Stadtrat 04.07.2016

Zeit: 15:00-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
1	Einwohnerfragestunde			20162944
2	Situation der Flüchtlinge und Asylbewerber in Ludwigshafen Aktueller Bericht der Verwaltung			20162983		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen PPP Asyl-Update von Bürgermeister van Vliet für Stadtrat am 4.7.2016 1 MB
3	Gesamtmaßnahmen Soziale Stadt Oggersheim-West und West Vorstellung der Evaluierung und des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für beide Quartiere			20162701		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB 160323_Evaluierung Oggersheim-West 3 MB 160323_Evaluierung West 3 MB 160323_IEK_Oggersheim-West 6 MB 160614_IEK_West 3 MB 160704_Präsentation_Stadtrat 5 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben der Diringer + Scheidel Wohnbau GmbH auf dem Baufeld 6, Rheinufer Süd - Beschluss			20162755		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 302 KB Ausschussvorlage 277 KB 160504_Städtebaulicher Vertrag Baufeld 6 D+S 82 KB Anlage a1) zu § 2 45 MB Anlage a2) zu § 2 489 KB Anlage a3) zu § 2 6 MB Anlage b1) zu § 2 3 MB Anlage b2) zu §2 329 KB Anlage b3) zu §2 1 MB Anlage c) zu § 2 8 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2, Enthaltungen: 5
5	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 561 k "Annette-Kolb-Straße Süd" - Genehmigung			20162771		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 85 KB Ausschussvorlage 85 KB 561k_DurchführVertrag_mit Anlagen__Stand 27.05.15 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 561 k "Annette-Kolb-Straße Süd" - Satzungsbeschluss			20162772		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 86 KB Ausschussvorlage 86 KB 02_561k_Begründung_Satzung 1 MB 03_561k_BPLAN gesamt_18.05.16 647 KB 04_561k_TextlFestsetz._Satzung_17.5.16 178 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
7	Umgestaltung Pfalzgrafenplatz/Pfalzgrafenstraße - Genehmigung der Maßnahme mit den Teilprojekten a) Ausbau der Pfalzgrafenstraße zwischen Mundenheimer Straße und Roonstraße b) Ausbau der Straßen am Pfalzgrafenplatz (Seydlitz-/Pranckh- und Pfalzgrafenstraße) c) Ausbau des Innenbereichs des Pfalzgrafenplatzes			20162788		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 305 KB Ausschussvorlage 305 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen			20162936		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 96 KB 160623-Beschreibung-Planung Haushalt Geschäftsjahre 2017 und 2018_23.06.2016 236 KB ADD_Investitionen VBL 2017-2019_ohne dauerhafte Angebotserweiterung_DIN A4_29.06.2016 20 KB Baumaßnahmen_2017-2018_Stadtgebiet LU_Stand 23.06.2016 594 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Deponie Frigenstraße in Maudach - Maßnahmen zum Grundwasserschutz hier: Sanierung Grundwasser - Quellsanierung - Genehmigung der Maßnahme			20162789		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 122 KB Ausschussvorlage 122 KB 20160620_LU_Quellsanierung_final 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 12
9.1	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Änderungsantrag zum TOP 9 Antrag „Deponie Frigenstraße in Maudach – Maßnahmen zum Grundwasserschutz, hier: Sanierung Grundwasser – Quellsanierung – Genehmigung der Maßnahme“			20163072		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 215 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 13
10	Gewässerentwicklung Oggersheimer Altrheingraben, Flurbereinigung und Flächentausch, Übernahme durch die Stadt Ludwigshafen			20162794		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 284 KB Ausschussvorlage 284 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Anpassung der Entgeltordnung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Benutzung des Krematoriums auf dem Hauptfriedhof - Anpassung der Preise für den Urnenversand -			20162950		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des WBL für das Geschäftsjahr 2015 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2015			20162949		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 113 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Kanalerneuerung Schützenstraße - Maßnahmegenehmigung -			20162951		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 99 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Kanalinnensanierung Rheingönheim - Maßnahmegenehmigung -			20162952		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 100 KB Übersichtsplan Kanalinnensanierung Rheingönheim 505 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Zweckverband für Informationstechnologie und Datenvereinbarung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR): Übertragung der Aufgabe zu Beschaffung und Betrieb von E-Government-Basissystemen			20162946		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 109 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
16	Neue Preisstruktur Theater im Pfalzbau			20162912		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 86 KB KA_15.06.16 Preiserhöhungen 2016-17_Anlage 15 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Wahl der Mitglieder von stadträtlichen Ausschüsse und anderer vom Stadtrat zu besetzender Gremien sowie deren Stellvertreter			20162937		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 145 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Nachwahl Gremienmitglieder			20162945
	Beschluss:	wurde abgesetzt
19	Nachberufung von Mitgliedern der Besuchskommission nach § 29 des Landesgesetzes für psychisch kranke Menschen (PsychKG)			20162741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 93 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Beschlussfassung über die Übernahme der Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte als Geschäftsordnung für den Stadtrat (für den Fall der Veröffentlichung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport			20163035		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 129 KB
	Beschluss:	wurde abgesetzt
21	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Verbesserung der Situation der Kindertagespflege in Ludwigshafen			20163045
	Beschluss:	Verweis in Jugendhilfeausschuss
	Anfragen
1	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Multinationale Ehen in Ludwigshafen			20163037		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 179 KB Stellungnahme 90 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Minderjährige verheiratete Immigrantinnen			20163048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 154 KB Stellungnahme 86 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Frauenfeindlichste Stadt			20163049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 168 KB Stellungnahme 119 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Nutzung des 50 m Beckens im Freibad am Willersinn			20163046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 149 KB Stellungnahme 94 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Programm zur Dach- und Fassadenbegrünung			20163047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 137 KB Stellungnahme 90 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Medizinische Versorgung in Ludwigshafen			20163050		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 109 KB Stellungnahme 117 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
7	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Strategie für freie WLAN-Hotspots in Ludwigshafen			20163062		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 209 KB Stellungnahme 82 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
8	Anfrage der ALFA-Fraktion Ludwigshafen, Umsetzungsstand Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz			20163063		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 127 KB Stellungnahme 82 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
9	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Zwischenbericht zum Thema Open Data und Aussicht IT-Gipfel 2017			20163066		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 150 KB Stellungnahme 88 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
10	Anfrage der ALFA-Fraktion Ludwigshafen, UNICEF-Lagebericht und Situation der Flüchtlingskinder in Ludwigshafen			20163067		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 128 KB Stellungnahme 88 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet