Stadtrat 19.03.2018

Zeit: 15:00-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1	Einwohnerfragestunde			20185279
2	Vereidigung und Amtseinführung der Bürgermeisterin Frau Prof. Dr. Cornelia Reifenberg			20185447
3	Vereidigung und Amtseinführung der Beigeordneten Frau Beate Steeg			20174913
4	1. Nachtragshaushaltsplan 2018 einschl. Nachtragsstellenplan			20185432		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 456 KB Entwurf Vorbericht 1. NT 2018 Stand 28.02.2018 345 KB 1. Nachtrag 2018 an Druckzentrum 3 MB Schaubilder-1-NHH-18-final 1 MB Schaubilder-1-NHH-18-final ohne Notizen 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 45, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
	Nachtragsstellenplan 2018			20185540		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 228 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
5	Genehmigung der Maßnahmenliste für das Kommunale Investitionsprogramm 3.0, Kapitel 2			20185470		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 239 KB A3 Massnahmenliste KI3 II zur Vorlage VK und Stadtrat m. Zahlen 29 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum			20185425		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 267 KB Ausschussvorlage 269 KB GAVO_2018 Plan 478 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Errichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Karl-Kreuter-Schule			20174949		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 290 KB Ausschussvorlage 99 KB Konzeption zur Einrichtung einer Ganztagsschule 338 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Beauftragung der Grundschule Gräfenauschule als Schwerpunktschule			20185434		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 283 KB Ausschussvorlage 281 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 51, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
9	Fortschreibung Rahmenplan 2018 Entwicklungsachse West			20185213		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 221 KB Ausschussvorlage 83 KB Anlage_Rahmenplan Stadtratsbeschluss (31.03.2003) 1 MB Fortschreibung Rahmenplan 2018_Erläuterung 207 KB Fortschreibung Rahmenplan 2018_Plandarstellung 4 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Fortschreibung Rahmenplan 2018 Entwicklungsachse West (Erweiterung der gemischten Baufläche um die Fläche des Verkehrsohrs)			20185332		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB Ausschussvorlage 89 KB Fortschreibung Rahmenplan 2018_Erläut_Verkehrsohr 211 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 29 "Westlich Heinrich-Pesch-Haus", Aufstellungsbeschluss			20185214		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB Ausschussvorlage 84 KB FNP_Teiländerung Nr. 29 Westlich Heinrich Pesch Haus 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Aufstellungsbeschluss Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 29 "Westlich Heinrich-Pesch-Haus" (Erweiterung der gemischten Baufläche um die Fläche des Verkehrsohrs)			20185333		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 228 KB Ausschussvorlage 90 KB Teiländerung Nr. 29 Westlich Heinrich Pesch Haus mit Verkehrsohr 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
13	Bebauungsplan Nr. 657 "Westlich Heinrich-Pesch-Haus", Aufstellungsbeschluss			20185215		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 221 KB Ausschussvorlage 84 KB 657 Westlich HPH_Begründung 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
14	Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 657 "Westlich Heinrich-Pesch-Haus" (Erweiterung des Geltungsbereichs um die Fläche des Verkehrsohrs)			20185334		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 223 KB Ausschussvorlage 221 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
15	Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße", Aufstellungsbeschluss			20185216		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 222 KB Ausschussvorlage 85 KB 586b_Mittelstandspark Mannheimer Straße_ Begründung 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
16	Bebauungsplan Nr. 644 "Luitpoldhafen Süd" - Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre			20185298		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB Ausschussvorlage 692 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
17	Bebauungsplanverfahren Nr. 664 "Bunsenstraße 2. Reihe", Aufstellungsbeschluss			20185181		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 225 KB Ausschussvorlage 85 KB BP664_Aufstellung_Begründung 570 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
18	Bebauungsplan Nr. 665 "Westlich Westendstraße", Aufstellungsbeschluss			20185242		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 220 KB Ausschussvorlage 220 KB 665_Westlich Westendstraße_Begründung 629 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
19	Bebauungsplan 667 "Luitpoldstraße Nord", Aufstellungsbeschluss			20185210		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 223 KB Ausschussvorlage 84 KB BP_Aufstellung_Begründung 459 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Veränderungssperre im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 579 "Nördlich der Schelmenzeile" Satzungsbeschluss			20185366		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB Ausschussvorlage 788 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
21	Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Mundenheim "Altbauquartier Karolina-Burger-Str."			20185338		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 876 KB Ausschussvorlage 560 KB Lageplan_Sanierungsgebiet_Mundenheim 323 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
22	Sanierungsmaßnahme Erweiterung „Ludwigshafen Süd“ - Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen			20185339		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 329 KB Ausschussvorlage 115 KB 2018-01-31-SEI_LU-Süd_Erweiterung 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
23	Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ludwigshafen Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Ludwigshafen			20185426		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB Ausschussvorlage 225 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
24	Wahl eines Mitgliedes für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit			20185461		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 223 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
25	Nachwahl Gremienmitglieder			20185304		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 409 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
26	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2017			20185429		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 355 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
27	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat und der FWG-Stadtratsfraktion; Pestizidfreie Kommune			20185462		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 2 MB Ausschussvorlage 2 MB Stellungnahme TOP 3 am 11.10.2018doc.x 569 KB
	Beschluss:	Verweis in Umweltausschuss
28	Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen, Bericht des Stadtvorstandes bezüglich des „Sachstandes Asyl“			20185300		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 446 KB PPP Asyl gesamt Stand neu 16.03.2018 o Notiz für STR 19.03.2018 623 KB Schaubilder-Asyl SR 19.03.2018-final mit Methodik 495 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
29	Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen, Änderung der Hauptsatzung: TV-Übertragung Stadtrat			20185299		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 458 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
30	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Beratung und Betreuung von Eltern auf KiTa-Platz-Suche			20185485		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 329 KB
	Beschluss:	Verweis in Jugendhilfeausschuss
31	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Verbesserungen im ÖPNV – Tarife mit Großunternehmen			20185495		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 439 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 43, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
	Anfragen
1	Anfrage der LKR-Fraktion Ludwigshafen, Finanzielle Situation des Bürgerhauses Gartenstadt u.a.			20185510		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 466 KB Stellungnahme 244 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Fassaden-Überprüfung an Hochhäusern durch die Feuerwehr			20185444		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 456 KB Stellungnahme 302 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen mit psychischen Störungen in Ludwigshafen			20185497		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 564 KB Stellungnahme 251 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Erstellung von Piktogrammen für Fußgänger und Radfahrer an großen Straßenkreuzungen			20185499		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 401 KB Stellungnahme 225 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Radweg in der Erzbergerstraße von Pettenkoferstraße bis Sternstraße			20185532		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 334 KB Stellungnahme 226 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Aktueller Stand der Einrichtung einer interkommunalen Verkehrskommission			20185512		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 356 KB Stellungnahme 221 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet