Alle Informationen zu den in Rheinland-Pfalz gültigen Regelungen gibt es auf dem Informationsportal der Landesregierung.

Hier finden sich auch die jeweils aktuellen Rechtsverordnungen des Landes zur Bekämpfung des Coronavirus.

Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz

Maskenpflicht

Seit 27. April 2020 gilt in Rheinland-Pfalz die so genannte Maskenpflicht, das heißt, dass grundsätzlich beim Einkaufen in Geschäften und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Dies können gekaufte oder selbstgenähte Alltagsmasken aber auch Tücher oder Schals sein. Diese Verpflichtung gilt grundsätzlich für alle. Allerdings gibt es Ausnahmen: Befreit sind von der Pflicht Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sowie Menschen, für die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist. Das muss mit einer ärztlichen Bescheinigung nachgewiesen werden können. Ausnahmen gibt es auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Geschäften, sofern dort andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden - also zum Beispiel Trennwände aufgebaut worden sind.

Verordnung zur Maskenpflicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz

Das Land Rheinland-Pfalz hat mit der Neunten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 4. Juni 2020 die gemeinsam von Bund und Ländern vereinbarten Regelungen zur Kontaktreduzierung umgesetzt. Die getroffenen Regelungen gelten bis zum 29. Juni 2020.

Ab 10. Juni 2020 sind Treffen mit maximal zehn Personen (egal aus wie vielen Hausständen) in der Öffentlichkeit oder Treffen von zwei Hausständen in der Öffentlichkeit gestattet.

Zu beachten sind folgende Hinweise:

  • Bürgerinnen und Bürger sind angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen.
  • Wo die Möglichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten werden.
  • Personen mit Symptomen einer Atemwegsinfektion (insbesondere Husten, Erkältungssymptomatik, Fieber) sollen möglichst zu Hause bleiben, ihnen ist im Regelfall der Zutritt zu Einrichtungen, Veranstaltungen und Versammlungen zu verwehren.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur unter Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen erlaubt, soweit keine Ausnahmen zugelassen sind.
  • In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher umzusetzen.

Informationen über Behördenrufnummer 115

Künftig erhalten Bürgerinnen und Bürger unter der einheitlichen Behördenrufnummer 115 Auskünfte zu den städtischen Vorsorgemaßnahmen wegen der Corona-Pandemie. Die 115 ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 18 Uhr erreichbar.

Das Bürgerinformationstelefon, an das sich die Bürgerinnen und Bürger unter der Rufnummer 0621 504-6000 bei Fragen bisher wenden konnten, ist seit Mittwoch, 20. Mai 2020, abgeschaltet. Falls es notwendig sein sollte, wird das Bürgerinformationstelefon wieder aktiviert.