Sitzung
20220053
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Kulturzentrum "dasHaus", Bahnhofstraße 30
Datum
23.06.2022
Zeit
15:00-16:38 Uhr

Beginn 15:00 Uhr
Ö
I. Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225167
Ö
II. Beschlüsse
 
Ö 1.1
Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger nach Vereinbarung Kofinanzierung Ziffer 1 (70 %) und Ziffer 6 (95 %)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225168
Ö 1.2
Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger nach Vereinbarung Kofinanzierung Ziffer 3 (100 %)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225170
Ö 1.3
Maßnahmefreigaben gemäß Erbbaurechts- und Geschäftsbesorgungsverträge für Kindertagesstätten Freier Träger in Gebäudeträgerschaft der GAG

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225171
Ö 2
Kindertagespflege
 
Ö 2.1
Erstattung der laufenden Geldleistung an die Kindertagespflegepersonen bei angeordneter Absonderung im Zeitraum vom 16.03.2020 - 30.06.2022

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225172
Ö 2.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertagespflege in Ludwigshafen am Rhein

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit angenommen

 20225174
Ö 3
Anpassung der Vereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit angenommen

 20225175
Ö 4
Änderung Verbandsordnung "Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

 20225176
Ö
III. Berichte
 
Ö 1
Weiterentwicklung der Schutzprozesse gemäß KJHG am Beispiel des "KindeRechteRaben"

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225177
Ö
IV. Anträge
 
Ö 1
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 10.05.2021; Auftrag zur Prüfung geeigneter Standorte zur Errichtung einer Waldkita; Prüfergebnis

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

 20225178
Ö 2
Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten; Ukrainische Kinder zentral verteilen

Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen

 20225179
Ö
V. Anfragen
 
Ö 1
Anfrage des Stadtelternausschusses; Anfrage zu den im aktuellen Kitajahr ganz oder teilweise in Anspruch genommenen alten Betreuungszeiten (vor 01.07.2021) aufgrund von Bestandsschutz

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225180
Ö 2
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion; Ausbildungsplätze für Erzieher

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225210
Ö 3
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Kinderschutzkonzepte zur Prävention und Intervention in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

 20225217