben also in ihrer Branche eine Position, die man durchaus mit der der BASF in der chemischen Industrie vergleichen könnte. Dass diese Firmen sich für den Standort Ludwigshafen entschieden haben, ist in meinen Augen ein Signal, das man nicht unterschätzen darf. Es zeigt: Ludwigshafen ist ein attraktiver Standort, ein Standort in den es sich zu investieren lohnt.
Vögele und ECE, das sind zwei Großinvestitionen, die zusammen fast 300 Millionen Euro privates Kapital in die Stadt bringen. Dass es sich um privates Geld handelt, kann man dabei nicht oft genug betonen, denn immer wieder höre ich im Gespräch mit den Menschen, die Stadt würde da am Rheinufer ein Einkaufszentrum bauen. Das ist natürlich falsch. Die Stadt hat die Investitionen von ECE und Vögele ermöglicht, aber es sind private Unternehmen, die diese Investitionen tätigen.
Vögele und ECE, das sind zusammen mehr als 2.100 Arbeitsplätze, die neu in unsere Stadt kommen. Auch das ist etwas, was man nicht oft genug sagen kann.
Und gerade in einer Zeit, in der die wirtschaftliche Lage wieder schwieriger wird, ist das für mich eine ganz wichtige Botschaft: Mehr als 2.100 neue Arbeitsplätze für Ludwigshafen.
Wir können damit an die gute Entwicklung anknüpfen, die wir in den letzten Jahren verzeichnen konnten. Die Beschäftigung zeigt in den letzten Jahren einen kontinuierlichen Aufwärtstrend. Im März 2008 (das ist der letzte verfügbare Stand) beschäftigten die Ludwigshafener Betriebe insgesamt 88.067 Menschen in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen. Das waren gut zweieinhalbtausend mehr als im 2006.
Dies zeigt einmal mehr, dass eine gute Wirtschaftspolitik die beste Sozialpolitik ist. Man kann das letztlich auf einen ganz einfachen Nenner bringen: Politik ist sozial, wenn sie hilft, Arbeitsplätze zu schaffen oder zu sichern.
Ohne eine starke Wirtschaft kann es keinen sozialen Ausgleich geben. Aber umgekehrt gilt auch: Wirtschaftliche Stärke ohne sozialen Ausgleich führt zu einer egoistischen, unsolidarischen Gesellschaft, in der ich nicht leben möchte.
Wirtschaftlicher Erfolg ist nur möglich, wenn viele dazu beitragen; und er ist nur dann auch ein gesellschaftlicher Erfolg, wenn alle daran partizipieren können. Deswegen setze ich mich dafür ein, dass Ludwigshafen eine Stadt ist, in der es Chancen für alle gibt.
Vögele und ECE, das steht auch für eine Verbreiterung der wirtschaftlichen Basis unserer Stadt.
Natürlich ist die Chemie nach wie vor unser wichtigster Wirtschaftszweig. Und zu den guten Nachrichten des letzten Jahres zählte ja auch, dass Firmen wie BASF und Abbott wieder mehrstellige Millionenbeträge in den Standort Ludwigshafen investiert haben.
Aber neue Arbeitsplätze werden in Zukunft vor allem außerhalb der Chemie entstehen. Auch deshalb waren die Ansiedlungsentscheidungen von Vögele und ECE so wichtig.
Der Wirtschaftszweig mit den höchsten Wachstumsraten in Ludwigshafen ist übrigens der Bereich Finanzierung, Vermietung und Unternehmensdienstleistung. Die Bruttowertschöpfung ist in diesem Bereich allein im Jahr 2006 um 9,7 % gestiegen.
Der Dienstleistungssektor kann – und soll – die Industrie in Ludwigshafen nicht ersetzen. Aber er muss – und wird – sie ergänzen. Bei diesem Strukturwandel sind wir auf einem guten Weg. Industrie und Dienstleistungen: das ist, um es mit einem Wort von Jürgen Hambrecht zu sagen, die "double engine of growth", der doppelte Wachstumsmotor für Ludwigshafen.
Wir wollen beides sein: Die Stadt der Chemie und ein moderner Dienstleistungsstandort.
Dazu passt auch die Erfolgsgeschichte Lu-Teco. Vor zwei Jahren hat die GAG auf dem Gelände hinter dem Technologiezentrum das weltweit erste Bürogebäude in Passivhausbauweise eröffnet. Durch moderne Klimatechnik werden hier über 93.000 Liter Heizöl pro Jahr eingespart. Bei einem – günstigen – Heizölpreis von 50 Euro pro 100 Liter entspricht das einer Kostenersparnis von 46.500 Euro im Jahr. Ich finde, das zeigt ganz eindrucksvoll, dass wirtschaftliches Denken und ökologische Vernunft einander bedingen und gegenseitig befördern. Das wissen auch die Mieter auf dem Büromarkt: Lu-Teco ist so erfolgreich, dass die GAG schon ein zweites Gebäude neben dem bestehenden plant.
Eine gute Entwicklung haben wir auch in unserer Innenstadt eingeleitet. Die Aufwertung der Innenstadt ist für alle Beteiligten ein hartes Stück Arbeit, aber wir kommen gut voran. Dabei ergänzen sich öffentliche und private Investitionen.
Die Neugestaltung der südlichen Bismarckstraße und der Mundenheimer Straße ist abgeschlossen.
Auch die neue Rheinpromenade von der Parkinsel bis zum Berliner Platz wird nächstes Jahr fertig gestellt und bis zur Rheingalerie verlängert. Insgesamt entsteht so eine durchgängige Promenade am Fluss mit einer Länge von mehr als 2,5 Kilometern.
In den nächsten Jahren werden wir auch die Zollhofstraße, die Bahnhofstraße und die Kaiser-Wilhelm-Straße umbauen und neu gestalten.
Zu den großen städtischen Investitionen in der Innenstadt gehören außerdem die Renovierungen des Pfalzbaus und des Wilhelm-Hack-Museums. Das Museum öffnet wieder am 6. März, die Wiedereröffnung des Pfalzbaus ist für den 11. September geplant.
Aber diese öffentlichen Investitionen bieten letztlich "nur" den Rahmen für private Projekte. Wir haben deshalb eine regelrechte Förderkulisse errichtet, um Investitionen in die Innenstadt zu ermutigen.
Dazu gehören steuerliche Abschreibungen in Sanierungsgebieten, Modernisierungsförderung in der gesamten Innenstadt, Zuschüsse und ein Sonderkreditprogramm der Sparkasse Vorderpfalz.
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt unseren Stadtumbau bis 2012 mit jährlich 3 Millionen Euro, und es sichert uns durch die Zielvereinbarung "Lernender Stadtumbau" vereinfachte Verwaltungsverfahren zu.
Die WEG steht potentiellen Investoren als zentraler Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Umbau der Innenstadt zur Verfügung. Derzeit ist der Umbau bzw. die grundlegende Renovierung von gut zwei Dutzend Objekten in der Innenstadt in Vorbereitung.
2. AUSWIRKUNGEN DER FINANZKRISE
Es gab also im letzten Jahr eine ganze Reihe von guten Nachrichten für den Wirtschaftsstandort Ludwigshafen. Aber gegen Ende des Jahres hat die Finanzkrise auch uns erreicht.
Als dieses Thema begann, auch bei uns die Schlagzeilen zu füllen, musste ich an "Pretty Woman" denken. Nicht, meine Herren, wegen Julia Roberts, sondern natürlich wegen Richard Gere in seiner Rolle als smarter und unglaublich cooler Finanzjongleur. In einer Szene zu Beginn des Filmes sagt er über sich und seine Arbeit: "Wir produzieren nichts, wir bauen nichts, wir machen nur Geld."
Das ist eigentlich ein absurder Gedanke, aber dass man aus nichts Geld machen kann, das haben wir bestimmten Investmentbankern in London und New York nur zu bereitwillig geglaubt.
Viele – auch ich – haben lange gehofft, dass diese Krise, die aus einer seltsamen Mischung von Leichtgläubigkeit und Gier entstanden ist, sich auf die Finanzmärkte beschränken würde.
Aber natürlich hat das Geschehen auf den Finanzmärkten auch Auswirkungen auf die Realwirtschaft. In Ludwigshafen ist das spätestens dann jedem klar geworden, als die BASF bekannt gegeben hat, ihre Produktion zu drosseln.
Wie sich die Weltwirtschaft in diesem Jahr entwickelt, kann zu Zeit keiner genau sagen. Aber es ist klar, dass diese Entwicklung auch Auswirkungen auf Ludwigshafen haben wird.
Ich glaube aber, dass am Ende die Branchen und Unternehmen, die im Kern gesund sind, aus der Krise gestärkt hervorgehen werden, und deswegen bin ich letzten Endes auch zuversichtlich für Ludwigshafen.
Denn die Ludwigshafener Unternehmen sind in ihrer Mehrzahl gut aufgestellt. Das ist der Eindruck, den ich in den letzten Jahren auch bei zahlreichen Betriebsbesuchen in mittelständischen Unternehmen gewonnen habe.
Mit den bekannten Großunternehmen und mit einem gesunden und soliden Mittelstand hat Ludwigshafen ein starkes wirtschaftliches Fundament. Darauf können und werden wir auch in Zukunft aufbauen.
3. EINE FRAGE DER WERTE
Die Bewältigung dieser Krise wird uns allen ein gewaltiges Stück Arbeit abverlangen. Zunächst einmal wird es darum gehen, die akuten Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft und auf die Arbeitsplätze zu begrenzen. Ich denke, dass die Konjunkturpakete der Bundesregierung mit Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und Entlastungen für die Bürger hierfür den richtigen Weg zeigen.
Wir müssen aber auch die Frage nach den tieferen Ursachen dieser Krise stellen. Wir müssen bestimmte Mechanismen und Handlungsmuster an den internationalen Finanzmärkten kritisch hinterfragen und neue Regeln finden.
Wir müssen aber nach Verantwortung fragen, und wir müssen fragen, welche Wechselwirkungen es zwischen der Wirtschaft, der Gesellschaft und dem Verhalten des Einzelnen gibt.
Denn die Wirtschaft ist auch ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Was in der Wirtschaft geschieht, das hat auch etwas damit zu tun, welche Werte und Normen in unserer Gesellschaft gelten.
Daten und Gegebenheiten aus der Wirtschaft bestimmen in vielen Punkten unser Leben. Sie bestimmen darüber, was in unserem Leben möglich und nicht möglich ist.
Aber wir dürfen auch nicht vergessen, dass andererseits jeder von uns mit seinem Verhalten auch Einfluss darauf hat, was in der Wirtschaft möglich oder nicht möglich ist.
Ein Bekannter hat mir in einer E-Mail zum Jahreswechsel folgende Geschichte geschrieben:
"In einem Dorf gibt es 100 Bauern, die vereinbart haben, dass jeder täglich 1 Kuh auf die Gemeinschaftsweide schicken darf. Das funktioniert sehr gut über einen längeren Zeitraum, denn die Alm bietet ohne Probleme genug Futter für 100 Kühe.
Eines Tages jedoch sieht ein Bauer, wie sein Nachbar nicht nur eine Kuh, sondern zwei Kühe in die vorbeiziehende Herde schiebt.
Der Bauer ist empört, aber nicht lange. Sehr bald nämlich kommt ihm eine Idee: Wenn das mit den zwei Kühen bisher bei meinem Nachbarn gut gegangen ist, dann wird es sicher auch nichts ausmachen, wenn ich täglich eine zweite Kuh auf die Alm schicke. Gedacht, getan- und so sind es nun 102 Kühe, die dieselbe Futtermenge beanspruchen.
Natürlich bleibt das nicht lange unbemerkt, und jede Woche gibt es mehr Kühe auf der Weide, die für 100 von ihnen reichlich Nahrung spendete, für 120, 130 oder gar 150 jedoch nicht mehr brauchbar ist. Und so bricht nach einer gewissen Zeit ein System zusammen, dessen Basis Anständigkeit, Ehrlichkeit und Vertrauen waren."
Die Geschichte endet mit der Erkenntnis: "Es ist nicht die Menge der Kühe, die das gemeinschaftliche Nutzgut ruiniert, sondern die 101. Kuh. Es ist der Einzelne, der das System unterwandert und der genügt, es am Ende zusammenbrechen zu lassen."
Soweit die E-Mail meines Bekannten. Ich denke, dass in diesem modernen Gleichnis viel Wahrheit steckt. Zwei Dinge sind mir dabei wichtig.
Erstens: Es kommt auf den Einzelnen an. Es ist nicht egal, wie ich mich als einzelner Mensch verhalte, sondern mein Verhalten hat Einfluss auf das "System". Das gilt übrigens nicht nur für die Wirtschaft, sondern für die gesamte Gesellschaft, für das ganze vielfältige Beziehungsgeflecht, in dem wir leben.
Das zweite ist: Regeln sind wichtig, Kontrollen sind bitter nötig, aber ohne Werte geht es nicht. In dem Gleichnis werden Anständigkeit, Ehrlichkeit und Vertrauen als Basis des Systems genannt. Das gilt auch für unsere Gesellschaft.
Ich habe den Eindruck, dass das Ansehen dieser Werte in unserer Gesellschaft gelitten hat. Übrigens nicht erst seit der Finanzkrise. "Der Ehrliche ist der Dumme" - das war schon vor einigen Jahren der Titel eines populären Bestsellers.
Als Siegfried Englert im Silvesterinterview der Rheinpfalz nach den Ursachen der Krise gefragt wurde, hat er auf die Charaktereigenschaften verwiesen, die in der christlichen Tradition als die sieben Todsünden bekannt sind – Hochmut, Geiz, Ausschweifung, Rachsucht, Völlerei, Neid und Trägheit des Geistes – und er hat dazu gesagt: "Wir haben in den letzten Jahren ihnen, aber vor allem der zuletzt genannten Eigenschaft zu viel Spielraum eingeräumt!"
Werte, Tugenden, Laster – das sind Begriffe, die in den letzten Jahren keine große Konjunktur hatten. Aber ich denke, die Finanzkrise hat uns auch gezeigt, dass die Beschäftigung mit diesen Kategorien zeitlos ist.
II. BILDUNG
Das ist auch etwas, was wir unseren Kindern vermitteln müssen. Wir müssen unsere Kinder ermutigen und befähigen, sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen. Das ist die Aufgabe der Eltern, es ist aber auch eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft und es ist insbesondere eine Aufgabe unserer Schulen und Kindertagesstätten.
1. KINDERTAGESSTÄTTEN
Vor vier Jahren haben wir mit der Offensive Bildung in den Ludwigshafener Kindertagesstätten begonnen. Dadurch konnten wir die Qualität der Ludwigshafener Kindertagesstätten weiter verbessern. Die UNESCO hat uns vor kurzem bestätigt, dass wir mit der Arbeit, die hier geleistet wird, mittlerweile vorbildlich sind.
Mit Projekten wie "Natur pur", "Sprache macht stark" oder der "Erzählwerkstatt" wollen wir dafür sorgen, dass die Kinder in den Ludwigshafener Kindertagesstätten nicht nur gut betreut werden, sondern dass sie hier auch etwas für das Leben lernen können und dass dabei Wissensvermittlung und Herzensbildung Hand in Hand gehen.
Es geht schlicht und einfach darum, dass Kinder lernen, mit offenen Augen durch die Welt zu gehen, dass sie neugierig sind und Fragen stellen, dass sie miteinander reden, einander zuhören und aufeinander Rücksicht nehmen.
Im Kern geht es darum, Kindern zu helfen, ihre Sinne zu öffnen – für sich selbst, für ihre Mitmenschen und ihre Umgebung.
Wir arbeiten aber nicht nur an der Qualität, sondern auch an der Quantität des Angebots. Letztes Jahr haben wir zum ersten Mal seit langer Zeit eine neue Kindertagesstätte eingeweiht, und der Ausbau wird weitergehen. Bis zum Jahr 2013 planen wir in der Stadt 54 neue Kindergartengruppen mit insgesamt 700 Plätzen. Dafür werden wir als Stadt rund 22,7 Millionen Euro investieren und mehr als 90 zusätzliche Erzieherinnen einstellen.
Dabei ist es mir persönlich ein großes Anliegen, dass die Ausweitung des Angebotes nicht zu einer grundsätzlichen Änderung der Trägerstruktur führt. Ich will, dass auch in Zukunft Stadt und freie – das heißt in der Regel: kirchliche – Träger gemeinsam das Kindertagesstättenangebot für die Bevölkerung sicherstellen und dass die Eltern eine Wahlmöglichkeit zwischen den Trägern haben. Die Stadt Ludwigshafen bekennt sich deshalb auch in Zukunft zur Unterstützung der freien Träger.
2. SCHULEN
Natürlich investieren wir auch in die Schulen. Ich weiß, dass die bauliche Situation an manchen Schulen nicht befriedigend ist. Wir haben hier nach wie vor das Problem, dass wir einen gigantischen Sanierungsstau nur langsam abarbeiten können.
Zur Zeit investieren wir Jahr für Jahr zwischen 13 und 15 Millionen Euro in Renovierung und Sanierung der Ludwigshafener Schulen. Schulen und Kindertagesstätten bilden damit den wichtigsten Schwerpunkt der städtischen Investitionen.
Natürlich hängen an den Schulen bauliche und inhaltliche Fragen oft miteinander zusammen. Eine Ganztagsschule braucht auch ein bestimmtes Raumangebot, bis hin zur Mensa. Ich bin deshalb sehr froh über das, was wir in den letzten Jahren beim Ausbau der Ganztagsschulen erreichen konnten. Wir haben in Ludwigshafen jetzt für jeden Schultyp ein Ganztagsangebot.
Die von der Landesregierung beschlossene Abschaffung der Hauptschule und die Einführung der Realschule plus stellt uns als Schulträger vor neue Herausforderungen. Unser Ziel muss es sein, auch in Zukunft ein breites Angebot für jeden Begabungstypus sicherzustellen. Ich möchte, dass es an den Ludwigshafener Schulen auch in Zukunft beides gibt: hochkarätige Angebote für gute und sehr gute Schüler und erstklassige Förderung für die schwächeren Schüler.
Wir müssen uns also überlegen, wie wir die Einführung der Realschule plus in Ludwigshafen bis zum Schuljahr 2013/14 organisatorisch bewältigen, und wie wir daneben auch die Schularten stärken, die zum Abitur führen. Meine Vorstellung ist, dass wir ein weiteres Gymnasium als Ganztagsschule ausbauen, und dass wir außerdem eine zusätzliche Gesamtschule einrichten.
Ludwigshafen würde dann über sechs Gymnasien und drei Gesamtschulen verfügen. Wir brauchen diese Ausweitung des Angebots, weil dank attraktiver Neubaugebiete die Bevölkerung in Ludwigshafen langsam aber kontinuierlich wächst und in der Ludwigshafener Bevölkerung der Anteil derjenigen ansteigt, die für ihre Kinder einen höheren Schulabschluss anstreben.
Bildung und Ausbildung sind der Schlüssel für ein erfolgreiches und selbstbestimmtes Leben. Deswegen müssen wir uns besonders um die kümmern, die sich in der Schule schwertun. Ich bin deshalb sehr froh über das Projekt KÜM, dass wir mit Hilfe der Metropolregion Rhein-Neckar in Ludwigshafen installieren können. Die Abkürzung KÜM steht für "Kooperatives Übergangsmanagement", und dahinter steht das Ziel, dass wir für jeden Hauptschüler ein individuelles Paket an Hilfsangeboten und Unterstützungsmaßnahmen für den Übergang von der Schule in Ausbildung und Beruf zusammenstellen.
3. INTEGRATION
Ich hoffe, dass wir damit auch die Migrantenkinder erreichen, bei denen der Anteil derjenigen, die die Schule ohne Abschluss verlassen um ein Vielfaches höher ist als bei den Kindern deutscher Herkunft.
Gerade für diese Gruppe gilt: Bildung ist der Schlüssel zu allem: Sie ist der Schlüssel zur Integration; sie ist der Schlüssel zu einem erfolgreichen und selbstbestimmten Leben in unserem Land.
Man kann in diesen Tagen in Ludwigshafen nicht über Integration sprechen, ohne an das schreckliche Brandunglück zu denken, bei dem im Februar vor einem Jahr neun Frauen und Kinder türkischer Herkunft ums Leben gekommen sind.
Dieses schreckliche Unglück hat in Ludwigshafen und weit darüber hinaus eine beispiellose Welle der Solidarität ausgelöst. Das Mitgefühl und die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung gegenüber ihren türkischen Nachbarn und Mitbürgern war für mich trotz der Tragik des Brandunglücks ein ermutigendes Zeichen für die Integration der hier lebenden Zuwanderer.
Es hat nach dem Brandunglück aber auch Momente der Sprachlosigkeit und des Misstrauens bis hin zu unhaltbaren Vorwürfen einiger auswärtiger Medien gegen die Rettungskräfte gegeben. Die Rettungskräfte, daran möchte ich heute auch noch einmal erinnern, haben bei dieser Katastrophe wirklich hervorragende und vorbildliche Arbeit geleistet. Die Feuerwehr war in weniger als zwei Minuten nach dem Notruf am Brandort. Die Helfer und Einsatzkräfte haben teilweise übermenschliches geleistet und konnten 47 Menschen aus dem brennenden Haus retten.
Ich möchte diese Gelegenheit deshalb auch nutzen, um noch einmal ganz ausdrücklich allen zu danken, die an diesem Einsatz beteiligt waren. Ich weiß, dass sehr viele Rettungskräfte und Helfer heute hier sind, und darüber freue ich mich sehr. Vielen, vielen Dank!
Die Integration der Zuwanderer ist für Ludwigshafen wie für alle Großstädte in Deutschland eine Schlüsselfrage bei der Zukunftsgestaltung. Hierbei gab es in den letzten Jahren unbestreitbar große Fortschritte. Es ist aber auch genauso unbestreitbar, dass es auf diesem Gebiet nach wie vor noch viel zu tun gibt. Ich habe deshalb für den Jahrestag des Brandunglücks zu einem lokalen Integrationsgipfel eingeladen. Wir wollen über Erfolge und über offene Fragen sprechen und wir wollen ein Fundament für eine gemeinsame Zukunft formulieren.
Zu diesem Fundament unserer Gesellschaft gehört selbstverständlich eine klare Absage gegen jede Form von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.
Ludwigshafen ist eine tolerante und weltoffene Stadt.
Das heißt aber auch: Es gibt bei uns keine Toleranz gegenüber der Intoleranz. Für rechtsradikale Umtriebe gibt es in unserer Stadt keinen Platz. Wir werden deshalb Rassismus und Extremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen, und wir tun dies in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden des Landes.
