Stadtrat 04.09.2017

Zeit: 17:30-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
	Gedenken
1	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes			20174624
2	Einwohnerfragestunde			20174625
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
3	Bebauungsplan 579 "Nördlich Schelmenzeile" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss (Konkretisierung des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses vom 16.09.2002 und seiner Ergänzung vom 29.04.2013)			20174499		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 89 KB Ausschussvorlage 88 KB 579 Nördl. der Schelmenzeile_2.Ergänzung_Aufstellungs-Offenlagebeschluss_Begruendung 722 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Sicherungsmaßnahmen an Hochstraße Nord und angrenzenden Bauwerken Erneuerung der Schutznetze an den Überbauten der Hochstraße Nord - Genehmigung der Maßnahme			20174492		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 454 KB Ausschussvorlage 454 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 60, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Kanalsanierung Deich-/Karpfenstraße - Maßnahmegenehmigung -			20174575		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 97 KB Ausschussvorlage 109 KB Übersichtsplan Maßnahmegenehmigung Deich-/Karpfenstraße 330 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2016 auf das Haushaltsjahr 2017			20174626		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 102 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
7	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 EURO für das Haushaltsjahr 2016			20174630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 84 KB Üpl Apl 304 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 59, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
8	Nachwahl Gremienmitglieder			20174627		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 111 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Ja: 61, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	City West, Stadtstraße: Planungsstand und kommende Verfahrensschritte			20174633		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 75 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Hochstraße Süd: Planungsstand			20174634		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 73 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Bericht über den "Dieselgipfel" bei der Bundeskanzlerin und bei der Ministerpräsidentin			20174646		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 74 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion, Umbenennung der Rheinallee in Helmut-Kohl-Allee			20174647		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 176 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
12.1	Erweiterungsantrag zum gemeinsamen Antrag der SPD- + CDU-Fraktionen zur Stadtratssitzung am 04.09.2017 hinsichtlich Straßenumbenennung, Rheinallee zu „Helmut-Kohl-Allee“			20174708		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 106 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 54, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
13	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen, Sozialquote beim Wohnungsbau in Ludwigshafen			20174648		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 182 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 46, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
14	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Sofortprogramm zur Belebung der Innenstadt			20174676		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 199 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 50, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
15	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Verkehrskonzept für die Innenstadt			20174677		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 198 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 52, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
16	Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen, Einrichtung eines "Mängelmelders Online" in Ludwigshafen - LUMO			20174695		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 105 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
	Anfragen
1	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Klimaschutz/Kommunalrichtlinie			20174679		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 110 KB Stellungnahme 90 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Kombibad			20174667		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 194 KB Stellungnahme 93 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Überwachungskameras an der Fußgängerampel in der Zollhofstraße			20174649		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 162 KB Stellungnahme 92 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet