Stadtrat 06.07.2015

Zeit: 15:00-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes			20151384
2	Einwohnerfragestunde
3	3. Maßnahmenpaket zum Ausbau der Kindertagesstättenkapazitäten in Ludwigshafen			20151350		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 104 KB Anlage 1 18 KB Anlage 2 18 KB Anlagen zu Stadtratsvorlage -3. Maßnahmenpaket 11 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1
4	Erstattung des Elternbeitrages für Krippe und Hort für die Dauer des Streiks in Kindertagesstätten			20151430		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 60 KB Ausschussvorlage 86 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 1
5	Anpassung der Elternbeiträge Betreuende Grundschule			20151412		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 69 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 9
6	Satzungsanpassung Betreuende Grundschule			20151399		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 9
7	Namensänderung BBS Hauswirtschaft und Sozialpädagogik			20151285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 72 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Maßnahme zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten, Errichtung von Unterkünften in Schlichtbauweise auf städtischen Liegenschaften			20151426		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 315 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 6
9	Bebauungsplan Nr. 650 "Zufahrt Kaiserwörthhafen und Industriepark Süd" - Aufstellungsbeschluss			20151226		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 56 KB Ausschussvorlage 83 KB TOP gem. Sitzung Mundenheim + Rheingönheim 79 KB 650 Geltungsbereich_28.05.2015 506 KB Aufstellungsbeschluss 650 Begründung 617 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Bebauungsplan Nr. 520 "Gewerbegebiet Rheinhorststraße" - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses			20151230		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 57 KB Ausschussvorlage 84 KB 520 Begründung Aufstellungsbeschluss 516 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Bebauungsplanverfahren 624 "ehemaliger Güterbahnhof" - Satzungsbeschluss			20151216		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 57 KB Ausschussvorlage 84 KB 624_Satzung_Textliche-Festsetzungen 128 KB B-Plan 624 - A 3 558 KB Begründung_Satzung 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Bebauungsplan Nr. 632a "Parkinsel Teilbereich Mitte" - Satzungsbeschluss			20151225		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 61 KB Ausschussvorlage 89 KB 2015-05-26_632a_B-Plan 2 MB 632a Satzung 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Bebauungsplan Nr. 644 "Luitpoldhafen Süd" - Beschluss Zielfortschreibung und Verfahrensumstellung			20151219		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 57 KB Ausschussvorlage 82 KB Begründung 725 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 9
14	Flächennutzungsplanteiländerung Nr. 26 "Luitpoldhafen Süd" - Aufstellungsbeschluss			20151220		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 509 KB Ausschussvorlage 84 KB Erläuterungsbericht 688 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 9
15	Altrheingraben - Flurbereinigung und Grundstückstausch			20151195		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 257 KB Ausschussvorlage 284 KB LU_edigh_altrh 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	ÖPNV: Neue Linie zwischen Frankenthal und Ludwigshafen-Oppau a) Genehmigung der Zweckvereinbarung mit Frankenthal b) Erweiterung des Buslinienbündels Ludwigshafen um die neue Linie c) Verschmelzung des Bus-und Straßenbahnlinienbündels zu einem gemeinsamen Linienbündel Ludwigshafen			20151440		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des WBL für das Wirtschaftsjahr 2014 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2014			20151290
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Abfallwirtschaftskonzept für die Stadt Ludwigshafen			20151292		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 64 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
19	Kanalinnensanierung Stadtteil Oggersheim/Notwende - Maßnahmegenehmigung -			20151293		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 72 KB Übersichtsplan Notwende 354 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Sanierung Hauptpumpwerk Unteres Rheinufer 47 - Maßnahmegenehmigung -			20151294		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 80 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
21	Abgeschlossene Verträge mit Stadtrats- und Ausschussmitgliedern und städtischen Bediensteten, 2014			20151391		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 70 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
22	Berufung einer Besuchskommission nach § 29 des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen (PsychKG)			20151181		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 70 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
23	Nachwahl Gremienmitglieder			20151385
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
24	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Datenschutzbericht für Verwaltung und verbundene Unternehmen			20151445		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 172 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 6
25	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger			20151446		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 168 KB
	Beschluss:	Antrag hat sich erledigt
26	Antrag der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Probeweise Aufstellung und Betrieb von Hundekotbeutel-Spendern an geeigneten Örtlichkeiten im Stadtgebiet			20151451		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
26.1	Ergänzungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion zu TOP 26			20151495		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 109 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
	Anfragen
1	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Parkinsel – Beschilderung – Behindertenparkplätze beim Filmfestival			20151442		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 78 KB Stellungnahme 62 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Unfälle auf der Auffahrt der B 44 in Richtung Speyer – „Vögele-Kreisel“			20151443		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 90 KB Stellungnahme 61 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Aktuelle Herausforderungen des Datenschutzes			20151447		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 173 KB Stellungnahme 70 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Appell an private Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer			20151448		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 168 KB Stellungnahme 63 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Städtische Asylbewerberakzeptanzmaßnahmen			20151450		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 144 KB Stellungnahme 103 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Strom-, Gas- und Wassersperrungen der TWL			20151449		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 133 KB Stellungnahme 1 63 KB Stellungnahme 51 KB Strom-Gas-Wassersperren_15-04-27 31 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
7	Anfrage der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Sicherheitskonzept für die Wattstraße			20151456		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 77 KB Stellungnahme 60 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
8	Anfrage der AfD-Fraktion Ludwigshafen, Auswahl der zu ersetzenden Bäume mit hohem Allergenpotenzial in Ludwigshafen			20151458		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 82 KB Stellungnahme 106 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
9	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Asylbewerber			20151467		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB Stellungnahme 66 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
10	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Probleme im Kabelnetz Ludwigshafen			20151468		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 79 KB Stellungnahme 54 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet