Stadtrat 21.04.2008

Zeit: 15:00-23:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20080132
2	Bericht über die Einwohnerversammlung nach § 16 Gemeindeordnung zur Thematik "Vögele-Ansiedlung"			20080128
3	Neuordnung des ÖPNV-Verkehrsangebotes im Streckennetz der Verkehrsbetriebe (VBL) - Schiene und Bus, Bericht über die Ergebnisse der Bürgerinformation und Beschlussfassung			20080135		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 518 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 8
3.1	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Erhalt der Linie 12 für weitere zwei Jahre			20080154		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 3 Grüne 813 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2, Enthaltungen: 5
3.2	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Führung der Linie 3			20080155		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 65 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 6
3.3	Ergänzungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Andienung der Haltestelle "Rathaus" durch die Buslinie 168			20080156		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 3 FWG 509 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 8
4	Partnerschaftsvertrag mit Dessau-Roßlau			20080137		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Einführung eines Bürger- und Ratsinformationssystems			20080101/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Änderung der Zuständigkeitsordnung Zuständigkeit für die Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung			20080100/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 66 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Haushaltssperre nach § 28 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung und sonstige Bewirtschaftungsbeschränkungen für das Haushaltsjahr 2008			20080133		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 109 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Feststellung der Jahresrechnungsergebnisse für das Haushaltsjahr 2006, Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2006			20080125		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Nachwahl Gremienmitglieder			20080131		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 57 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EUR, Haushaltsjahr 2007			20080082/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 69 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Rechnungsergebnis 2007			20080138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 616 a "Zentrum Pfingstweide - Ärztehaus" - Satzungsbeschluss			20080083/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 382 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 3, Enthaltungen: 2
13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604 a "Wormser Straße Nr. 86" - Satzungsbeschluss			20080089/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 631 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 554 c "Melm A.H.-Ring/C.Kröwerath-Straße" - Satzungsbeschluss			20080084/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 767 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 561 j "Marie-Juchacz-Allee Südwest" Stadtteil Rheingönheim, Beschluss			20080117/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 561 j "Marie-Juchacz-Allee Südwest" - Satzungsbeschluss			20080052/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Ausbau der Ortsmitte Edigheim - Maßnahmegenehmigung			20080096/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 83 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Ausbau der Endhaltestelle Oppau - Maßnahmegenehmigung			20080097/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 80 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Musikschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein			20080129		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 135 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
21	Einrichtung einer höheren Berufsfachschule - Schwerpunkt Polizeidienst und Verwaltung - an der Berufsbildenden Schule Wirtschaft 2			20080115		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
22	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Umsetzung der Schulstrukturreform: Ludwigshafen als Modellstadt für Bildung			20080139		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 80 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
23	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Neuer Flächennutzungsplan			20080142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 64 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 4
24	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Erstellung eines Werbe- und Marketingkonzeptes für die Ludwigshafener Parks			20080147		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU TOP 24 452 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 6, Enthaltungen: 3
25	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Zugang für Fußgänger an der Ostseite des Ebert-Parks in der Pettenkoferstraße			20080148		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen CDU TOP 25 522 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
26	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Einrichtung einer Beratungsstelle für Zuzugsinteressierte			20080144
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
27	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV			20080145		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD TOP 27 549 KB SPD TOP 27 Teil 2 454 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
28	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Verbesserung der S-Bahn-Verkehrshalte an den Bahnhöfen Ludwigshafen-Mundenheim und Ludwigshafen-Rheingönheim			20080146		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen SPD TOP 28 620 KB SPD TOP 28 Teil 2 507 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
29	Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson			20080149		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 59 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
30	Verwaltungsgebäude Unteres Rheinufer - Maßnahmegenehmigung			20080150		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 80 KB 03 1 LAGEPLAN STELLPLÄTZE 84 KB 03 2 GRUNDRISS EG 100 KB 03 3 1.OG 79 KB 03 4 SÜD_WEST 38 KB 03 5 NORD_OST 36 KB 03 6 SCHNITT 87 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Mündlicher Sachstandsbericht zur Prüfung der Re-Kommunalisierung öffentlicher Aufgaben			20080123		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 95 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Veterama-Veranstaltungen vor der Eberthalle			20080151		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Ansiedlung der Vögele GmbH in Teilen des Regionalen Grünzuges			20080152		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 71 KB Anfrage Vögele 63 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Ergänzung des Sicherheitskonzeptes "Berliner Platz"			20080153
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet