Logo

Stadtrat 23.05.2011

Zeit: 15:00-16:36 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Einwohnerfragestunde    
2Sanierung Hochstraße Nord, Vorstellung der bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe - Information des Stadtrates20112544   
 Beschluss: wurde abgesetzt  
3Erlass einer Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 09.03.2010 20112374/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 214 KB Vorlage Stadtrat 214 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2  
4Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der städtischen Musikschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein 20112541 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 65 KB Vorlage Stadtrat 65 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2  
5Änderung der Anlage zu § 14 der Satzung über die Benutzung der städtischen Odachlosenunterkünfte der Stadt Ludwigshafen am Rhein 20112540 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 75 KB Vorlage Stadtrat 75 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 5  
6Anpassung der Miet- und Nebenkosten für städtische Räume zur Mischnutzung 20112439/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 131 KB Vorlage Stadtrat 131 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 2  
7Schulstrukturentwicklung: Realschulen plus 20112543 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 66 KB Vorlage Stadtrat 66 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu TOP7 ö Stadtrat 23.05.2011 Dateigrösse: 8 KB Anlage zu TOP7 ö Stadtrat 23.05.2011 8 KB
 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 8  
8Bebauungsplan 485e "Nördlich Karolina-Burger-Straße - Wohnen in 2.Reihe" - Satzungsbeschluss 20112307/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 319 KB Vorlage Stadtrat 319 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
9Energetische Sanierung und Erweiterung des Verwaltungsgebäudes des Bereichs Grünflächen und Friedhöfe - Maßnahmegenehmigung 20112497 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 1 MB Vorlage Stadtrat 1 MB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
10Kanalsanierung Otto-Stabel-Straße, Wörthstraße - Maßnahmegenehmigung 20112459 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 71 KB Vorlage Stadtrat 71 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
11Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson 20112436/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 58 KB Vorlage Stadtrat 58 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
12Gremien: Wahl des Aufsichtsrates der GAG/Nachwahl von Gremienmitgliedern 20112536 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 103 KB Vorlage Stadtrat 103 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
13Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Aufstellung eines Straßenschildes "Gurs 1168 km" 20112615 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 183 KB Vorlage Stadtrat 183 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
Anfragen    
1Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Leiharbeit 20112566 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 84 KB Vorlage Stadtrat 84 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 57 KB Stellungnahme 57 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
2Anfrage des Stadtratsmitgliedes Elke Bauer, Festakt zum 80. Geburtstag von Altbundeskanzler Herrn Dr. Helmut Kohl 20112569 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Ausschussvorlage Dateigrösse: 81 KB Ausschussvorlage 81 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 59 KB Stellungnahme 59 KB
Dokument anzeigen: Anforderung Stellungnahme STR Dateigrösse: 58 KB Anforderung Stellungnahme STR 58 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
3Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Liborio Ciccarello, Bildungs- und Teilhabepaket 20112586 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 88 KB Vorlage Stadtrat 88 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 54 KB Stellungnahme 54 KB
Dokument anzeigen: Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket Dateigrösse: 3 MB Umsetzung Bildungs- und Teilhabepaket 3 MB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
4Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Liborio Ciccarello, Ratsinformationssystem der Stadt Ludwigshafen 20112587 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 120 KB Vorlage Stadtrat 120 KB
 Beschluss: wurde mündlich beantwortet  
5Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Veränderung der Schülerströme durch die Einführung der IGS Edigheim 20112618 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 81 KB Vorlage Stadtrat 81 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 77 KB Stellungnahme 77 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
6Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion, Maßnahmen für weniger Papierverbrauch und stärkere Nutzung um-weltschonender Materialien und Verfahren 20112624 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 67 KB Vorlage Stadtrat 67 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 82 KB Stellungnahme 82 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet