Stadtrat 26.09.2016

Zeit: 15:04-19:18 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:04
1	Einwohnerfragestunde			20163226
2	Einbringung des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2017 und 2018, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte, einschl. der Stiftungen - Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers			20163228		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen feid_haushalt_2017_2018_mit_schaubildern_26_09_2016 4 MB Haushaltsplan 2017-2018 Teil 1 7 MB Haushaltsplan 2017-2018 Teil 2 6 MB Haushaltsrede-DHH-17-18-final mit Schaubildern 4 MB lohse_haushalt_2017_2018_26_09_2016 56 KB Schaubilder HH Rede-DHH2017-2018 2 MB VORBERICHT DHH 2017-2018 an Druckzentrum 3 MB
3	2. Nachtragshaushaltssatzung 2016 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2016 für den Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Ludwigshafen am Rhein			20163244		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2-NHH-16-Vortext und Schaubilder-final-2 1 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 5, Enthaltungen: 11
4	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand – Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)			20163294		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 3
4.1	Änderungsantrag der ALFA-Fraktion Ludwigshafen zu TOP 4, Verkürzung der Optionslaufzeit			20163352		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 128 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4
5	Beschlussfassung über die Übernahme der Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte als Geschäftsordnung für den Stadtrat			20163035		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 129 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Beschaffung von Arbeitsplatzrechnern und Notebooks sowie Monitoren, Druckern und sonstiger IT-Ausstattung und der damit verbundenen Dienstleistungen			20163132		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 119 KB Ausschussvorlage 121 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Satzung zur Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Ludwigshafen am Rhein			20163316		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 201 KB Ausschussvorlage 173 KB 22-09-16-Satzung-zur-Änderung-Satzung-KTS-Anlage 170 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
7.1	Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion zu Top 7 Satzung zur Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Ludwigshafen			20163355		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 152 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436 b "Maudacher Straße / Im Kurzen Winkel" Einleitungs- und Offenlagebeschluss			20163122		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB Ausschussvorlage 92 KB 436b Aufstellungesbeschluss II_Begründung 838 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 660 "Wohn- und Geschäftshaus Leininger Straße" Einleitungs- und Offenlagebeschluss			20163120		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 87 KB Ausschussvorlage 88 KB Begründung660 484 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Bebauungsplan Nr. 661 "Ligustergang" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss			20163121		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 84 KB Ausschussvorlage 84 KB 661_Beschlussbegründung 279 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	27. Teiländerung des Flächennutzungsplan 99 "Adolf-Diesterweg-Straße Nord" - Erneuter Aufstellungsbeschluss			20163167		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB Ausschussvorlage 89 KB 27. FNP-ÄnderungErläuterung 482 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Bebauungsplan Nr. 645 "Adolf-Diesterweg-Straße Nord" - Aufstellungsbeschluss			20163168		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB Ausschussvorlage 89 KB Bplan 645 Aufstellungbeschluss 417 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 623 "Betriebsansiedlung Lutex", Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Beschluss			20163115		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 92 KB Ausschussvorlage 92 KB Durchführungsvertrag_160707 428 KB AKTUELL_2016-03-17_B-Plan_623_mit_TF_a 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 623 "Betriebsansiedlung Lutex" - Satzungsbeschluss			20163116		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 90 KB Ausschussvorlage 90 KB 623_Begründung_160712 2 MB 623_TF_160315 127 KB AKTUELL_2016-03-17_B-Plan_623_mit_TF_a 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
15	Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Ludwigshafen am Rhein und dem Stadtverband der Kleingärtner der Stadt Ludwigshafen am Rhein e.V. Hier: Änderung des Generalpachtvertrages			20163134		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 95 KB Ausschussvorlage 95 KB Generalpachtvertrag 8.16 Gegenüberstellung 296 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
16	Kanalsanierung Hohenzollernstraße zw. Bgm.-Grünzweig-Straße und Röntgenstraße - Maßnahmegenehmigung -			20163196		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 98 KB Ausschussvorlage 111 KB Übersichtsplan Hohenzollernstraße 527 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Nachwahl Gremienmitglieder			20163227		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 106 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen, Armuts- und Reichtumsbericht			20163345		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 179 KB
	Beschluss:	Antrag hat sich erledigt
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm des Landes			20163325		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 109 KB Stellungnahme 99 KB
	Beschluss:	wurde vertagt
2	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Städtische Beschäftigung: Frauen vs. Männer			20163223		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 159 KB Stellungnahme (1) 91 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, GAG: Verkauf vs. Vermietung von Neubauten			20163224		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 156 KB Stellungnahme 85 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Beleuchtungssituation im Bereich des Berliner Platzes			20163346		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 131 KB Stellungnahme 109 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der ALFA-Fraktion Ludwigshafen, Belegungskonzept Flurstraße			20163351		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 124 KB Stellungnahme 90 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet