SessionNet | Stadtrat - 03.05.2021

Sitzung

20210020

Gremium

Stadtrat

Raum

Pfalzbau, Konzertsaal

Datum

03.05.2021

Zeit

15:00-23:00 Uhr

Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung

Erweiterung TO STR 03.05.2021

TO STR 03.05.2021 öff

Vorlage: 20213258

Vorlage Stadtrat

Coronalage 02.05.21 Stadtrat

20213257

Vorlage Stadtrat

20213310

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Vorlage Stadtrat

20213384

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Vorlage Stadtrat

20213403

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 21, Enthaltungen: 2

Präsentation Stadtstraße Stadtrat 2021-05-03 1

20213256

Vorlage Stadtrat

20213262

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 5

Vorlage Stadtrat

GO Beirat für psychische Gesundheit LU

Zusammensetzung Beirat psych. Gesundheit 2021

20213311

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Präsentation Gründe der Budgeterhöhung 2 BA Final

20212879

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1

Vorlage Stadtrat

20213253

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20213385

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 17, Enthaltungen: 3

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

Stellungnahme Veterinäramt

Stellungnahme Tierheim

KatzenschutzVO an 4

20213088

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20213277

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage Stadtrat

20213259

Beschluss: Einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 51

Vorlage Stadtrat

20213309

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Vorlage Stadtrat

20213332

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

Vorlage Stadtrat

20213334

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

Vorlage Stadtrat

20213336

Beschluss: Verweis in Kommission für die Umbenennung von belasteten Straßennamen

Vorlage Stadtrat

20213338

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 47, Enthaltungen: 1

Vorlage Stadtrat

20213339

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11, Enthaltungen: 2

Vorlage Stadtrat

20213360

Beschluss: Verweis in Jugendhilfeausschuss und Hauptauschuss

Vorlage Stadtrat

20213361

Beschluss: Verweis in Jugendhilfeausschuss

Ausschussvorlage

Stellungnahme

Antrag CDU BGA 19.04.2021

20213254

Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213341

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213342

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213343

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20213344

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213345

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213346

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

Stellungnahme

20213347

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20213354

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Vorlage Stadtrat

20213359

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Corona-Pandemie – aktuelle Situation in Ludwigshafen

Ö 3 VO1 Dok.Standort zukünftiges Rathaus

Ö 3.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion zu Top 3 „Standort zukünftiges Rathaus“

Ö 3.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zu TOP 3

Ö 4 VO1 Dok.Information Sachstände Großprojekte Hochstraße Süd, Hochstraße Nord/Stadtstraße

Ö 5 VO1 Dok.ICAN Städteappell Atomwaffenverbotsvertrag / Mayors for Peace

Ö 6 VO3 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Beirates für psychische Gesundheit

Ö 7 VO3 Dok.Ausbau der Stadtbahnlinie Friesenheim - Linie 10 - Bauabschnitt 2 "Alt-Friesenheim" - Erhöhung der Maßnahmekosten

Ö 8 VO4 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 618 „Nördlich Oberstraße“ - Abweichung von einzelnen Regelungen des Vertrages

Ö 9.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Linksfraktion Ludwigshafen zum TOP 9 der Stadtratssitzung; Entwicklung eines Konzepts gegen Littering

Ö 10 VO5 Dok.Katzenschutzverordnung - Genehmigung der Maßnahme

Ö 11 VO1 Dok.Abgeschlossene Verträge mit Stadtrats- und Ausschussmitgliedern sowie städtischen Bediensteten im Jahr 2020

Ö 12 VO1 Dok.Nachwahl Gremienmitglieder

Ö 13 VO1 Dok.Antrag der Fraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Prüfung der Übernahme Trierer Modell zu Impfresten

Ö 14 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Ausflugsschifffahrt

Ö 15 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Projekt Kühlschranktausch

Ö 16 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Straßennamenumbenennung

Ö 17 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Versorgungssperren-Moratorium während der Corona-Pandemie

Ö 18 VO1 Dok.Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Urkunde Charta der Vielfalt

Ö 19 VO1 Dok.Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Ausbau mobiler Angebote in den Bereichen Kinder und Jugend, Bildung, Sport und Kultur für draußen

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; Naturkindergarten

Ö Anfragen

Ö 1 VO3 Dok.Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion aus der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am 19.04.2021 - Sachstandsbericht zu den Verhandlungen und Zeitschienen rund um das Thema der sog. Rhenushalle - Anfrage wurde zurückgezogen

Ö 2 VO2 Dok.Anfrage der Fraktion Grünes Forum und Piraten; Erfahrungen mit der Außengastronomie

Ö 3 VO2 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Corona-Infektionsschutz in den Einweisungsgebieten

Ö 4 VO2 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; GAG-Mieterstruktur

Ö 5 VO1 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Fragwürdiger Sitzungsstil

Ö 6 VO2 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Beschaffung SIG-Sturmgewehre für die Ludwigshafener Polizei

Ö 7 VO2 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Taser-Einsätze durch die Ludwigshafener Polizei

Ö 8 VO2 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Schaffung von Bauland und Stellflächen für Tiny-Häuser

Ö 9 VO1 Dok.Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Ausweisung der Jesidischen Familie Shamoyan

Ö 10 VO1 Dok.Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2021 durch die ADD