Stadtrat 31.08.2009

Zeit: 15:00-23:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20090467
2	Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern			20090466		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 57 KB
3	Wahl der Mitglieder der stadträtlichen Ausschüsse und anderer vom Stadtrat zu besetzender Gremien sowie deren Stellvertreter			20090464		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 132 KB
	Beschluss:	getrennte Abstimmung
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
4	Benennung von ehrenamtlichen Richtern an das Sozialgericht in Speyer und an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Mainz			20090465		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 60 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
5	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 der Stadt Ludwigshafen am Rhein			20090483		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 54 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 17
6	1. Nachtragshaushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für das Haushaltsjahr 2009			20090484		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 53 KB 1. Nachtragshaushalt 2009, Ludwigshafener Bürger 178 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	1. Nachtragshaushaltsplan der Franz- und Käte-Ludowici-Stiftung für das Haushaltsjahr 2009			20090485		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 54 KB 1. Nachtragshaushalt 2009, Käte-Franz-Ludowici-Stiftung 111 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung zur Maudacher Kerwe vom 10.10. - 13.10.2009			20090506		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 4 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Ausbau der Raschigstraße Abschnitt 1B zwischen Schlehengang und Ligustergang sowie zwischen Ebereschenweg und Kallstadter-Straße in Ludwigshafen Stadtteil Gartenstadt			20090481		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 7, Enthaltungen: 2
10	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Einnahmeausfälle - neue Finanzplanung vorlegen			20090502		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB Anforderung Stellungnahme STR FDP 58 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Realisierung eines Rheinstrandes "Sonnendeck" im Jahr 2010			20090515		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 134 KB Anforderung Stellungnahme STR SPD 58 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
12	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Benchmarking			20090514		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB Anforderung Stellungnahme STR FWG 58 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
13	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Bürgerhaushalt			20090513		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB Anforderung Stellungnahme STR FWG 58 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 7
	Anfragen
1	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Pfalzbausanierung			20090523		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 75 KB Stellungnahme 58 KB Anforderung Stellungnahme STR FWG Anfrage 58 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet