Wie die Menschen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeiten digitaler oder hybrider Ratssitzungen nutzen und einschätzen, ermittelt derzeit eine Umfrage.

Interessierte können dazu einen Fragenbogen ausfüllen, den das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport (MdI) mit wissenschaftlicher Begleitung des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) in Speyer und in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden entwickelt hat.

Online-Fragebogen zur digitalen Ratsarbeit

Hintergrund

Hintergrund der Befragung ist die aufgrund der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr geschaffene Möglichkeit, bei Naturkatastrophen oder in anderen außergewöhnlichen Notsituationen Beschlüsse der kommunalen Gremien in schriftlichen oder elektronischen Umlaufverfahren oder mittels Video- oder Telefonkonferenz zu fassen.

Ratssitzungen in Hybridform

Die Stadt Ludwigshafen hat die Möglichkeit genutzt und ihre Ratssitzungen in Hybridform durchgeführt, also als eine Kombination von Vor-Ort-Sitzung und Video-Konferenz. Ausschusssitzungen wurden teilweise in Form reiner Videokonferenzen veranstaltet.

Die Öffentlichkeit hatte die Möglichkeit, die Ratssitzungen live im Internet zu sehen. Ausschuss- oder Ortsbeiratssitzungen wurden in den Ratssaal oder andere Sitzungszimmer übertragen. Dort konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen anschauen.

Ortsbeiräte

Ludwigshafen ist eine von zwölf kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz. Ludwigshafen hat insgesamt 14 Stadtteile, die zu zehn Ortsbezirken zusammengefasst sind. Für diese Ortsbezirke besteht jeweils ein Ortsbeirat. Der Stadtrat tagt unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck.

Weitere Gremien sind die Ausschüsse, die ebenfalls regelmäßig öffentlich tagen. Informationen dazu gibt es im Ratsinformationssystem. Die Fragen drehen sich unter anderem auch darum, welche Gremien Einwohnerinnen und Einwohner online verfolgt haben.

Ratsinformationssystem