III. LEBENSQUALITÄT
1. FACETTEN EINER LEBENSWERTEN STADT
Eine starke Wirtschaft und gute Bildungseinrichtungen sind zwei wichtige Aspekte, die dazu beitragen, dass Ludwigshafen eine attraktive und lebenswerte Stadt ist. Zur Lebensqualität gehört aber außerdem noch eine ganze Reihe weiterer, sehr unterschiedlicher Facetten.
Von zentraler Bedeutung ist hier natürlich das Wohnungsangebot. Gerade in diesem Bereich hat sich in den letzten Jahren einiges getan – von der Ausweisung wirklich hochwertiger Wohngebiete bis hin zu umfangreichen Sanierungen im Rahmen des Programms Soziale Stadt. Ludwigshafen hat sich zu einem attraktiven und gefragten Wohnort in der Metropolregion Rhein-Neckar entwickelt.
Die Statistik belegt: Es ist uns gelungen, die Abwanderung aus der Stadt zu stoppen und umzukehren. Es ziehen jetzt wieder mehr Menschen aus dem Umland nach Ludwigshafen als umgekehrt. Vor allem junge Familien haben den Wohnort Ludwigshafen wieder für sich entdeckt, worüber ich sehr glücklich bin. Dies ist die Folge eines Paradigmenwechsels, den wir in der Wohnungsbaupolitik vollzogen haben: Weg von der Geschossfläche, hin zu Ein- und Zweifamilienhäusern.
Zur Lebensqualität gehört ein breites Angebot in den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit. Deswegen bin ich so froh darüber, dass wir es in den letzten Jahren geschafft haben, die Kulturstadt Ludwigshafen in der Metropolregion Rhein-Neckar neu zu positionieren.
Das Filmfestival auf der Parkinsel oder die Theaterfestspiele von Hansgünther Heyme sind echte Leuchttürme für Ludwigshafen. Die Festspiele werden in diesem Jahr in den renovierten Pfalzbau zurückkehren.
Kultureinrichtungen sind übrigens auch erstklassige Bildungsträger. Die Medienschule des Theaters im Pfalzbau wurde als "ausgewählter Ort" im Rahmen des Wettbewerbs "Deutschland, Land der Ideen" ausgezeichnet.
Das Hackmuseum wird sich nach der Renovierung mit einem echten Highlight zurückmelden. Mit der Surrealismus-Ausstellung, die im November eröffnet wird, will die neue Leitung des Hauses an die erfolgreiche Tradition der großen Publikumsausstellungen – zuletzt "Der Blaue Reiter" – anknüpfen, aber auch neue Akzente setzen. Ich freue mich schon sehr darauf.
Und ich freue mich auch schon auf die sportlichen Höhepunkte des neuen Jahres, hoffentlich wieder auf viele Erfolge der Ludwigshafener Vereine und auf jeden Fall darauf, dass wir nun mit den Planungen für die Sanierung des Willersinnbades beginnen.
Zur Lebensqualität gehört zum Beispiel auch eine gute Verkehrsinfrastruktur. Deswegen freue ich mich über die große Erfolgsgeschichte der S-Bahn Rhein-Neckar, die vor fünf Jahren den Betrieb aufgenommen hat. Für die Renovierung der Bahnhöfe in Mundenheim und Rheingönheim haben wir lange gekämpft, im vergangenen Jahr haben wir auch dieses Ziel erreicht.
Zur Lebensqualität gehört natürlich auch die Einbettung in die Region zwischen Pfälzer Wald und Odenwald – eine jahrtausendealte Kulturlandschaft, die sich vor vier Jahren als Europäische Metropolregion Rhein-Neckar neu organisiert hat.
2. NETZWERK LUDWIGSHAFEN
Aber vor allem gehört zur Lebensqualität ein funktionierendes Netzwerk guter Nachbarschaften. Denn es sind die Menschen, die die Stadt ausmachen.
