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Stadtrat 13.09.2010

Zeit: 15:00-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Einwohnerfragestunde 20101614 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 47 KB Vorlage Stadtrat 47 KB
 Beschluss: wurde mündlich beantwortet  
2Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2009 auf das Haushaltsjahr 201020101619/1   
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
3Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 Euro für das Haushaltsjahr 200920101618/1   
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
42. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein20101616/1   
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 1  
4.12. Nachtrag zum Haushaltsplan - Konkrete Einarbeitung der Sparziele gemäß Benchmarking 20101754 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 83 KB Vorlage Stadtrat 83 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1  
4.22. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Redaktionelle Änderungen 20101757 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 112 KB Vorlage Stadtrat 112 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Nachtrag Wirtschaftsplan LUKOM 20101644 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 65 KB Vorlage Stadtrat 65 KB
Dokument anzeigen: NachtragErfolgsplan LIKOM2010_3 Dateigrösse: 54 KB NachtragErfolgsplan LIKOM2010_3 54 KB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
6Bebauungsplan Nr. 554 "Melm-Anpassung" - Aufstellungsbeschluss 20101552/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 79 KB Vorlage Stadtrat 79 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
7Bebauungsplan Nr. 486 "Gewerbegebiet Bruchwiesenstraße" - Aufstellungsbeschluss (Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.06.2008) 20101553/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 571 KB Vorlage Stadtrat 571 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
8Erlass einer Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 486 "Gewerbegebiet Bruchwiesenstraße" 20101554/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 659 KB Vorlage Stadtrat 659 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
9Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben SBR GmbH auf dem Baufeld 2, Rheinufer Süd 20101558/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 60 KB Vorlage Stadtrat 60 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2  
10Sanierungsgebiet West, Umsetzung der Rahmenplanfortschreibung für den nördlichen Teil: Gewerbe- und Mischgebiet Lagerplatzweg und Mischgebiet Frankenthaler Straße
Zustimmung zur Planung
20101549/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 70 KB Vorlage Stadtrat 70 KB
 Beschluss: wurde abgesetzt  
11Energetische und bauliche Sanierung Erich-Kästner-Schule20101563   
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
12Kanalsanierung "Gneisenau-, Karl-Krämer-Straße", Maßnahmegenehmigung 20101653 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 70 KB Vorlage Stadtrat 70 KB
Dokument anzeigen: 06 MG-Gneisenaustraße Dateigrösse: 1 MB 06 MG-Gneisenaustraße 1 MB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
13Nachwahl von Gremienmitgliedern20101615   
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
14Bestellung der ehrenamtlichen Gutachterin und Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
siehe beiliegendes Schreiben des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz vom 26.5.2010, Az.: 26 520
20101541 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 74 KB Vorlage Stadtrat 74 KB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
15Änderung der Hauptsatzung, Aufwandsentschädigung für die stv. Fraktionsvorsitzenden 20101648 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 93 KB Vorlage Stadtrat 93 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
16Gefahrenabwehrverordnung zur Maudacher Kerwe vom 09.10. - 12.10.2010 20101640 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 4 MB Vorlage Stadtrat 4 MB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 1  
17Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Stadt Ludwigshafen, Änderung des Kostgeldes 20101646 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 72 KB Vorlage Stadtrat 72 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 7  
18Preise beim Bestattungsdienst zum 01.11.2010 - Neufestsetzung - 20101671 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 70 KB Vorlage Stadtrat 70 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 1  
19Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Job-Center 20101672 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Ausschussvorlage Dateigrösse: 70 KB Ausschussvorlage 70 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Ausschreibung der Funktion des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin bzw. Verzicht auf die Ausschreibung 20101673 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 70 KB Vorlage Stadtrat 70 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
21Bebauungsplan Nr. 632, "Parkinsel zwischen Hafen-, Achenbach- und Parkstraße"
Stadtteil Süd
20101693 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Ausschussvorlage Dateigrösse: 921 KB Ausschussvorlage 921 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 6  
22Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU, Straße/Platz der Deutschen Einheit 20101728 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 51 KB Vorlage Stadtrat 51 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
23Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Erarbeitung von Modellen für private Erschließungen in den gewerblichen Bauflächen "Entwicklungsachse West" und "Nördlich der A 650" 20101727 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 53 KB Vorlage Stadtrat 53 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 6  
24Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Einrichtung eines Klimaschutzbeirates 20101712 
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Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 88 KB Vorlage Stadtrat 88 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 8  
25Neuordnung der Ehrung der Stadt Ludwigshafen am Rhein20101761   
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
Anfragen    
1Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Taxistand an der neuen Rhein-Galerie im Zollhof 20101713 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 85 KB Vorlage Stadtrat 85 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 52 KB Stellungnahme 52 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
2Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Neukonzept für die Gestaltung der westlichen Wasserflächen um das Rathaus-Center 20101714 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 87 KB Vorlage Stadtrat 87 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 58 KB Stellungnahme 58 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
3Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Erkrankungen durch resistente Bakterien in Kliniken und Alten- und Pflegeheimen 20101715 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 90 KB Vorlage Stadtrat 90 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 62 KB Stellungnahme 62 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
4Anfrage der Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Finanzielle Auswirkungen des "Sparpakets" der Bundesregierung 20101716 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 104 KB Vorlage Stadtrat 104 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 52 KB Stellungnahme 52 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
5Anfrage der Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Festakt zum 80. Geburtstag von Altbundeskanzler Herrn Dr. Helmut Kohl 20101717 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 103 KB Vorlage Stadtrat 103 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 51 KB Stellungnahme 51 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
6Anfrage der Stadtratsmitgliedes Liborio Ciccarello, Reaktion der Stadt Ludwigshafen auf aktuelle ECE-Studie 20101718 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 127 KB Vorlage Stadtrat 127 KB
 Beschluss: wurde mündlich beantwortet  
7Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Neue Betriebsphase der S-Bahn-Rhein-Neckar ab 2015 - Ausschreibung 20101746 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 126 KB Vorlage Stadtrat 126 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 65 KB Stellungnahme 65 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet