SessionNet | Hauptausschuss - 26.04.2021

Sitzung

20210017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Stadtratssaal

Datum

26.04.2021

Zeit

15:00-18:00 Uhr

Einladung öffentlich

Erweiterung Tagesordnung

Ausschussvorlage

Vorschlag City West Quartiersentwicklung Ludwigshafen 20210225

20213197

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Stellungnahme Veterinäramt

Stellungnahme Tierheim

KatzenschutzVO an 4

20213088

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Ausschussvorlage

20213250

Beschluss: wird als Anfrage behandelt

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213251

Beschluss: wird als Anfrage behandelt

Ausschussvorlage

Hundeschwimmen im Willersinnfreibad

20213265

Beschluss: Abweichender Beschluss

Ausschussvorlage

Corona-Infos04-21

20213302

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

Antrag SPD Hauptausschuss am 26 04 2021 Bußgeldkatalog illegaler Muell

20213308

Beschluss: Beschluss vertagt

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213249

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Anfrage Präsenzunterricht

20213264

Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen

Ausschussvorlage

Stellungnahme

Weiher-Wasserqualität-Anfrage-HA

20213263

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

20213266

Beschluss: wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben

Ausschussvorlage

Stellungnahme

HauptA 2021-04-26 Anfrage Impfungen Fluechtlinge

20213312

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20213316

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Kostenbeteiligung der Stadt Ludwigshafen an einer von der LCE GmbH beauftragten Quartiersstrategie für das Plangebiet „CityWest“ - Förderung der Kostenbeteiligung mit Mitteln des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt)

Ö 2 VO5 Dok.Katzenschutzverordnung - Genehmigung der Maßnahme

Ö 3 VO1 Dok.Antrag Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten - Bericht über den geplanten Antrag der Stadt eine so genannte Corona-Modellstadt zu werden

Ö 4 VO2 Dok.Antrag Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten - Bericht über die bisherige Arbeit der so genannten Müllsheriffs

Ö 5 VO2 Dok.Antrag FWG-Stadtratrsfraktion - Hundeschwimmtag im Freibad Willersinn nach Saisonende

Ö 6 VO2 Dok.Antrag FWG-Stadtratsfraktion - Neuinfektionszahlen nach Stadtteilen veröffentlichen

Ö 7 VO2 Dok.Antrag SPD-Stadtratsfraktion -Zügige Umsetzung der neuen Umwelt- bzw. Müll-Bußgeldvorschriften des Landes

Ö Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.Anfrage Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten - welche Kosten hat die Stadt Ludwigshafen derzeit aufgrund der vielfältigen Mietobjekte

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Bisherige Gespräche mit der Schulaufsicht bezüglich des Vorgehens bei steigenden Corona-Inzidenzen

Ö 3 VO3 Dok.Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Wasserqualität der Seen in der Roßlache

Ö 4 VO1 Dok.Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Internetseiten der kommunalen Kultureinrichtungen und der Volkshochschule

Ö 5 VO3 Dok.Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Corona-Schutzimpfungen für Bewohner*innen städtischer Sammelunterkünfte

Ö 6 VO2 Dok.Anfrage Stadtratsfaktion Die Grünen - Aktueller Stand Ausleihe digitaler Endgeräte an Ludwigshafener Schüler/-innen