SessionNet | Stadtrat - 05.03.2012

Sitzung

20120015

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, Stadtratssaal

Datum

05.03.2012

Zeit

14:05-22:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

Haushaltsrede 2012 Dr. Bernhard Braun (Die Grünen im Rat)

Tagesordnung Stadtrat 05.03.2012

Haushaltesrede 2012 Dr. Thomas Schell (FDP)

Haushaltesrede 2012 Heike Scharfenberger (SPD)

Haushaltsrede 2012 Dr. Reiner Metz (FWG)

Straftaten PMK

GAVO BP 2012

Vorlage: 20123553

Vorlage: 20123542

Vorlage Stadtrat

20123543

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20123468

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20123469

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20112775

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

2. Änderungsliste

Änderungsliste an die HA Mitglieder

Änderungsliste an die HA Mitglieder VE

Deckblatt zu Änderungsliste Kennzahlen

Deckblatt zur Änderungsliste 2012

Kennzahlen, Änderungsliste 3-16, Stand 31.01.2012

Kennzahlen, Änderungsliste 4-13, Stand 31.01.2012

20123467

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 7

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme

20123563

Beschluss: Antrag wurde abgearbeitet

Vorlage Stadtrat

20123630

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20123529

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 4

Vorlage Stadtrat

Berliner Platz GAVO

20123541

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 2

Vorlage Stadtrat

20123549

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20123531

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 12

Vorlage Stadtrat

Anlage1 Wettkämpfe+Veranstaltungen

Turnfestvertrag Ludwigshafen

Vertragsanlage 2 Übernachtungsstätten

20112759

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20123557

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

Bebauungsplan Nr. 542 "Nordlich der Dürkheimer Straße"

20113416

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

627 B-Plan Satzung 2011

627 Planzeichen

627 Textl.Festsetzungen

20113234

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20113235

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20113405

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20113410

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

20123498

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage: 20123565

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

20123564

Beschluss: Antrag wurde abgearbeitet

Vorlage Stadtrat

20123585

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20123586

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 3

Vorlage Stadtrat

Anforderung Stellungnahme

20123599

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123484

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123546

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123588

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123589

Beschluss: wurde vertagt

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123590

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20123604

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 14:05 Uhr

Ö 1 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes

Ö 2 Haushalt 2012 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Ö 2.1 Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache

Ö 2.2 VO1 Dok.Stellenplan 2012

Ö 2.3 VO1 Dok.Haushaltsplan der Franz- und Käte-Ludowici-Stiftung für das Haushaltsjahr 2012

Ö 2.4 VO1 Dok.Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für das Haushaltsjahr 2012

Ö 2.5 VO1 Dok.Satzung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung), hier: Neufassung wegen Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2012 von 360 auf 375 Prozentpunkte.

Ö 2.6 VO8 Dok.Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Haushaltsjahr 2012

Ö 2.6.1 VO2 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Haushalt, Weiterer Konsolidierungspfad

Ö 2.6.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion zum Haushalt

Ö 3 VO1 Dok.Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Stadtrat, seine Ausschüsse, die Oberbürgermeisterin und die Werkleitung des Eigenbetriebs der Stadt Ludwigshafen am Rhein Verlängerung der vorübergehenden Änderung von Vergaberegelungen für die Stadtverwaltu

Ö 4 VO2 Dok.Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum

Ö 5 VO1 Dok.Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek

Ö 6 VO1 Dok.Schulentwicklung Fachoberschule

Ö 7 VO4 Dok.Internationales Turnfest 2013

Ö 8 VO1 Dok.Überörtliche Prüfungstätigkeit Bericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Stellungnahme der Stadt

Ö 9 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 542 "Nördlich der Dürkheimer Straße" - Satzungsbeschluss

Ö 10 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 627 "LIDL-Markt Oppau, Erweiterung der Verkaufsfläche" - Satzungsbeschluss

Ö 11 VO1 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 627 "LIDL-Markt Oppau - Erweiterung der Verkaufsfläche"

Ö 12 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 301a "Birkenstraße" - Aufstellungsbeschluss

Ö 13 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 616 "Zentrum Pfingstweide" - Offenlagebeschluss

Ö 14 VO1 Dok.Nachwahl von Gremienmitgliedern

Ö 15 Polizeiliches Lagebild zu rechtsextremen Aktivitäten in Ludwigshafen und Umgebung und Maßnahmen zur Prävention

Ö 16 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Optimierung des Liquiditätsmanagements

Ö 17 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Gastronomie-Konzept für den Ebertpark

Ö 18 VO1 Dok.Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Tierhaltung im südlichen Teil des Ebertparks

Ö 19 VO2 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Überprüfung der ölbefeuerten Heizungen in städtischen Gebäuden auf Umstellung auf erneuerbare Energien bzw.Blockheizkraftwerke

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Vergabe von Aufträgen durch die Stadtverwaltung einschließlich des WBL

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, ÖPNV-Verbindungen nach Frankenthal

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Mautpflicht B 9

Ö 4 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Krankenstand der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung

Ö 5 VO2 Dok.Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Liborio Ciccarello, Vermittlung interkultureller Kompetenz bei Stadtverwaltungsbelegschaft

Ö 6 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Bahnhof Oggersheim