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Stadtrat 13.10.2014

Zeit: 15:00-21:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1Einwohnerfragestunde20140275   
2Einbringung des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015 und 2016, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte, einschl. der Stiftungen - Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers 20140274 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Haushaltsplan 2015 Teil 1 Dateigrösse: 7 MB Haushaltsplan 2015 Teil 1 7 MB
Dokument anzeigen: Haushaltsplan 2015 Teil 2 Dateigrösse: 6 MB Haushaltsplan 2015 Teil 2 6 MB
3Beitritt zum Aktionsbündnis der Städte: Raus aus den Schulden - Für die Würde unserer Städte, Kenntnisnahme20140284   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Bebauungsplan Nr. 567a "Geschäftshaus Berliner Platz, Änderung 1", Stadtteil Mitte - Aufstellungsbeschluss 20140115 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 776 KB Vorlage Stadtrat 776 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen  
 Abstimmung: Nein: 9  
5Anmeldung eines EFRE-Theaterprojektes 2015 "Migrationale" 20140229 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 70 KB Vorlage Stadtrat 70 KB
 Beschluss: Einstimmig angenommen  
6Antrag der Stadtratsfraktionen Die Grünen im Rat, Städtisches Konzept zur Förderung des Ehrenamts 20140303 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 71 KB Vorlage Stadtrat 71 KB
 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 15  
Anfragen    
1Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Entwicklung des Bedarfes an Sozialwohnungen in Ludwigshafen 20140301 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 131 KB Vorlage Stadtrat 131 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 59 KB Stellungnahme 59 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
2Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Posttunnel 20140305 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 73 KB Vorlage Stadtrat 73 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 58 KB Stellungnahme 58 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
3Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, E-Government 20140304 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 73 KB Vorlage Stadtrat 73 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 71 KB Stellungnahme 71 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
4Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Tierkrematorium in Rheingönheim 20140307 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 81 KB Vorlage Stadtrat 81 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 56 KB Stellungnahme 56 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
5Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Supermarkt in der Melm 20140308 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 76 KB Vorlage Stadtrat 76 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 57 KB Stellungnahme 57 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet  
6Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Verkehrssituation rund um den Berliner Platz während der Abrissarbeiten der Tortenschachtel und dem geplanten Neubau des Stadthauses 20140312 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Stadtrat Dateigrösse: 86 KB Vorlage Stadtrat 86 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 55 KB Stellungnahme 55 KB
 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet