Sitzung
20160347
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Stadtratssaal
Datum
25.04.2016
Zeit
15:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Ludwigshafen Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 20162698
Ö 3
Maßnahme zur Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende - Neubau von zwei SOS-Hallen am Standort Wollstraße 151
- Erweiterung der Maßnahmegenehmigung für den Bau einer Holzhackschnitzelfeuerungsanlage -

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162610
Ö 4
Beauftragung der Grundschule Hochfeldschule als Schwerpunktschule

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162483
Ö 5
Fachschule, Fortführung Fachrichtung Betriebswirtschaft und Unternehmenswirtschaft BBS Wirtschaft 1

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162491
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 503c "Rheinallee" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162528
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 516 "Nord/ Hemshof" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162561
Ö 8
Bebauungsplan 554h "Melm Nord-Ost" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162548
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 659 "Westlich Bayernstraße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 20162603
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße" - Einleitungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162549
Ö 11
S-Bahn Rhein-Neckar: Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Ludwigshafen Hauptbahnhof und dem Werksgelände der BASF
hier: Aufstockung des städtischen Kostenanteils

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162316
Ö 12
Ausbau der Lagerhausstraße zwischen Wittelsbachstraße und Böcklinstraße
Genehmigung der Maßnahme

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen

Abstimmung: Nein: 6

 20152196
Ö 13
Neufassung der Anlage II der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages nach den Vorschriften der §§ 127 bis 135 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162449
Ö 14
Sanierung Regenwasseranlage Notwendestraße
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162611
Ö 15
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162541
Ö 16
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162542
Ö 17
Nachwahl Gremienmitglieder

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20162686
Ö 18
Abgeschlossene Verträge mit Stadtrats- und Ausschussmitgliedern und städtischen Bediensteten, 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 20162705
Ö 19
Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Internetübertragung der Stadtratssitzungen zur Einbringung und zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/18

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

 20162706
Ö 19.1
Ergänzungsantrag der ALFA-Fraktion Ludwigshafen zu Bild- und Tonübertragung des öffentlichen Teils der Stadtratssitzungen (TOP 19)

Beschluss: Antrag hat sich erledigt

 20162712
Ö 20
Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen, Vermeidung von Stromsperren in Ludwigshafen durch Einschaltung der Sozialämter

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

 20162707
Ö
Anfragen
 
Ö 1
Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Binationale Ehen in Ludwigshafen

Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen

 20162703
Ö 2
Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20162708
Ö 3
Anfrage der ALFA-Fraktion, Haftpflicht-Versicherung von Flüchtlingen

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20162709
Ö 4
Anfrage der ALFA-Fraktion Ludwigshafen, Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20162711
Ö 5
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Schwerbehindertenarbeitsplätze bei der Stadtverwaltung und den städtischen Tochterunternehmen

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20162710