Ich möchte deshalb auch heute nicht schließen, ohne mich bei allen zu bedanken, die diese Stadt jeden Tag aufs Neue gestalten und die dafür sorgen, dass Ludwigshafen ein guter Ort zum Leben ist.
Ich bedanke mich bei allen, die sich für unser Gemeinwesen und für ihre Mitmenschen engagieren:
- in Rat und Verwaltung, ganz besonders bei meinen Kollegen im Stadtvorstand, beim Personalrat und bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,
- in den Kirchen,
- in Parteien, Gewerkschaften und Verbänden,
- bei Polizei und Feuerwehr, Rettungskräften und Hilfsorganisationen,
- bei der Pflege und Betreuung von Alten, Behinderten und Kranken
- in der Großindustrie und im Mittelstand,
- in Handwerk und Handel,
- in Institutionen und Initiativen wie
der Bürgerstiftung,
dem Marketing-Verein,
dem Zukunftsforum
oder der Ehrenamtsbörse, - in den Sportvereinen oder in den Vereinigungen zur Pflege von Kultur und Brauchtum, Natur- und Umweltschutz
- und in vielen privaten Initiativen und Projekten
3. DER GEIST VON 1859: YES, WE CAN
Wir feiern in diesem Jahr ein kleines Jubiläum: 150 Jahre Stadtrechte.
Jetzt wird sich vielleicht mancher fragen: 150 Jahre Ludwigshafen? Hatten wir das nicht schon?
Das ist richtig. Vor sechs Jahren haben wir 150 Jahre Ludwigshafen gefeiert. Der Anknüpfungspunkt damals war die Gründung der Gemeinde Ludwigshafen 1853. Das ist auch historisch das wichtigere Datum.
Aber erst seit 1859 durfte sich diese neue Gemeinde Ludwigshafen dann auch offiziell Stadt nennen.
Mit der Verleihung der Stadtrechte hat die damalige königlich-bayerische Regierung in den Augen der Ludwigshafener nur etwas bestätigt, was ihrer Meinung nach sowieso schon längst Realität war.
Denn die Ludwigshafener haben Ihr Gemeinwesen von Anfang an als neue Stadt und nicht etwa als neues Dorf begriffen, und sie haben diese Ansicht auch sehr selbstbewusst vertreten.
So hat sich der Gemeinderat in den Ratsprotokollen von Anfang an als "Stadtrat" bezeichnet. Die Aufsichtsbehörde hat diese Anmaßung in einem Schreiben aus dem Jahr 1855 (Sie sehen: unser Archiv verliert nichts) scharf kritisiert.
Was ich gerne in dieses Jubiläumsjahr 2009 mitnehmen möchte, das ist etwas vom Selbstbewusstsein, vom Mut und vom Elan der Ludwigshafener von damals.
Denn was Ludwigshafen von anderen Städten unterscheidet, das ist der Umstand, dass wir unsere Existenz als Stadt niemandem anderen verdanken als uns selbst.
Unsere Stadt trägt den Namen eines bayerischen Königs, aber Ludwigshafen ist keine königliche Gründung, sondern es ist die Gründung seiner Bürger – Bürger, die im Ursprung übrigens überwiegend Kaufleute waren.
Ludwigshafen verdankt sich den Menschen, die diese Stadt vor 150 Jahren aufgebaut haben. Mit Mut und Zuversicht. Mit Selbstvertrauen, Fleiß und Tatkraft, und mit dem Ethos des ehrbaren Kaufmanns.
Schon 150 Jahre vor Barack Obama haben die Ludwigshafen gesagt: Yes, we can.
Wenn wir uns daran im Jubiläumsjahr 2009 erinnern, und wenn wir uns diese Haltung zum Vorbild nehmen, dann bin ich mir sicher, dass wir die Schwierigkeiten, die vor uns liegen, gut meistern und dass diese Stadt auch in den nächsten 150 Jahren eine gute Zukunft hat.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein gutes neues Jahr 2009.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
