Sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin,
werte Mitglieder des Stadtrates,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
zunächst möchte ich Ihnen, verehrte Frau Oberbürgermeisterin, für Ihre freundlichen Worte danken und Ihnen versichern, dass auch ich mich auf unsere künftige Zusammenarbeit sehr freue.
Mit der Wahl zur Beigeordneten, die ich als Ehre und Verpflichtung zugleich empfinde, haben Sie, sehr geehrte Damen und Herren vom Stadtrat sowie Sie alle, die den Weg zu dieser Wahl geebnet haben, mir einen großen Vertrauensbeweis entgegengebracht. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, heute, da ich anlässlich meiner Vereidigung zum ersten Mal zum Stadtrat sowie den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Ludwigshafen sprechen darf, für das mir entgegengebrachte Vertrauen Worte des herzlichen Dankes zu sagen.
Natürlich ist es nicht damit getan, den Dank nur in Worte zu kleiden, sondern er soll künftig auch in Taten sichtbar werden. Denn in einer für die Kommunen schwierigen Zeit erwarten Sie von mir zu Recht nicht nur Reden, sondern tatkräftiges Handeln und Arbeiten. Eine persische Weisheit weiß daher nicht ohne Grund zu sagen: "So sind die Schicksalswege dieser rauhen Welt: Heute wirst du sanft in den Sattel gehoben und morgen wird dir der Sattel auf die Schultern gelegt". Eingedenk dieses Sprichwortes will ich mich mit aller Kraft bemühen, mich des Vertrauens würdig zu erweisen.
Ich weiß, dass die Aufgaben, die mich erwarten und die mit dem Amt der Beigeordneten verbunden sind, eine große persönliche Herausforderung bedeuten und nicht leicht zu lösen sind. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass ich mit Ihrer Hilfe und Unterstützung der Aufgabenfülle gerecht zu werden vermag. Daher richte ich heute an Sie alle, an die Fraktionen im Stadtrat, die Verwaltung, die Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen sowie alle übrigen gesellschaftsprägenden Kräfte die aufrichtige Bitte, dass Sie mich bei dieser verantwortungsvollen Arbeit mit Ihren Anregungen und Ihrer konstruktiven Kritik unterstützen. Ich hoffe, dass wir zu einer guten Zusammenarbeit finden, denn diese ist letztlich die sicherste Gewähr für eine erfolgreiche Stadtpolitik.
Ich freue mich sehr auf meine Tätigkeit als Beigeordnete bei der Stadt Ludwigshafen. Der Amtsantritt in einem Jubiläumsjahr eröffnet ein breites Spektrum an Perspektiven und Chancen.
Kulturarbeit und Kulturförderung sind in erster Linie Aufgabe der Kommunen und wesentlicher Bestandteil kommunaler Selbstverwaltung. Die Kommunen dürfen sich auch angesichts knapper öffentlicher Mittel nicht auf die materielle Daseinsvorsorge beschränken, sondern müssen erkennen, dass Kultur, wozu auch die Förderung von Information, Wissen, Kreativität und Kommunikation zählt, für die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft unentbehrlich ist. Kunst und Kultur bestimmen zudem wesentlich die Standortqualität einer Stadt und geben ihr ein unverwechselbares Profil. Kulturarbeit gehört in die Mitte der Stadt, um Dezentralität, Vielfalt, künstlerische Freiheit zu garantieren und das Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu wecken; es handelt sich eben nicht - wie oft behauptet - um nachrangige so genannte freiwillige Aufgaben.
Ein freiheitliches Kulturleben wird aber auch von privaten Initiativen, freien Künstlern und Kulturgruppen und einem von einem gegenseitigen Respekt getragenen multikulturellen Zusammenleben geprägt. Denn Kulturarbeit ist eine Arbeit für den Frieden. Der kultivierte Mensch versteht die Sprache des anderen über Grenzen hinweg und lässt die Toleranz inmitten der Verschiedenheit lebendige Wirklichkeit werden. Auch den Kirchen als Kulturträgern kommt hier eine wichtige Aufgabe zu. Zudem lebt städtische Kultur auch von einer großen Vielfalt des Engagements und der eigenen kulturellen Leistung der Menschen in der Stadt und stützt sich keineswegs nur auf die großen öffentlichen Kultureinrichtungen.
Ihrer Eigenverantwortung kommen die Bürgerinnen und Bürger von Ludwigshafen in einer Vielzahl von Lebensbereichen schon heute nach. Durch ihr Engagement und ihre Eigenleistung beispielsweise in den Bereichen Theater, Kunst, Literatur und Musik tragen sie zur Erfüllung eines attraktiven Kulturangebotes bei. Eine stärkere bürgerschaftliche Orientierung von Kultur und Mitverantwortung für Kultur in der Stadt bedeutet aber keineswegs eine Abkehr von der kommunalen Verantwortung für Kunst, Kultur und deren Institutionen. Mit dem Theater im Pfalzbau, dem Wilhelm-Hack-Museum, dem Ernst-Bloch-Zentrum, der Stadtbibliothek, dem Stadtarchiv, der Musikschule und der Volkshochschule weist Ludwigshafen eine Reihe von städtischen Kultureinrichtungen auf, die Qualität in der Kulturarbeit auf anspruchsvollem Niveau sichern. Eine kulturelle Bereicherung für die Stadt ist auch unser Kultursommer mit dem jährlichen Straßentheaterfestival.
Nicht nur in Ludwigshafen, sondern auch in anderen Großstädten wird zunehmend über neue Instrumente der Kooperation und Koordination, aber auch Sponsoring in der Kulturpolitik nachgedacht. Hier eröffnen sich neue Chancen und Möglichkeiten zur Gestaltung. Auch solche Wege müssen beschritten und fortentwickelt werden. So gibt es zwischen dem hiesigen Theater im Pfalzbau und dem Pfalztheater in Kaiserslautern einen vielversprechenden Kooperationsvertrag im Bereich der Oper, aber auch die Zusammenarbeit mit der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz ist ein Glücksfall für Ludwigshafen. Es wird unsere Aufgabe sein, weitere Kontakte zu knüpfen. So habe ich bereits zum Beispiel mit dem Staatstheater Mainz erste informative Gespräche im Hinblick auf eine mögliche Zusammenarbeit im Bereich des Balletts geführt.
Zu den großen Förderern der Kultur in Ludwigshafen zählen in erster Linie die BASF und die Stadtsparkasse Ludwigshafen, die durch ihr Engagement die Realisierung vieler Projekte überhaupt erst möglich machten bzw. machen. Ebenso trägt die gute Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Kultusministerium und dem Kultursommer Rheinland-Pfalz zu einem erfolgreichen Kulturleben bei.
Heute, am Beginn meiner Tätigkeit, bin ich mir darüber bewusst, dass in Ludwigshafen durchaus bedeutsame und schwierige Probleme gelöst werden müssen. Dabei denke ich beispielsweise an die anstehende Frage der Leitung des Theaters im Pfalzbau sowie an die künftige Konzeption des so genannten "Hauses". Hier gibt es bereits unterschiedliche Vorschläge, die auf verschiedenen Ebenen auch schon diskutiert wurden. Wegen des bestehenden Handlungsbedarfs gilt diesen Fragestellungen in den ersten 100 Tagen mein besonderes Augenmerk. Trotz knapper Mittel bin ich zuversichtlich, dass der Stadt auch künftig Gestaltungs- und Handlungsspielräume erhalten bleiben, die es ermöglichen, zu vernünftigen Konzepten zu finden, die auch die Öffentlichkeit mit trägt.
Ich werde in besonderem Maße bemüht sein, für ein breites Kulturprogramm und kulturelle Vielfalt Sorge zu tragen. Qualität soll an oberster Stelle stehen - nach der Devise: Kultur rechnet sich nicht, aber sie zahlt sich aus.
Besonders freue ich mich auf die große expressionistische Kunstausstellung "Blauer Reiter" im November diesen Jahres, die den Höhepunkt im Rahmen der Feierlichkeiten des Stadtjubiläums bildet. Bei diesem Kultur-Highlight handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt mit der BASF, das sicher Zeichen setzen und auch, so hoffe ich, Anknüpfungspunkt für weitere gemeinsame Projekte sein wird. Diese Ausstellung wird unzählige kunstinteressierte Besucher nach Ludwigshafen locken und mit ihr wird Ludwigshafen in der Welt der Museen Aufsehen erregen.
Mit Freude sehe ich auch der bevorstehenden zwei-bändigen Publikation der Stadtgeschichte Ludwigshafens entgegen, die das Stadtarchiv anlässlich des Stadtjubiläums herausgeben wird und die dem interessierten Leser einen vielfältigen Themenkatalog zur Geschichte der Stadt darbieten wird.
Die zweite wichtige Säule meines Aufgabenfeldes wird der Bereich Bildung sein. Auch wenn hier viele Fragen anstehen, die es anzupacken gilt, so ist zunächst festzuhalten, dass Ludwigshafen als schulisches Oberzentrum eine Stadt der Bildung und Ausbildung mit einem differenzierten und leistungsfähigen Angebot allgemein- und berufsbildender Schulen, aber auch Hochschulstandort ist und damit gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bildungsarbeit bietet. Hier hat sich Ludwigshafen bereits profiliert und besonders im naturwissenschaftlich-technischen Bereich liegen vielversprechende Vorschläge auf dem Tisch. Sie müssen bedacht und in konkrete Handlungsfelder umgesetzt werden.
Auch wenn die PISA-Studie im vergangenen Jahr deutliche Defizite im deutschen Bildungssystem aufgewiesen hat, sollten die Schulen trotzdem nicht vorschnell zu negativ bewertet werden. Zu bedenken ist in diesem Kontext, dass Schulen, aber auch Kindergärten heute verstärkt in den Erziehungsprozess eingebunden werden. Sie müssen viele Aufgaben wahrnehmen, die früher den Familien zukamen, und die die Schulen und Kindergärten mit ihrer personellen Ausstattung gar nicht zu leisten imstande sind. Bildungspolitik ist daher heute zunehmend auch in Verbindung mit Jugend- und Familienpolitik zu sehen.
PISA hat uns gezeigt, dass die Lesekompetenz der Schüler zu stärken ist, dass für Schüler mit Deutschproblemen Sprachkurse angeboten werden müssen, was gerade für eine Stadt wie Ludwigshafen mit einem sehr hohen Ausländeranteil von zentraler Bedeutung ist. Gezielte Sprachförderung muss jedoch schon im Kindergarten ansetzen. Bereits bei der Einschulung sollten Sprachprobleme kein Thema mehr sein. In diesem Kontext sind auch die in Ludwigshafen initiierten "Mama-Projekte" positiv zu erwähnen, die ausländischen Müttern das Erlernen der deutschen Sprache ermöglichen.
Dank PISA werden nun, so hat es die Kultusministerkonferenz beschlossen, verbindliche Bildungsstandards für die Schulen erarbeitet, die regelmäßig geprüft werden, und es ermöglichen, Schulen in Zukunft besser miteinander zu vergleichen. Der Stellenwert jeder einzelnen Schulform in unserem gegliederten Schulsystem wird damit differenzierter belegt werden können. Innerhalb unseres gegliederten Schulsystems nehmen auch die Ganztagsschulen einen festen und nicht mehr weg zu denkenden Platz ein. Wie alle Schulen müssen auch sie auf einem vernünftigen pädagogischen Konzept beruhen und der Bedarf an ihnen muss durch sorgfältige Analysen nachgewiesen sein. Tendenziell ist aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen jedoch ein zunehmender Bedarf zu verzeichnen, dem wir im Rahmen des Finanzierbaren Rechnung tragen müssen. Eine Antwort auf die in der PISA-Studie bemängelten Defizite geben die Ganztagsschulen in ihrer jetzigen Ausgestaltung allerdings nicht. An den bestehenden Schulstrukturen ist daher auch künftig festzuhalten, auch sie vermögen Chancengleichheit und individuelle Förderung zu gewährleisten, wie die Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg, Frau Schavan, kürzlich treffend in einem "Zeit-Interview" formulierte.
Auch das Thema "Gewalt an Schulen" hat sich in den letzten Jahren zu einem Dauerthema entwickelt. Gewalt an Schulen ist ein Thema, das weder dramatisiert noch bagatellisiert werden darf, aber es muss als Seismograph für Veränderungen in der Gesellschaft in jedem Fall ernst genommen werden. Beim Gewaltthema ist verstärkt die Schulsozialarbeit gefragt, die insbesondere an Schulen in sozial belasteten Stadtteilen ein weites Betätigungsfeld vorfindet. Schulsozialarbeit hat aber auch zum Ziel, die Schullaufbahn eines jeden Schülers positiv zu beeinflussen und zum Erlangen eines qualifizierten Schulabschlusses beizutragen.
Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit junger Menschen hat die Schulsozialarbeit daher eine gesellschaftlich zentrale Bedeutung und einen hohen Stellenwert in den unterschiedlichen Feldern der sozialen Arbeit.
Besonders diesen Fragen will ich meine Aufmerksamkeit und mein Wirken widmen. Doch vorab werde ich mich erst einmal mit den bestehenden Strukturen in der Stadtverwaltung Ludwigshafen vertraut machen. Neugierig bin ich darauf, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung schnellstmöglich kennenzulernen ebenso wie die zahlreichen Kultur- und Bildungsstätten in Ludwigshafen. Ich freue mich auch auf die persönlichen Begegnungen und Gespräche vor Ort. Erst wenn ich hier erste Eindrücke gewonnen habe, kann ich Akzente in der kommunalen Kultur- und Bildungspolitik setzen. In diesem Zusammenhang möchte ich auch Herrn Bürgermeister Zeiser danken, der fast zwei Jahre die Funktion des Beigeordneten für Kultur und Bildung mit großem Engagement kommissarisch ausgeübt hat.
Ab Juli diesen Jahres werden als Folge des Neuzuschnitts der Dezernate auch noch die Bereiche Kinder, Jugend und Familie dem jetzigen Kultur- und Bildungsdezernat angehören. Die Vorteile der Zusammenlegung der neuen Aufgabenfelder mit Kultur und Bildung liegen auf der Hand. Die Vereinheitlichung dieser Handlungsfelder ist vor allem deswegen zu begrüßen, da diese Konzeption auch der gelebten Alltagswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen entspricht. Wenn wir den Lebensweg eines Kindes, vom Kindergarten über die Schule bis in die Ausbildungsstätte begleiten, so können wir erkennen, wie sehr die Bereiche Kinder, Jugend, Bildung und Kultur ineinander übergehen. Wegen der gemeinsamen Schnittmengen und der großen Sachnähe war es sinnvoll - auch zur Erzielung von Synergieeffekten - diese Bereiche zu bündeln. Die damit einher- gehende ganzheitliche Betrachtung der personalen Entwicklung des Kindes und der Jugendlichen eröffnet neue Chancen und setzt neue Kräfte gesellschaftlichen Wirkens frei. Die enge Verzahnung von Familien- und Bildungspolitik habe ich ja bereits zuvor thematisiert; ihre Vernetzung ist eine wichtige Zukunftsaufgabe.
Ich freue mich daher auf meine künftige Tätigkeit als Jugenddezernentin. Aus Respekt vor meinem Kollegen Herrn Heiser, dem jetzigen Sozial- und Jugenddezernenten, verbietet es sich jedoch meines Erachtens, bereits am heutigen Tage Sachaussagen zum Jugendbereich zu machen. Da aus vielen guten Gründen die Kontinuität und Qualitätssicherung in der Kinder- und Jugendhilfe gewährleistet sein müssen, hoffe ich insoweit darauf, von Herrn Heiser, der hier jahrelange gute Arbeit geleistet hat, in die mir von meinem beruflichen Werdegang besonders vertrauten Bereiche eingeführt zu werden und möchte mich daher auf wenige grundsätzliche Aspekte beschränken.
Nach wie vor ist die Familie die Kernzelle und wichtigste Einheit unserer Gesellschaft. Wenn unsere Gesellschaft kinder- und jugendfreundlich sein soll, gilt der Unterstützung der Familien unsere ganze Kraft. Der weitaus größte Teil sozialer Arbeit wird heute und auch in Zukunft von den Familien geleistet. In keiner außerfamiliären Situation wird der einzelne die Grundwerte menschlichen Zusammenlebens, die Achtung und die Würde des anderen, die Verantwortung füreinander und das Pflichtbewusstsein so gut erfahren und so gut erlernen wie in der Familie. Wo die Familie als ursprüngliche und durch nichts zu ersetzende Gemeinschaft abgewertet wird, gedeihen Egoismus und Anspruchsdenken und Forderungen nach allumfassender Betreuungstätigkeit des Staates. Familienleben hat sich als die beständigste Form menschlichen Zusammenlebens erwiesen. Die Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft und unseres Staates, daher ist die Förderung von Familien eine entscheidende Zukunftsaufgabe der Politik. Als Lebens- und Erziehungsgemeinschaft ist sie der erste und wichtigste Ort individueller Geborgenheit und Sinnvermittlung.
Sie ist die erste und wichtigste Erziehungsgemeinschaft für das Kind, da gerade in den ersten Lebensjahren die entscheidenden Weichen für das ganze Leben gestellt werden. Jedes Kind hat ein Recht auf seine Familie, auf persönliche Zuwendung, Begleitung und Liebe der Eltern - denn die Entwicklung des Sprach- und Denkvermögens, personelle Eigenständigkeit und Gemeinschaftsfähigkeit, Wert- und Verantwortungsbewusstsein hängen wesentlich von der Erziehung in der Familie ab. Das Elternrecht schützt die Familie vor staatlicher Bevormundung. Einschränkungen oder Entzug des Erziehungsrechts dürfen nur letzte Mittel sein, um Gefahr oder Schaden vom Kind abzuwenden, dessen Wohl es zu schützen gilt. Aufgabe der Jugendhilfe ist es - sei es durch öffentliche oder freie Träger - die Familie bei ihrer nicht immer leichten Aufgabe zu unterstützen. Familie und Familienleben haben sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten deutlich verändert wie der kontinuierliche Anstieg der Scheidungsquote, die Zunahme Alleinerziehender und alternativer Lebensformen belegen.
Kinder- und Jugendhilfe hat auch die Aufgabe rechtzeitig präventiv und beratend tätig zu werden. Hierbei werden die öffentlichen Träger von gesellschaftlichen Gruppen und Verbänden unterstützt, insbesondere sind hier die zahlreichen Selbsthilfegruppen, die Kirchen und die Wohlfahrtsverbände zu nennen, mit denen die Jugendhilfe intensiv zusammen arbeiten muss, um gemeinsam Garanten für eine kinder- und jugendfreundliche Umwelt zu sein. In der Bewältigung dieser schwierigen Aufgabe liegt eine der großen Herausforderungen zur Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft.
Angesichts der bevorstehenden großen Aufgabenfülle bleibt mir nur zu wünschen, dass alle Fraktionen im Rat im Interesse an der Sache die richtigen Weichen stellen werden. Ich werde mich in jedem Fall mit ganzer Kraft für die Belange der Menschen in Ludwigshafen einsetzen und darf Ihnen, sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Loyalität zusichern.
Ich habe Ihre kostbare Zeit nun lang genug beansprucht und lassen Sie mich daher - nicht ohne Eigennutz - meine Rede mit einem Zitat aus dem von Kardinal Hengsbach, dem ersten "Ruhrbischof" von Essen, verfassten Beichtspiegel schließen: "Habe ich ohne wichtigen Grund eine Sitzung besucht? Habe ich ohne wichtigen Grund zu einer Sitzung eingeladen? Habe ich ohne wichtigen Grund durch meine Wortmeldung eine Sitzung verlängert und somit mich und andere von der Familie ferngehalten?
Lieber Gott, hilf mir, mein großes Maul zu halten, bis ich weiß, worüber ich rede!"
Wenn Sie meine heutigen Ausführungen als zu zeitaufwändig empfunden haben, so habe ich mit Sicherheit eine der gerade erwähnten Regeln nicht beherzigt. Ich bitte um Nachsicht und gelobe insoweit Besserung.
Ihre Geduld wird jedoch nunmehr belohnt, denn das Klarinettenquartett der städtischen Musikschule, das uns mit seiner Aufführung eine große Freude bereitet hat und dem ich dafür herzlich danke, wird uns jetzt ein weiteres Musikstück zu Gehör bringen.
Für Ihre werte Aufmerksamkeit danke ich Ihnen.
