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Ortsbeirat Südliche Innenstadt 24.02.2016

Zeit: 17:00-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Einwohnerfragestunde     
2Bericht Ortsvorsteher     
3Bebauungsplan Nr. 623 "Betriebsansiedlung Lutex" - aktueller Verfahrensstand 20162370   
4Aktueller Sachstand zum Kindertagesstättenausbau 20162414   
5Antrag des Ortsvorstehers und des gesamten Ortsbeirates
Erklärung der Verwaltung wie ausgeschrieben wird um Ausfälle so gering wie möglich zu halten 
20162415   
6Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Neubaumaßnahme Metropol-Haus 
20162416   
7Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Thema Metropol- Haus 
20162418   
8Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Prüfung des Halberg-Geländes als alternativer Standort des Polizeipräsidiums 
20162417   
9Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Information über dezentral untergebrachte Asylfamilien und Einzelpersonen in der Südlichen Innenstadt 
20162419   
10Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Fahrbahnmarkierung in der Heinigstraße Richtung Rathaus nach dem Kreuzungsbereich Kaiser-Wilhelm-Straße 
20162420   
11Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Neubau einer 5-zügigen Kindertagesstätte 
20162421   
12Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Treppenanlage am Bunker im Stadtpark 
20162422   
13Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Beseitigung der LUNARA-Schmierereien Auffahrt zur Hochstraße Süd in Höhe Westendstraße 
20162423   
14Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Baumscheibenschutz Pranckhstraße/ Bleichstraße 
20162424   
15Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Gespräche mit der katholischen Kirche über mögliche Plätze für Kindertagesstätten; Überprüfung oder mögliche Alternativen 
20162425   
16Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Umsetzung des Parkverbots auf dem Gehweg in der Pfalzgrafenstraße zwischen Rheinallee und Roonstraße 
20162426   
17Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Einbahnregelung aus Richtung Pestalozzistraße in Richtung Knollstraße/ Supermarktparkplatz 
20162427   
18Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Anzahl der Flüchtlinge in der SOS-Halle auf dem Messplatz 
20162428   
19Anfrage des Mitgliedes dier LINKE im Ortsbeirat
Anzahl der Familien im Asylverfahren und dezentrale Unterbringung im Ortsbezirk 
20162429   
20Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat
Fahrbahn Berliner Platz 
20162430   
21Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat
Bushaltestelle Berliner Platz 
20162431   
22Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Eingangstür im Hauptbereich des Walzmühlcenters 
20162432   
23Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Straßenlärm Mundenheimer Straße 
20162433   
24Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Kindergartenneubau im Ortsbezirk Südliche Innenstadt 
20162434   
25Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Schülerparken 
20162435