SessionNet | Stadtrat - 13.09.2010

Vorlage Stadtrat

20101614

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage: 20101619/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20101618/1

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage: 20101616/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20101754

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20101757

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

NachtragErfolgsplan LIKOM2010 3

20101644

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Vorlage Stadtrat

20101552/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101553/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101554/1

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101558/1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage Stadtrat

20101549/1

Beschluss: wurde abgesetzt

Vorlage: 20101563

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

06 MG-Gneisenaustraße

20101653

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20101615

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101541

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20101648

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20101640

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Vorlage Stadtrat

20101646

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 7

Vorlage Stadtrat

20101671

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 1

Ausschussvorlage

20101672

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

20101673

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20101693

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 6

Vorlage Stadtrat

20101728

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20101727

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 6

Vorlage Stadtrat

20101712

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 8

Vorlage: 20101761

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101713

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101714

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101715

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101716

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101717

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20101718

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20101746

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 2 Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2009 auf das Haushaltsjahr 2010

Ö 3 Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 Euro für das Haushaltsjahr 2009

Ö 4 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 4.1 VO1 Dok.2. Nachtrag zum Haushaltsplan - Konkrete Einarbeitung der Sparziele gemäß Benchmarking

Ö 4.2 VO1 Dok.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Redaktionelle Änderungen

Ö 5 VO2 Dok.Nachtrag Wirtschaftsplan LUKOM

Ö 6 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 554 "Melm-Anpassung" - Aufstellungsbeschluss

Ö 7 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 486 "Gewerbegebiet Bruchwiesenstraße" - Aufstellungsbeschluss (Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.06.2008)

Ö 8 VO1 Dok.Erlass einer Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 486 "Gewerbegebiet Bruchwiesenstraße"

Ö 9 VO1 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben SBR GmbH auf dem Baufeld 2, Rheinufer Süd

Ö 10 VO1 Dok.Sanierungsgebiet West, Umsetzung der Rahmenplanfortschreibung für den nördlichen Teil: Gewerbe- und Mischgebiet Lagerplatzweg und Mischgebiet Frankenthaler StraßeZustimmung zur Planung

Ö 11 Energetische und bauliche Sanierung Erich-Kästner-Schule

Ö 12 VO2 Dok.Kanalsanierung "Gneisenau-, Karl-Krämer-Straße", Maßnahmegenehmigung

Ö 13 Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 14 VO1 Dok.Bestellung der ehrenamtlichen Gutachterin und Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstückswertesiehe beiliegendes Schreiben des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz vom 26.5.2010, Az.: 26 520

Ö 15 VO1 Dok.Änderung der Hauptsatzung, Aufwandsentschädigung für die stv. Fraktionsvorsitzenden

Ö 16 VO1 Dok.Gefahrenabwehrverordnung zur Maudacher Kerwe vom 09.10. - 12.10.2010

Ö 17 VO1 Dok.Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Ludwigshafen, Änderung des Kostgeldes

Ö 18 VO1 Dok.Preise beim Bestattungsdienst zum 01.11.2010 - Neufestsetzung -

Ö 19 VO1 Dok.Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Job-Center

Ö 20 VO1 Dok.Ausschreibung der Funktion des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin bzw. Verzicht auf die Ausschreibung

Ö 21 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 632, "Parkinsel zwischen Hafen-, Achenbach- und Parkstraße" Stadtteil Süd

Ö 22 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU, Straße/Platz der Deutschen Einheit

Ö 23 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Erarbeitung von Modellen für private Erschließungen in den gewerblichen Bauflächen "Entwicklungsachse West" und "Nördlich der A 650"

Ö 24 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Einrichtung eines Klimaschutzbeirates

Ö 25 Neuordnung der Ehrung der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Taxistand an der neuen Rhein-Galerie im Zollhof

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Neukonzept für die Gestaltung der westlichen Wasserflächen um das Rathaus-Center

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Erkrankungen durch resistente Bakterien in Kliniken und Alten- und Pflegeheimen

Ö 4 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Finanzielle Auswirkungen des "Sparpakets" der Bundesregierung

Ö 5 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Festakt zum 80. Geburtstag von Altbundeskanzler Herrn Dr. Helmut Kohl

Ö 6 VO1 Dok.Anfrage der Stadtratsmitgliedes Liborio Ciccarello, Reaktion der Stadt Ludwigshafen auf aktuelle ECE-Studie

Ö 7 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Neue Betriebsphase der S-Bahn-Rhein-Neckar ab 2015 - Ausschreibung