Hauptausschuss 08.04.2019

Zeit: 15:00-17:00 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Genehmigung der Maßnahme			20197182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 296 KB Ausschussvorlage 294 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
2	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 - 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2018			20197176		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 399 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
3	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2018			20197175		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 316 KB Ausschussvorlage 315 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen aus der Sitzung des Stadtrates am 11.02.2019; Steigerung der Sicherheit am Berliner Platz durch Einrichtung einer KVD-Wache			20196837		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 452 KB Ausschussvorlage 431 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
5	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Prüfung der Einführung eines Frauennachttaxis in Ludwigshafen			20197113		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 504 KB HauptA 08-04-2019 Frauennachttaxi 303 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Zweiter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Ludwigshafen am Rhein 2019 - 2022			20197195		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 218 KB Ausschussvorlage 217 KB GAP_2019-2022_3 1007 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Mitteilungen und Anfragen
1	Fehler in der Badetechnik im Freibad am Willersinnweiher			20197091		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 344 KB Stellungnahme 224 KB Technik-Freibad-08.03.19 481 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Erbpachtgrundstücke der Stadt Ludwigshafen			20197231		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 504 KB Stellungnahme 245 KB HauptA 08-04-2019 Anfrage Erbpacht 370 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet