Informationen zur Melde- und Quarantänepflicht bei der Einreise aus Risikogebieten.

Meldepflicht

Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Gebiet mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Risikogebiet) aufgehalten haben, sind verpflichtet, dem Bereich Öffentliche Ordnung vor der Einreise ihre personenbezogenen Angaben, das Datum ihrer voraussichtlichen Einreise, ihre Aufenthaltsorte der zehn Tage vor und die geplanten Aufenthaltsorte der zehn Tage nach der Einreise und das für die Einreise genutzte Reisemittel durch Nutzung des vom Robert Koch-Institut eingerichteten elektronischen Melde- und Informationssystems unter www.einreiseanmeldung.de (digitale Einreiseanmeldung) mitzuteilen.

Dort sind auch mögliche Symptome einer Infektion anzugeben oder Angaben darüber zu machen, ob sich die Reisenden auf eine mögliche Corona-Erkrankung bereits haben testen lassen. Für Reisen innerhalb Deutschlands gelten keine Beschränkungen. Das Beherbergungsverbot wird in Rheinland-Pfalz nicht angewendet. Reisende, die aus innerdeutschen Risikogebieten nach Rheinland-Pfalz kommen, müssen nicht in Quarantäne. Davon abweichend sind Regelungen für Einreisende aus dem Ausland:

Quarantänepflicht

Für Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Corona-Risikogebiet nach Rheinland-Pfalz einreisen oder sich in den vergangenen 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, gilt gesetzliche Quarantänepflicht, also die Pflicht sich 10 Tage in den eigenen vier Wänden oder einer anderen geeigneten Unterkunft abzusondern. In diesem Zeitraum ist es Ihnen nicht gestattet Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören.

Für die Zeit der Absonderung nach § 19 Abs. 3 der 15. CoBeLVO unterliegt man der Beobachtung durch den Bereich Öffentliche Ordnung als zuständige Behörde, welcher sich Kontrollmaßnahmen ausdrücklich vorbehält. Sofern ein Ausnahmetatbestand nach §4 CoronaEinreiseV oder §20 der 15. CoBeLVO vorliegt, ist eine Absonderung, sofern das Einreiseland kein Virusvariantengebiet ist, bei Zutreffen der Voraussetzungen nicht notwendig.

Ärztliches Zeugnis

Eine sofortige Befreiung von der Quarantänepflicht durch Vorlage eines negativen Testergebnisses bei Einreise ist nicht mehr möglich. Nach § 3 Abs. III der CoronaEinreiseV müssen Einreisende spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und diesen auf Anforderung dem Bereich Öffentliche Ordnung, die bis zu zehn Tage nach Einreise erfolgen kann, vorlegen.

Die Dauer der Quarantäne kann durch einen zweiten Covid-19-Test verkürzt werden. Dabei darf der Test grundsätzlich frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden. Eine schriftliche Freigabe aus der Quarantäne ist nicht erforderlich, da sich die Möglichkeit der Verkürzung der Absonderungsdauer aus dem Verordnungstext ergibt. Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren und dem Bereich Öffentliche Ordnung auf Verlangen vorzulegen.

Voraussetzungen für die Anerkennung von Tests:

Ein ärztliches Zeugnis oder Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache. Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen.

Ein Test kann bei den niedergelassenen Ärzten/Hausärzten, sowie vielen Teststationen durchgeführt werden.

Weitere Hinweise und Teststationen finden Sie unter corona.rlp.de/de/themen/coronatests-fuer-einreisende/ oder unter www.kv-rlp.de. Beachten Sie immer die Hinweise, ob eine vorherige Terminvereinbarung notwendig ist.

Für weitere Informationen zu den Einreise- und Quarantänebestimmungen informieren Sie sich bitte unter:

corona.rlp.de

Zuwiderhandlungen gegen die genannten Vorschriften sind mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro bewehrt.

Bei weiteren Rückfragen steht Ihnen das Bürgertelefon unter der 0621 504-6000 zur Verfügung.