SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 30.01.2023

Sitzung

20230004

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Pfalzbau, Konzertsaal

Datum

30.01.2023

Zeit

17:00-19:43 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Auszug Beschluss nach § 35 Abs. 1 S. 3 GemO (alle Beschlüsse nicht öffentlich)

Vorlage Stadtrat

23 01 05 Aufstellung

20235990

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20235993

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20235997

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20236011

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage Stadtrat

Ausschussvorlage

20225963

Beschluss: Einstimmig angenommen

Ausschussvorlage

20236000

Beschluss: Kenntnis genommen

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20225959

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Ausschussvorlage

Maßnahmen zur Parkraumsicherung in der Innenstadt 2021 Stand 24.11.2021

Parkraumkonzept Innenstadt Vorlage BGA

20236059

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Ausschussvorlage

Stellungnahme

20225975

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 257a "Gewerbegebiet Am Sandloch" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ö 2 VO1 Dok.TexteMaßnahmengenehmigung zur Sanierung der Brandschutzklappen (BSK) der Raumlufttechnischen Anlage (RLT) in dem Haus 2 der Integrierten Gesamtschule Ernst Bloch (IGSLO) nach Durchführung einer Kostenberechnung (DIN 276)

Ö 3 VO1 Dok.TexteCarl-Bosch-Gymnasium Brandschutzmaßnahmen gemäß GVS- Maßnahmerhöhung der Gesamtkosten

Ö 4 VO1 Dok.TexteGS Langgewann Sanierung der Raumlufttechnischen Anlage - Maßnahmegenehmigung

Ö 5 VO2 Dok.TexteAusbau der Stadtteilverbindungsstraße Oggersheim - Melm; Erhöhung der Maßnahmenkosten

Ö 6 VO1 Dok.TexteFlächennutzungsplanung – Klimaanpassungskonzept

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag Grünes Forum und Piraten - Umbau der Rhenus-Halle im Zeitplan?

Ö 8 VO3 Dok.TexteMaßnahmen zur Parkraumsicherung insbesondere für Bewohner Parkraumkonzept für die Stadtteile nördliche Innenstadt, Mitte und südliche Innenstadt

Ö Mitteilungen und Anfragen

Ö 1 VO2 Dok.TexteAnfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Zustand von Brückenbauwerken (Stand 31.12.22), die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden