SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 26.10.2020

Sitzung

20200083

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Rathaus, Stadtratssaal

Datum

26.10.2020

Zeit

15:00-17:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Erweiterung der Tagesordnung

Erweiterung der Tagesordnung TOP 13

Ausschussvorlage

BP604b Begründung

BP604b Planzeichnung

BP604b Textliche Festsetzungen

20202344

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ausschussvorlage

635 Begründung mit Anlagen

20202073

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Grünpflege im stadtgebiet pdf

TOP 12 Grünflächenpflege

Grünpflege im Stadtgebiet

Grünpflege im stadtgebiet.pptx

20202319/1

Beschluss: wurde vertagt

Ausschussvorlage

20202380

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20202353

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

Übersichtsplan Flurbereinigung Wegeausbau

20202349

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

Ausschussvorlage Umweltausschuss

Antrag CDU SRF Schotterbeete 20200803

20201914

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

Antrag Forum und Piraten 11.09.20

20202266

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ausschussvorlage

Antrag Forum und Piraten 18.09.20

20202315

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Beschluss: Beschluss vertagt

Ausschussvorlage

20202484

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Ausschussvorlage

20202492

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Ausschussvorlage

Stellungnahme

Altlasten neue Stadtstraße

20202471

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20202487

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20202491

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b "Wormser Straße Nr. 80" - Offenlagebeschluss

Ö 2 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 635 "Südlich Maudacher Friedhof" - Offenlagebeschluss

Ö 3 VO4 Dok.TexteGrünflächenpflege im Stadtgebiet Ludwigshafen - Genehmigung der Maßnahme

Ö 4 VO1 Dok.TexteKTS Böhlstraße 2, Dachsanierung - Genehmigung der Maßnahme

Ö 5 VO1 Dok.TexteNeubau der Lichtsignalanlage Erzbergerstraße/ Pettenkoferstraße - Genehmigung der Maßnahme

Ö 6 VO2 Dok.TexteGewässerentwicklung Oggersheimer Altrheingraben, Flurbereinigung und Flächentausch; Übernahme der anteiligen Kosten durch die Stadt Ludwigshafen

Ö 7 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU Stadtratsfraktion: „Schotterbeete“

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Bauliche Vorrichtung gegen Spritzwasser und Fahrtwind seitens Pkw und LKW

Ö 9 VO2 Dok.TexteAntrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Qualifizierte Standortuntersuchung der Walzmühle mit einem Nutzungsschwerpunkt Verwaltung für eine mögliche spätere Nutzung als zentrales Rathaus

Ö 10 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Vorstellung Sachstand für die Neuplanung des Schützenplatzes in Süd

Ö 11 VO2 Dok.TexteAntrag der FWG-Stadtratsfraktion - Grundstücksbericht

Ö 12 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und FDP; Neubaugebiet im Kappes, Bebauungsplanverfahren

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Knödelbrunnen

Ö Mitteilungen und Anfragen

Ö 1 VO3 Dok.TexteAnfrage der FWG-Stadtratsfraktion - Altlasten und Altablagerungen im Bereich der neuen Stadtstraße

Ö 2 VO2 Dok.TexteAnfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen - Erbbaurecht

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Brunnen auf dem Danziger Platz