SessionNet | Hauptausschuss - 01.03.2021

Sitzung

20210010

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

01.03.2021

Zeit

15:00-17:06 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Erweiterung der Tagesordnung

Vortrag Prof. Rump Hauptausschuss 01.03.21

20212916

Beschluss: Kenntnis genommen

Ausschussvorlage

20212872

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

GAVO 2021 Plan1

KVD Präsentation Bilanz 2020

Polizei Präsentation BP für Stadtratsitzung 22032021

20212880

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Ausschussvorlage

20213028

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20213029

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

Konzept Innenstadt-Impulse 2021 2022

20213063

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20213064

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213022

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213024

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213040

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213067

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.TexteArbeitsplatz der Zukunft - Vortrag

Ö 2 VO1 Dok.TexteRückübertragung der Aufgabe „Beschaffung und Betrieb von E-Government Basissystemen“

Ö 3 VO5 Dok.TexteGefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum

Ö 4 VO1 Dok.TexteNachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 - 375.000 € für das Haushaltsjahr 2020

Ö 5 VO2 Dok.TexteNachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 € für das Haushaltsjahr 2020

Ö 6 VO2 Dok.TexteFördermittelmanagement: Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" - Genehmigung der Maßnahme

Ö 7 VO1 Dok.TexteAntrag Stadtratsfraktion Die Grünen - Die Stadt Ludwigshafen prüft, ob es in städtischen Immobilien und Institutionen möglich ist, Lernarbeitsplätze für Ludwigshafener Schülerinnen zur Verfügung zu stellen.

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.TexteAnfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Regionale Abstimmung von Corona-Schutzmaßnahmen im Bezirk des Gesundheitsamts

Ö 2 VO2 Dok.TexteAnfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Impfdosenreste

Ö 3 VO2 Dok.TexteAnfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Sachstand zur Genehmigung des Haushaltsplans

Ö 4 VO2 Dok.TexteAnfrage Grünes Forum und Piraten - Videoüberwachung bei illegalen Müllablagerungen