SessionNet | Stadtrat - 06.12.2010

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20101951

Vorlage Stadtrat

20101952

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

2 Satzung NT 3 2010x

3. Nachtragshaushaltsplan

20101925/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 9

Vorlage Stadtrat

20101839/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

Vorlage Stadtrat

20101841/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101953

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101956

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage Stadtrat

20101982

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20101983

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101964

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 5

Vorlage Stadtrat

20101987

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101963

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 13

Vorlage Stadtrat

20102012

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Vorlage Stadtrat

20101959

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 2

20102014

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Vorlage Stadtrat

20101792/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

Vorlage Stadtrat

20101549/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Vorlage städtebaulicher Vertrag Konzok

20101831/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

Vorlage Durchführungsvertrag 630

20101833/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Anlage zu BPl 630

20101834/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Satzungsbeschluss Bebauungsplan 580c

20101860/2

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

Vorlage Stadtrat

629 20.08.10

Begründung Satzungsbeschluss

BP 629 Textl Festsetzungen Satzung

20101760/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101835/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101848/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

B-Plan 628 Ärztehaus Leininger Straße

20101847/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

10 11 04 Begründung Feststellungx

Plan

20101849/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

10 11 22 Vertrag Austauschseiten

10 11 12 Vertragsanlagenx

20101850/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Anlage 2

Anlage 3 Fachbeitrag Naturschutz 22.06.2010

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101852/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101853/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20101854/1

Beschluss: wurde abgesetzt

Vorlage: 20101855/1

Beschluss: wurde abgesetzt

Vorlage Stadtrat

Metro - Kosten Variante OAD mit Reku

Metro Anlagen für BGA Stadtrat 2010 [Kompatibilitätsmodus]

Metro OAD mit Reku Mittelabfluss 2010 - 2014

Metro Plan Variante Rekuschicht

20101913/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 9

Vorlage Stadtrat

20102013

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 42, Enthaltungen: 6

Vorlage Stadtrat

20101906

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101965

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Vorlage Stadtrat

20101955

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR061210

20101995

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20101996

Beschluss: Verweis in Hauptausschuss

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR 061210

20101993

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Stadtrat

20101994

Beschluss: kein Beratungsergebnis

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR061210 FWG

20101999

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR 061210 FWG

20101998

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR061210

20102003

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR 061210

20102006

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat 3 (Kultur, Schule, Jugend und Familie)

Ö 2 VO1 Dok.Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat 5 (Soziales, Integration und Sport)

Ö 3 VO1 Dok.Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat 2 (Finanzen, Ordnung und Bürgerdienste)

Ö 4 VO1 Dok.Wahl des/der Bürgermeisters/in

Ö 5 VO1 Dok.Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung der Oberbürgermeisterin

Ö 6 VO1 Dok.Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2011, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte, Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadkämmerers

Ö 7 VO1 Dok.Einbringung des 12. Beteiligungsberichts der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 8 VO3 Dok.3. Nachtragshaushaltssatzung und 3. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 9 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2009

Ö 10 VO1 Dok.Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2010

Ö 12 VO1 Dok.Schaffung eines gemeinsamen Pflegekinderdienstes der Stadt Ludwigshafen mit dem Rhein-Pfalz-Kreis

Ö 11 VO1 Dok.Benennung des Stadtplatzes an der Rheingalerie

Ö 13 VO1 Dok.Ausweitung der Betreuungszeiten an den Betreuenden Grundschulen der Luitpoldschule, der Rupprechtschule und der Grund- und Realschule plus Ludwigshafen-Friesenheim (ehemalige Wilhelm-Leuschner-Schule) bis 16.00 Uhr

Ö 14 VO1 Dok.Namensgebung Grund- und Realschule plus Friesenheim

Ö 15 VO1 Dok.Wirtschaftsplan und Investitionsprogramm der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen (WBL) für die Jahre 2010 bis 2014

Ö 16 VO1 Dok.Forstwirtschaftsplan 2011

Ö 17 VO1 Dok.Änderung der Entgeltsatzung der Stadt Ludwigshafen - Anpassung der Gebührenhöhe für Schmutzwasser

Ö 17.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion, Erhöhung der Schmutzwassergebühr

Ö 18 VO1 Dok.Erhöhung der Eintrittspreise im Wildpark zum 01.01.2011

Ö 18.1 VOÄnderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Eintrittspreise Wildpark

Ö 20 VO1 Dok.EuP-Richtlinie zur Minderung des CO2-Ausstoßes - Austausch der städtischen Quecksilberdampf-Hochdrucklampen, Maßnahmengenehmigung

Ö 21 VO1 Dok.Sanierungsgebiet West, Umsetzung der Rahmenplanfortschreibung für den nördlichen Teil: Gewerbe- und Mischgebiet Lagerplatzweg und Mischgebiet Frankenthaler StraßeZustimmung zur Planung

Ö 22 VO2 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben KONZOK GmbH am Rheinufer Süd, Maßnahmenbeschluss

Ö 23 VO2 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 630 "Nahversorgung Knollstraße", Maßnahmenbeschluss

Ö 24 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630 "Nahversorgung Knollstraße", Satzungsbeschluss

Ö 25 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 580c "Parkinsel, Änderung 1"Stadtteil SüdSatzungsbeschluss

Ö 26 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 629 "Einkaufszentrum Pfingstweide" - Satzungsbeschluss

Ö 27 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 633 "Frankenthaler Straße", Aufstellungsbeschluss

Ö 28 VO1 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 628 "Ärztehaus Leininger Straße"

Ö 29 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 628 "Ärztehaus Leininger Straße " - Satzungsbeschluss

Ö 30 VO3 Dok.Flächennutzungsplan '99, Teiländerung Nr. 24"In der kurzen Mörschgewanne" - Darstellung einer gewerblichen Baufläche Feststellungsbeschluss

Ö 31 VO3 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 631 "In der kurzen Mörschgewanne"

Ö 32 VO11 Dok.Bebauungsplan Nr. 631 "In der kurzen Mörschgewanne" - Satzungsbeschluss

Ö 33 VO9 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528 e "Autohaus in den Wingertsgewannen", Durchführungsvertrag

Ö 35 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 301a "Birkenstraße" Stadtteil Maudach- Aufstellungsbeschluss (Ergänzung des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses vom 05.03.2007)

Ö 36 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 535e "östlich der Pfarrgasse" - Aufstellungsbeschluss(Erneuerung und Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.03.2006)

Ö 37 Ergänzung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 561 e "Käthe-Kollwitz-Allee Nord"

Ö 38 Ergänzung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 561 g "Emy-Röder-Anlage Nord-West"

Ö 39 VO5 Dok.Altlastensanierung des ehemaligen Metrogeländes an der Maudacher StraßeMaßnahmegenehmigung mit Projektziel: Sicherung der Gesamtfläche durch eine Oberflächenabdichtung mittels Kunststoffdichtungsbahn und RekultivierungsschichtAufhebung der Maßnahmegenehmigung vom 09.12.2002

Ö 39.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Altlasten Metrogelände

Ö 40 VO1 Dok.Änderung der Satzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein über die Erhebung von Ausgleichszahlungen bei Fehlbelegung von öffentlich gefördertem Wohnraum vom 08.10.1996

Ö 41 VO1 Dok.Client-Desktop-Systeme 2011

Ö 42 VO1 Dok.Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 43 VO2 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen

Ö 44 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Ö 45 VO2 Dok.Antrag der REP-Stadtratsfraktion, Einsparung im ÖPNV-Bereich

Ö 46 VO1 Dok.Antrag der REP-Stadtratsfraktion, Aktuelle Bedrohungslage durch Extremisten

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Verpflegung in den Schulpausen

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Rhein-Galerie

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Internationales Deutsches Turnfest 2013

Ö 4 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Personalmanagement der Stadtverwaltung