Stadtrat 12.12.2011

Zeit: 15:00-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Einwohnerfragestunde			20113349
2	Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte, Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers			20113380		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Haushaltsrede 2012 Bgo. Feid 3 MB Haushaltsrede 2012 OB Dr. Lohse 146 KB
3	Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2010 auf das Haushaltsjahr 2011			20113371		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 58 KB Haushaltsreste 2010 46 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
4	Erlass einer Satzung zur Änderung (Neufassung) der Hundesteuersatzung vom 01.01.2008			20113222
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 3
4.1	Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion, Aufhebung der Rasseliste für die Kampfhundesteuer			20113406		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Enthaltungen: 2
5	Rechnungshofbericht - Kenntnisnahme			20113375		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
6	Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010			20113347		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
7	Wirtschaftsplan 2012 und Finanzplan 2011 - 2015 des Wirtschaftsbetriebs Ludwigshafen			20113373		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 56 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
8	Kanalsanierung Bürgermeister-Grünzweig-Straße - Maßnahmegenehmigung			20113374		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 71 KB MG-Grünzweig-Schanzstr 676 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Forstwirtschaftsplan 2012			20113379		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 75 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Städtebaulicher Vertrag zum Vorhaben "Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Ludwigshafen"			20113261
	Beschluss:	wurde abgesetzt
11	Bebauungsplan Nr. 624 "ehemaliger Güterbahnhof" - Aufstellungsbeschluss			20113237
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Bebauungsplan Nr. 634 "Zwischen Hinkelgasse und Große Gasse" - Satzungsbeschluss			20113175
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Flächennutzungsplan Teiländerung Nr.25 "Nahversorgung Melm" - Aufstellungsbeschluss			20113245
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 4, Enthaltungen: 1
14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 625 "Nahversorgung Melm" - Aufstellungsbeschluss			20113244
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 4, Enthaltungen: 1
15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564a "Emy-Roeder-Anlage Nordost", Stadtteil Rheingönheim, Einleitungs- und Offenlagebeschluss			20113239
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 4
16	Beitrag der Stadt Ludwigshafen zur Bewerbung Mannheims um den Titel Europäische Kulturhauptstadt 2020 (oder später)			20113199/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 105 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 3
17	Ende des Bund-Länder-Programmes Soziale Stadt im Quartier Westend zum 31.12.2011			20113290		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 50 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
18	Nachwahl von Gremienmitgliedern			20113350		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
19	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Rauchverbot/Kippenvermeidung auf Kinderspielplätzen			20113377		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 76 KB Anforderung Stellungnahme 57 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Konzeption "Interkulturelle Gärten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ludwigshafen"			20113385		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 81 KB Anforderung Stellungnahme 58 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 9
21	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Rechtextremismus bekämpfen			20113386		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 75 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
22	Antrag des Beirates für Migration und Integration, Barrierefreier Zugang zur Ausländerbehörde und behindertengerechte Umgestaltung			20113383		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB Anforderung Stellungnahme 57 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
23	Antrag des Beirates für Migration und Integration, Einbezug des Beirates für Migration und Integration beratend in alle Angelegenheiten der Migration und Integration			20113384		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB Anforderung Stellungnahme 57 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
24	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD, Maßnahmekatalog City			20113401		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 98 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 5, Enthaltungen: 1
	Anfragen
1	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Sicherheitslage Berliner Platz			20113378		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 82 KB Stellungnahme 85 KB Anforderung Stellungnahme 57 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Reptilienbörsen in Ludwigshafen			20113381		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB Stellungnahme 64 KB Stellungnahmeanforderung_zu_Anfrage_Reptilienbörse 58 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Sanierung Willersinnfreibad			20113396		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB Stellungnahme 64 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Verkehrssituation Edigheim			20113397		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Stellungnahme 60 KB Anforderung Stellungnahme 57 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Fuhrpark der Stadtverwaltung			20113398		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 80 KB Stellungnahme 68 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Ciccarello, Giulini Umweltschäden			20113394		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 88 KB Stellungnahme 101 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Ciccarello, Hausaufgabenbetreuung für SchülerInnen mit Migrationshintergrund			20113393		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 90 KB Stellungnahme 96 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Ciccarello, Kindergarten-Betreuungsquote			20113392		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB Stellungnahme 61 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Ciccarello, Neues Logo			20113389		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 117 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Ciccarello, Migrantenquote			20113390		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Dr. Ciccarello, Operationalisierung des Nationalen Integrationsplanes			20113391		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 94 KB Stellungnahme 53 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
12	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Investition in die Straßenbahnlinie 10			20113400		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 63 KB Stellungnahme 64 KB Anforderung Stellungnahme 58 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet