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Stadtrat 21.06.2010

Zeit: 15:00-22:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde 20101390   
 Beschluss: wurde mündlich beantwortet  
2Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung der Oberbürgermeisterin 20101393 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 55 KB Vorlage Stadtrat 55 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
3a) Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Dezernat 4) b) Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der/s neugewählten Beigeordneten c) Entsendung des/r neugewählten Beigeordneten in die Gremien des ÖPNV d) Übertragung der Leitung des Geschäftsbereiches des Dezernates 4 (Bau, Umwelt und Verkehr, WBL) 20101392 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 67 KB Vorlage Stadtrat 67 KB
Dokument anzeigen: CDU-Antrag Wahl zum Beigeordneten Dateigrösse: 385 KB CDU-Antrag Wahl zum Beigeordneten 385 KB
4a) Ausschreibung der Stelle eines/r hauptamtlichen Beigeordneten (Dezernat 2) b) Verzicht auf Ausschreibung der Stellen zweier hauptamtlicher Beigeordneten (Dezernate 3 und 5) 20101414 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 70 KB Vorlage Stadtrat 70 KB
 Beschluss: a) mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen angenommen b) einstimmig bei 5 Enthaltungen angenommen  
51. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein 20101317/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 275 KB Vorlage Stadtrat 275 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 17  
6Feststellung des Jahresabschluss des WBL für das Wirtschaftsjahr 2009 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2009" 20101385 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 69 KB Vorlage Stadtrat 69 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
7Grundschule Bliesschule, Neubau einer Mensa zur Einrichtung einer Ganztagsschule - Maßnahmegenehmigung 20101147/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 81 KB Vorlage Stadtrat 81 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
8Maßnahmegenehmigung, Sanierung Freibad am Willersinnweiher20101293/1   
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 3  
9Maßnahmegenehmigung, Sanierung der Stadtbibliothek Bismarckstraße, unter Verwendung von Fördermitteln aus EFRE (europäischer Fond regionale Entwicklung) 20101421/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 429 KB Vorlage Stadtrat 429 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
10Hochstraße Nord - Sachstandsbericht und Erhöhung der Maßnahmekosten für Sicherungsmaßnahmen 20101269/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 82 KB Vorlage Stadtrat 82 KB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528 e "Autohaus in den Wingertsgewannen" - Offenlagebeschluss 20101379 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 770 KB Vorlage Stadtrat 770 KB
Dokument anzeigen: B-Plan Offenlage ohne Textl.Festsetzung Scheller Dateigrösse: 3 MB B-Plan Offenlage ohne Textl.Festsetzung Scheller 3 MB
Dokument anzeigen: Lageplan Scheller Dateigrösse: 183 KB Lageplan Scheller 183 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
12Änderung der Rahmenplanung für den Bereich der Parkinsel als Grundlage für die verbindliche Bauleitplanung 20101128/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 2 MB Vorlage Stadtrat 2 MB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
13Aufstellungs- und Offenlagebeschluss,
Bebauungsplan Nr. 580c "Parkinsel, Änderung 1"
20101301/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 3 MB Vorlage Stadtrat 3 MB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
14Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben Ostermayer auf dem Baufeld 2, Rheinufer Süd 20101398/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 96 KB Vorlage Stadtrat 96 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit angenommen  
 Abstimmung: Nein: 1  
15Städtebaulicher Vertrag Teil 2, Bebauungsplan Nr.380b "Nachtweide Abrundung" 20101313/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 98 KB Vorlage Stadtrat 98 KB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
16Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr.380b "Nachtweide Abrundung" 20101312/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 5 MB Vorlage Stadtrat 5 MB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
17Satzungsbeschluss, Bebauungsplan Nr.619 "Merianstraße 2-6" 20101300/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 630 KB Vorlage Stadtrat 630 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
18Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 629 "Einkaufszentrum Pfingstweide" 20101326/1 
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 Beschluss: Einstimmig angenommen  
19Vollzug der Wassergesetze,
Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gem. § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Verbesserung der Abflusssituation an Floßbach und Isenach durch den Bau der "Südspange"
Stellungnahme der Stadt Ludwigshafen zum P lanfeststellungsverfahren
20101307/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 114 KB Vorlage Stadtrat 114 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 4  
20Neuordnung der Ehrung der Stadt Ludwigshafen am Rhein 20101409 
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 Beschluss: wurde abgesetzt  
21Jugendförderung für Kulturvereine von Migranten 20101296 
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 Beschluss: Einstimmig angenommen  
22Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Musikschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein und Änderung der Schulordnung 20101374 
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 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
23Änderung der Abonnement- und Preisstruktur des Theaters im Pfalzbau 20101404 
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 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2  
24Erhöhung der Elternbeiträge für Aufenthalte im Schullandheim Ramsen 20101381 
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 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 5  
25Einrichtung eines G8 GTS am Heinrich-Böll-Gymnasium zum Schuljahr 2011/2012 20101405 
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 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
26Einrichtung der Pestalozzi-Realschule plus als integrative Realschule plus zum Schuljahr 2011/2012 20101443 
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 Beschluss: Einstimmig angenommen  
27Namensgebung der Realschulen plus und IGS Edigheim 20101444 
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 Beschluss: Einstimmig angenommen  
28Beschluss über die Schülerbeförderungssatzung 20101445 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 95 KB Vorlage Stadtrat 95 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 1  
29Erhöhung der Gebühren zu § 1 Nr. 1a) und 1c) gemäß Anlage zu § 14 der Satzung über die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte / Redaktionelle Satzungsänderungen 20101370 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 105 KB Vorlage Stadtrat 105 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 3  
30Änderung der Hauptsatzung - Neuregelung der Entschädigung für den Vorsitz im Beirat für Migration und Integration 20101314/1 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 88 KB Vorlage Stadtrat 88 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2  
31Nachwahl von Gremienmitgliedern 20101387 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 84 KB Vorlage Stadtrat 84 KB
 Beschluss: getrennte Abstimmung  
32Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Engagement für Sammelwiderspruch gegen die Veröffentlichung von Wohnungen, Häusern und Gärten durch "Google Streetview" 20101403 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 82 KB Vorlage Stadtrat 82 KB
Dokument anzeigen: Anforderung Stellungnahme STR Dateigrösse: 58 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
33Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Verkehrssituation in Edigheim 20101447 
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Dokument anzeigen: Anforderung Stellungnahme STR Dateigrösse: 58 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 5  
34Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Theaterabonnement Rhein-Neckar 20101448 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 76 KB Vorlage Stadtrat 76 KB
Dokument anzeigen: Anforderung Stellungnahme STR Dateigrösse: 58 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
 Beschluss: Verweis in Kulturausschuss  
35Anpassung der Bäderentgelte zum 01.10.2010 20101457 
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 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 2  
36Haushaltssperre 2010 20101459 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 164 KB Vorlage Stadtrat 164 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Zustimmung zur Bestellung des neuen Geschäftsführers der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH 20101458 
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 Beschluss: Einstimmig angenommen  
Anfragen    
1Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Förderung von Eigenleistungen ehrenamtlicher Initiativen 20101303 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 125 KB Vorlage Stadtrat 125 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 69 KB Stellungnahme 69 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
2Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Programme "Soziale Stadt" und "Lokales Kapital für soziale Zwecke" (LOS) bzw. "Stärken vor Ort" 20101304 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 131 KB Vorlage Stadtrat 131 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 226 KB Stellungnahme 226 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
3Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Zerstörung von Mauersegelnestern durch Bauarbeiten 20101449 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 77 KB Vorlage Stadtrat 77 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 63 KB Stellungnahme 63 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
4Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Vergiftung von Hunden 20101450 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 76 KB Vorlage Stadtrat 76 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 65 KB Stellungnahme 65 KB
Dokument anzeigen: Giftköder Dateigrösse: 788 KB Giftköder 788 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
5Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Trassenwäldchen 20101451 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 362 KB Vorlage Stadtrat 362 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 63 KB Stellungnahme 63 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
6Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Maßnahmen zur Integration von MigrantInnen in Ludwigshafen 20101452 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 91 KB Vorlage Stadtrat 91 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 86 KB Stellungnahme 86 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
7Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Entwicklung und Zukunft der Gewerbesteuer in Ludwigshafen 20101453 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 106 KB Vorlage Stadtrat 106 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 65 KB Stellungnahme 65 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
8Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Steuerausfälle für Ludwigshafen durch Wachstumsbeschleunigungsgesetz 20101454 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 103 KB Vorlage Stadtrat 103 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 71 KB Stellungnahme 71 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
9Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Festakt zum 80. Geburtstag von Altbundeskanzler Herrn Dr. Helmut Kohl 20101455 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 101 KB Vorlage Stadtrat 101 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 53 KB Stellungnahme 53 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
10Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Lohnniveau der Postdienstleistungsfirmen 20101456 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 100 KB Vorlage Stadtrat 100 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 59 KB Stellungnahme 59 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
11Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Ausgleichszahlungen im Sanierungsgebiet Hemshof 20101460 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 74 KB Vorlage Stadtrat 74 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 62 KB Stellungnahme 62 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet