Stadtrat 26.10.2009

Zeit: 15:00-23:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20090658
2	Städtebaulicher Vertrag über die Sanierung und Umnutzung des Stadthauses Lutherstraße 10/Berliner Straße 44 - 46			20090546/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 1
3	Stellplatzverzichtssatzung für den Stadtteil Süd - Zustimmung zur Satzung			20090470/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 65 KB Entwurf Stellplatzverzichtssatzung Bereich Süd 3 MB Parkraumerhebung - Zusammenfassung für STR 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
4	Flächennutzungsplan 1999, Teiländerung Nr. 23 "Am Sandloch", Darstellung einer gewerblichen Baufläche - Beschluss zur Planänderung			20090589/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Bebauungsplan Nr. 485d "Nördlich Karolina-Burger-Straße" - Aufstellungsbeschluss			20090577/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 613 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Vertrag zur Hochwasserpartnerschaft im Raum Ludwigshafen/Frankenthal			20090660		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 851 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Feststellung des Jahresabschlusses des WBL für das Wirtschaftsjahr 01.01.-31.12.2008 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2008			20090663		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 70 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Nachwahl von Gremienmitgliedern			20090659		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 140 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registerpflicht für freilaufende Katzen			20090665		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 51 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
10	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Aktionstag "Sanfte Mobilität"			20090668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 91 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Sachstandsbericht "Gebäudemanagement"			20090661		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 135 KB Stellungnahme 120 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Mündlicher und schriftlicher Sachstandsbericht "Einführung einer Ehrenamtskarte in Lud-wigshafen"			20090664		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 134 KB Stellungnahme 55 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Arbeitsgelegenheiten nach § 16 d SGB II			20090667		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 91 KB Stellungnahme 72 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Pfalzbau-MitarbeiterInnen			20090666		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 91 KB Stellungnahme 94 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Republikaner, Planungen Südweststadion Ludwigshafen			20090684		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 51 KB Stellungnahme 59 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet