SessionNet | Ortsbeirat Südliche Innenstadt - 10.06.2020

Sitzung

20200046

Gremium

Ortsbeirat Südliche Innenstadt

Raum

Rathaus, Stadtratssaal

Datum

10.06.2020

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung Ortsbeirat

Amtsblatt Ortsbeirat Südliche Innenstadt 10.06.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Vorstellung der Planung zum Ausbau der Mundenheimer Straße zwischen Von-Weber-Straße und Adlerdamm Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bericht des Ortsvorstehers Beschluss: Einstimmig angenommen
Ö 4	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Reinigung des Geländes um die Kindergarteneinrichtung Orffstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20201694	Vorlage Ortsbeirat Kiga Orffstraße
Ö 5	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Aufstellung von mehr Mülleimern auf der Parkinsel Beschluss: Einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20201695	Vorlage Ortsbeirat
Ö 6	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Proaktive Vorbereitung von Immobilienbesitzern und Bewohner bei der Umstellung auf "GelbeTonne-Lösung" Beschluss: Beschluss vertagt	20201522	Vorlage Ortsbeirat
Ö 7	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Feste Stellplätze für E-Roller Beschluss: Einstimmig angenommen	20201696	Vorlage Ortsbeirat E-Roller
Ö 8	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Grundschulsituation der Südlichen Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	20201697	Vorlage Ortsbeirat
Ö 9	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Bau einer Kindertagesstätte in der Ernst-Reimann-Straße Ecke Von-Weber-Straße Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt	20201686	Vorlage Ortsbeirat
Ö 10	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Pflege der Grünfläche vor der Lisztstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20201688	Vorlage Ortsbeirat Grünfläche Lisztstraße
Ö 11	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Mehr Leerungen des Briefkastens an der Ecke Mundenheimer/Wittelsbachstraße Beschluss: Stellungnahme wird nachgereicht	20201699	Vorlage Ortsbeirat
Ö 12	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Prüfantrag zum Bau einer Kindertagesstätte in der Böcklinstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20201687	Vorlage Ortsbeirat
Ö 13	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Bekenntnis zum Südwest-Stadion Beschluss: Mit Stimmenmehrheit angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4	20201690	Vorlage Ortsbeirat Südwest-Stadion
Ö 14	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Ahndung von illegalem Parken in der Schützenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20201698	Vorlage Ortsbeirat
Ö 15	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Umsetzung der Erneuerung des Radeweges in der Von-Weber-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	20201689	Vorlage Ortsbeirat
Ö 16	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Zeitnahe Aufnahme der Planung der Grimmschule als Kindergarten und Hort Beschluss: Kenntnis genommen	20201692	Vorlage Ortsbeirat Grimmschule
Ö 17	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung der Schülerzahlen in der Südlichen Innenstadt Beschluss: Zustimmend zur Kenntnis genommen	20201700	Vorlage Ortsbeirat
Ö 18	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion "Wildes Parken" auf dem Hans-Klüber-Platz Beschluss: Kenntnis genommen	20201693	Vorlage Ortsbeirat
Ö 19	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Rattenplage rund um den Danziger Platz Beschluss: Einstimmig angenommen	20201701	Vorlage Ortsbeirat
Ö 20	Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Haushaltsmittel für die Erneuerung des Radweges in der Mundenheimer Straße Beschluss: Einstimmig angenommen	20201691	Vorlage Ortsbeirat
Ö 21	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Anlegen von Rasen- oder Sedum-Gleisen bei Gleissanierung Beschluss: Kenntnis genommen	20201702	Vorlage Ortsbeirat

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr