Stadtrat 27.01.2020

Zeit: 15:00-17:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
1	Einwohnerfragestunde			20190580
2	Hochstraßen			20201032
2.1	Kommunikationsmaßnahmen Hochstraße Süd			20201025		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 229 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 3
3	Umsetzung der Teilpakete 2a und 3 des bereits vorgestellten Rahmenkonzepts zum umweltsensitiven Verkehrsmanagement - Genehmigung der Maßnahme			20190917		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 689 KB Ausschussvorlage 687 KB BGA_Praesentation_13Jan2020 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	2. Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/2020 aufgrund Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen			20201020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 254 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Wirtschaftsplan 2020 der Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gemeinnützige GmbH			20200971		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB WP 2020 gesamt 785 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Wirtschafts- und Finanzplan 2020 der GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH			20200970		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB WP 2020 135 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Prüfung der Einführung eines Frauennachttaxis in Ludwigshafen			20200995		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 260 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
8	Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Deichstraße zw. Uhlandstraße und Anglerstraße - Genehmigung der Maßnahme			20190938		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 693 KB Ausschussvorlage 693 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Wahl eines/r Patientenfürsprechers/in			20201033		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 220 KB Bestätigung Patientenfürsprecherin_20.01.2020 44 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Ausschreibung der Stelle eines / einer hauptamtlichen Beigeordneten des Dezernats 4			20200992		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 255 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 6
11	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Agnes-Miegel-Straße: Straßenumbenennung			20201106		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 445 KB
	Beschluss:	Beschluss vertagt
	Abstimmung:	Enthaltungen: 6
	Anfragen
1	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Park-and-Ride-Parkplätze			20200972		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 276 KB Stellungnahme 222 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Hochstraße Süd			20190944		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 630 KB Stellungnahme 775 KB Anfrage 127 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Verkehrssituation			20201022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 1 MB Stellungnahme 340 KB Anfrage 154 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der AfD-Fraktion; Befahren der Nordbrücke durch LKWs			20200947		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 217 KB Stellungnahme 298 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
5	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Antrag als Modellstadt im Rahmen des Klimapakets			20201047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 532 KB Stellungnahme 215 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
6	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; ÖPNV-Beeinträchtigungen bis zum Abriss der Pilzhochstraße			20201048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 534 KB Stellungnahme 260 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
7	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Sperrabfall-Entsorgung			20201100		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 443 KB Stellungnahme 255 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
8	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Einweisungsgebiete			20201102		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 499 KB Stellungnahme 296 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
9	Anfrage der AfD-Fraktion; Prüfintervalle der Brücken			20201109		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 217 KB Stellungnahme 310 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
10	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Nicht flächendeckende Verteilung des Abfall- und Wertstoffkalenders 2020 der WBL			20201110		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 525 KB Stellungnahme Anfrage oe 220 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet