SessionNet | Stadtrat - 21.06.2010

20101390

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20101393

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

CDU-Antrag Wahl zum Beigeordneten

20101392

Vorlage Stadtrat

20101414

Beschluss: Antrag wird weiterverfolgt

Vorlage Stadtrat

20101317/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 17

Vorlage Stadtrat

20101385

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101147/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20101293/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 3

Vorlage Stadtrat

20101421/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101269/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

B-Plan Offenlage ohne Textl.Festsetzung Scheller

Lageplan Scheller

20101379

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101128/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101301/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101398/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

20101313/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101312/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101300/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101326/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101307/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 4

Vorlage Stadtrat

20101409

Beschluss: wurde abgesetzt

Vorlage Stadtrat

20101296

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101374

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101404

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101381

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 5

Vorlage Stadtrat

20101405

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101443

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101444

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101445

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

20101370

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 3

Vorlage Stadtrat

20101314/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage Stadtrat

20101387

Beschluss: getrennte Abstimmung

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR

20101403

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR

20101447

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme STR

20101448

Beschluss: Verweis in Kulturausschuss

Vorlage Stadtrat

20101457

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101459

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

20101458

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101303

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101304

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101449

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101451

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101452

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101453

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101454

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101455

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101456

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101460

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VOEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung der Oberbürgermeisterin

Ö 4 VO1 Dok.a) Ausschreibung der Stelle eines/r hauptamtlichen Beigeordneten (Dezernat 2) b) Verzicht auf Ausschreibung der Stellen zweier hauptamtlicher Beigeordneten (Dezernate 3 und 5)

Ö 5 VO1 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 6 VO1 Dok.Feststellung des Jahresabschluss des WBL für das Wirtschaftsjahr 2009 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2009"

Ö 7 VO1 Dok.Grundschule Bliesschule, Neubau einer Mensa zur Einrichtung einer Ganztagsschule - Maßnahmegenehmigung

Ö 8 Maßnahmegenehmigung, Sanierung Freibad am Willersinnweiher

Ö 9 VO1 Dok.Maßnahmegenehmigung, Sanierung der Stadtbibliothek Bismarckstraße, unter Verwendung von Fördermitteln aus EFRE (europäischer Fond regionale Entwicklung)

Ö 10 VO1 Dok.Hochstraße Nord - Sachstandsbericht und Erhöhung der Maßnahmekosten für Sicherungsmaßnahmen

Ö 11 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528 e "Autohaus in den Wingertsgewannen" - Offenlagebeschluss

Ö 12 VO1 Dok.Änderung der Rahmenplanung für den Bereich der Parkinsel als Grundlage für die verbindliche Bauleitplanung

Ö 13 VO1 Dok.Aufstellungs- und Offenlagebeschluss,Bebauungsplan Nr. 580c "Parkinsel, Änderung 1"

Ö 14 VO1 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben Ostermayer auf dem Baufeld 2, Rheinufer Süd

Ö 15 VO1 Dok.Städtebaulicher Vertrag Teil 2, Bebauungsplan Nr.380b "Nachtweide Abrundung"

Ö 16 VO1 Dok.Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr.380b "Nachtweide Abrundung"

Ö 17 VO1 Dok.Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr.619 "Merianstraße 2-6"

Ö 18 VO1 Dok.Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 629 "Einkaufszentrum Pfingstweide"

Ö 19 VO1 Dok.Vollzug der Wassergesetze, Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Verbesserung der Abflusssituation an Floßbach und Isenach durch den Bau der "Südspange" Stellungnahme der Stadt Ludwigshafen zum P lanfeststellungsverfahren

Ö 20 VO1 Dok.Neuordnung der Ehrung der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 21 VO1 Dok.Jugendförderung für Kulturvereine von Migranten

Ö 22 VO1 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Musikschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein und Änderung der Schulordnung

Ö 23 VO1 Dok.Änderung der Abonnement- und Preisstruktur des Theaters im Pfalzbau

Ö 24 VO1 Dok.Erhöhung der Elternbeiträge für Aufenthalte im Schullandheim Ramsen

Ö 25 VO1 Dok.Einrichtung eines G8 GTS am Heinrich-Böll-Gymnasium zum Schuljahr 2011/2012

Ö 26 VO1 Dok.Einrichtung der Pestalozzi-Realschule plus als integrative Realschule plus zum Schuljahr 2011/2012

Ö 27 VO1 Dok.Namensgebung der Realschulen plus und IGS Edigheim

Ö 28 VO1 Dok.Beschluss über die Schülerbeförderungssatzung

Ö 29 VO1 Dok.Erhöhung der Gebühren zu § 1 Nr. 1a) und 1c) gemäß Anlage zu § 14 der Satzung über die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte / Redaktionelle Satzungsänderungen

Ö 30 VO1 Dok.Änderung der Hauptsatzung - Neuregelung der Entschädigung für den Vorsitz im Beirat für Migration und Integration

Ö 31 VO1 Dok.Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 32 VO2 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Engagement für Sammelwiderspruch gegen die Veröffentlichung von Wohnungen, Häusern und Gärten durch "Google Streetview"

Ö 33 VO2 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Verkehrssituation in Edigheim

Ö 34 VO2 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Theaterabonnement Rhein-Neckar

Ö 35 VO1 Dok.Anpassung der Bäderentgelte zum 01.10.2010

Ö 36 VO1 Dok.Haushaltssperre 2010

Ö 37 VO1 Dok.Zustimmung zur Bestellung des neuen Geschäftsführers der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Förderung von Eigenleistungen ehrenamtlicher Initiativen

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Programme "Soziale Stadt" und "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS) bzw. "Stärken vor Ort"

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Zerstörung von Mauersegelnestern durch Bauarbeiten

Ö 4 VO3 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Vergiftung von Hunden

Ö 5 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Trassenwäldchen

Ö 6 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Maßnahmen zur Integration von MigrantInnen in Ludwigshafen

Ö 7 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Entwicklung und Zukunft der Gewerbesteuer in Ludwigshafen

Ö 8 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Steuerausfälle für Ludwigshafen durch Wachstumsbeschleunigungsgesetz

Ö 9 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Festakt zum 80. Geburtstag von Altbundeskanzler Herrn Dr. Helmut Kohl

Ö 10 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Lohnniveau der Postdienstleistungsfirmen

Ö 11 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Ausgleichszahlungen im Sanierungsgebiet Hemshof