Ortsbeirat Südliche Innenstadt 10.06.2015

Zeit: 17:10-20:10 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
1	Einwohnerfragestunde
2	Bericht Ortsvorsteher
3	Ausbau des Ludwigsplatzes Westseite: Vorstellung der Vorentwurfsplanung			20151236
4	Bebauungsplan Nr. 632a "Parkinsel-Teilbereich Mitte" Satzungsbeschluss			20151246
5	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Jägerstraße Fußgängerzone Feuerwehrzufahrt			20151249
6	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Stärkere Kontrollen des fließenden Verkehrs in der Rottstraße, besonders im Kreuzungsbereich Rott-/ Roonstraße			20151250
7	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Instandsetzung der Freifläche vor dem Lusanum Richtung Rheinallee			20151251		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 79 KB
8	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Aufstellung von zwei Mülleimern an der Grünfläche Heinigstraße und Ersatz des Mülleimers vor der Bäckerei Görtz in der Mundenheimer Straße			20151252
9	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Überwachung der Geschwindigkeit in der Mundenheimer Straße im besonderem im Abschnitt Rösterei Mohrbacher Richtung Bgm.-Kraft-Platz			20151253
10	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Spielplatz Parkinsel- Instandsetzung der Seilbahn			20151254
11	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Lagerhausstraße Zufahrt zur Stadtmission sicherstellen			20151255
12	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sauberkeit und Zustände in der Richard-Dehmel-Straße			20151256
13	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Information über die künftige Nutzung des Geländes der abgebrannten Lagerhalle auf der Parkinsel			20151241		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 82 KB
14	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Schulhof Erich-Kästner-Schule für Kinder bis 12 Jahre freigeben			20151257
15	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Prüfung, ob die abgebaute Half-Pipe im östlichen Feuerlöschteich wieder aufgebaut weren kann			20151242		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 84 KB
16	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Erich-Kästner- Schule fehlender Zaun am Lichtschacht			20151258
17	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Entfernung des LUNARA Schriftzuges auf dem Stromkasten des Südwest-Stadions			20151244		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 83 KB
18	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Regelmäßige Leerung der Glascontainer in Süd und Mitte			20151259
19	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Info über SVW Schriftzüge im öffentlichen Raum der südlichen Innenstadt			20151243		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 85 KB
20	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Regelmäßige Reinigung der Bahngleise Bleichstraße/ Mundenheimer Straße, Kleefootplatz			20151260
21	Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entschärfung der Verkehrssituation für Fußgänger in der Jägerstraße			20151261
22	Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Stellflächen der Glascontainer			20151262		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 81 KB
23	Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand "Wiesensoli" und Wiederherstellung des Filmfestivalgeländes auf der Parkinsel nach Ende des Festivals			20151263
24	Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Vorfahrtsschild Zeichen 306 in der Halberstraße			20151264		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 84 KB
25	Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Kommunikation mit den Schülern für das Parkhaus Walzmühle			20151265		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 85 KB
26	Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Kurzzeitparkplätze auf dem breiten Fußweg gegenüber vom Lusanum			20151266		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 89 KB
27	Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat Zusatzzeichen 283 in der Pfalzgartenstraße, Höhe Telekom/BASF			20151267		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 88 KB
28	Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Einige Platanen an der Promenade zwischen Adenauerbrücke und Ostasieninstitut treiben nicht aus			20151248		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 80 KB