Ortsbeirat Südliche Innenstadt 10.06.2020

Zeit: 17:00-21:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Vorstellung der Planung zum Ausbau der Mundenheimer Straße zwischen Von-Weber-Straße und Adlerdamm			20201704
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
2	Einwohnerfragestunde
3	Bericht des Ortsvorstehers
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Reinigung des Geländes um die Kindergarteneinrichtung Orffstraße			20201694		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 382 KB Kiga Orffstraße 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Aufstellung von mehr Mülleimern auf der Parkinsel			20201695		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 285 KB
	Beschluss:	Einstimmig abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Proaktive Vorbereitung von Immobilienbesitzern und Bewohner bei der Umstellung auf "GelbeTonne-Lösung"			20201522		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 233 KB
	Beschluss:	Beschluss vertagt
7	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Feste Stellplätze für E-Roller			20201696		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 292 KB E-Roller 32 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Grundschulsituation der Südlichen Innenstadt			20201697		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 327 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Bau einer Kindertagesstätte in der Ernst-Reimann-Straße Ecke Von-Weber-Straße			20201686		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 623 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt
10	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Pflege der Grünfläche vor der Lisztstraße			20201688		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 429 KB Grünfläche Lisztstraße 36 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Mehr Leerungen des Briefkastens an der Ecke Mundenheimer/Wittelsbachstraße			20201699		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 290 KB
	Beschluss:	Stellungnahme wird nachgereicht
12	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Prüfantrag zum Bau einer Kindertagesstätte in der Böcklinstraße			20201687		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 403 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Bekenntnis zum Südwest-Stadion			20201690		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 347 KB Südwest-Stadion 55 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit angenommen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 4
14	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Ahndung von illegalem Parken in der Schützenstraße			20201698		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 513 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
15	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Umsetzung der Erneuerung des Radeweges in der Von-Weber-Straße			20201689		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 232 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Zeitnahe Aufnahme der Planung der Grimmschule als Kindergarten und Hort			20201692		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 331 KB Grimmschule 49 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
17	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung der Schülerzahlen in der Südlichen Innenstadt			20201700		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 353 KB
	Beschluss:	Zustimmend zur Kenntnis genommen
18	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion "Wildes Parken" auf dem Hans-Klüber-Platz			20201693		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 234 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
19	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Rattenplage rund um den Danziger Platz			20201701		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 369 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
20	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Haushaltsmittel für die Erneuerung des Radweges in der Mundenheimer Straße			20201691		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 231 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
21	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Anlegen von Rasen- oder Sedum-Gleisen bei Gleissanierung			20201702		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Ortsbeirat 498 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen