Bau- und Grundstücksausschuss 02.03.2020

Zeit: 15:00-17:06 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
1	Sachstand Hochstraßen			20190509
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	26. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "99 "Luitpoldhafen Süd“ - Feststellungsbeschluss			20201221		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 223 KB Ausschussvorlage 223 KB FNP-TÄ26_Feststellung_Begründung_gesamt 27 MB FNP-TÄ26_Feststellung_Planzeichnung 652 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
3	Bebauungsplanverfahren Nr. 644 "Luitpoldhafen Süd" - Satzungsbeschluss			20201222		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 224 KB Ausschussvorlage 224 KB BP644_Satzung_Begründung_gesamt 28 MB BP644_Satzung_Planzeichnung 7 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b "Wormser Straße Nr. 80" - Einleitungsbeschluss			20201238		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 321 KB Ausschussvorlage 225 KB 604b_Begründung 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Ausbau der Silbergasse in Lu-Edigheim - Genehmigung der Maßnahme			20201165		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 758 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Ausbau der Badgasse in Lu-Edigheim - Genehmigung der Maßnahme			20201166		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 978 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Ausbau der Michelsgasse in LU-Mundenheim - Genehmigung der Maßnahme			20201230		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 482 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
8	Ausbau der Schützenstraße zwischen Pfalzgrafenstraße und Rottstraße - Genehmigung der Maßnahme			20201241		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 557 KB Stellungnahme 223 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Schreberstraße zwischen Kallstadter Straße und Niederfeldstraße - Genehmigung der Maßnahme			20201179		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 577 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	KITA Rohrlach-/Schanzstraße, Kampfmittelsondierung und Fällung von Bäumen - Genemigung der Maßnahme			20201284		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Radschnellwegverbindung Ludwigshafen - Schifferstadt - Sachstandsbericht			20201256		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 533 KB Präsentation LBM 20191202 5 MB BGA 2020-03-02 Radschnellweg 332 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
12	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Planungen BASF-Logistikzentrum - Sachstandsbericht			20201257		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 534 KB BGA 2020-03-02 Planungen BASF Logistikzentrum 333 KB
	Beschluss:	wurde mündlich beantwortet
13	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Lärmschutzkonzept für Edigheim und die Pfingstweide			20201255		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 341 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
14	Antrag CDU-Stadtratsfraktion - Verbindungsstraße L 525 zwischen Ruchheim und Fußgönheim			20201303		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 282 KB BGA 20.02.2020 54 KB
	Beschluss:	Antrag wurde abgearbeitet
15	Notmaßnahme A6 - Errichtung Riegeldamm am Hansenbusch/Landeshafen - Kostensteigerung			20201291		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 394 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Mitteilungen und Anfragen
1	Anfrage Stadtratsfraktion die Grünen im Rat - Nahversorgung nördliche Innenstadt			20201315		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 532 KB Stellungnahme 290 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Not-Umleitungsstrecke für die Straßenbahnlinie 7 während Baumaßnahmen/Streckensperrungen und sonstige Alternativen			20201316		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 906 KB Stellungnahme 239 KB Notumlelitung-Straßenbahnlinie-Oppau 1 MB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet