Sitzung
20220060
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Pfalzbau, Sitzungsraum Havering, Zugang Berliner Straße 30 A
Datum
04.07.2022
Zeit
15:00-17:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Pilot mobile Videoüberwachung: Installation von mobilen Kameras zur Verhinderung illegaler Abfallablagerungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225183
Ö 2
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - 1. Änderung Plankapitel "1.4 Wohnbauflächen" und Plankapitel "1.5 Gewerbliche Bauflächen"; Abwägungsvorschläge des VRRN zur Stellungnahme der Stadt Ludwigshafen

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225226
Ö 3
Information über die Erstellung des Mietspiegels 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225039
Ö 4
Beschaffung einer Reinigungskabine für Atemschutzgeräte und CSA (Chemikalien-Schutz-Anzüge) - Genehmigung der Maßnahme

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225065
Ö 5
Antrag CDU-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines Konzeptes zur Verhinderung von Diebstahl und Schutz von Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225100
Ö 6.1
Nein zu Ponyreiten bei Veranstaltungen in Ludwigshafen

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

 20225253
Ö 6.1.1
Ergänzungsantrag FWG-Stadtratsfraktion - Verbot von Ponyreiten zu TOP 6.1

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20225278
Ö 6.2
Antrag Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN IM RAT - Nein zu Ponyreiten in Ludwigshafen

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20225272
Ö
Anfragen
 
Ö 1
Anfrage Stadtratasfraktion DIE GRÜNEN IM RAT - Maßnahmen zum Energiesparen im städtischen Bereich

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

 20225266