Bau- und Grundstücksausschuss 15.06.2020

Zeit: 15:00-16:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1	Großprojekte			20201703
2	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 528f "Wingertsgewanne - Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1. Änderung"			20201584		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 244 KB Ausschussvorlage 242 KB BPlan 528f Durchführungsvertrag 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
3	Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 528f "Wingertsgewanne - Elektrofachmarkt Hirsch und Ille, 1. Änderung": Satzungsbeschluss			20201585		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 226 KB Ausschussvorlage 225 KB 528f_Satzungsbeschluss_Textliche Festsetzungen_09.04.2020 256 KB 528f_Satzung_Begründung 2 MB BP_Planzeichnung_Satzung 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	Bebauungsplan Nr. 645b "Adolf-Diesterweg-Straße Nord - Wohngebiet": Satzungsbeschluss			20201583		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 226 KB Ausschussvorlage 225 KB BP645b_Satzung_Begründung 8 MB BP645b_Satzung_Planzeichnung 1012 KB BP645b_Satzung_Textliche Festsetzungen 266 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
5	Bebauungsplan Nr. 675 "Im Kappes" - Aufstellungsbeschluss			20201655		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 218 KB 20_05_13_Begründung 2 MB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
6	Errichtung eines temporären Pavillons Schillerschule Mundenheim hier: Aufstellen von anzumietenden Raummodulen für schulische Zwecke als Interimsregelung zur Erfüllung des Rahmenraumprogramms.			20201627		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 925 KB Ausschussvorlage 923 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Abbruch Wohnhaus Hemshofstraße 45 - Genehmigung der Maßnahme			20201635		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 297 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
8	Unterhaltungsmaßnahmen der LKW Sperren auf den Hochstraßen Süd und Nord im Jahr 2020 - Genehmigung und Vergabe der Maßnahme			20201545		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 864 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Südlich der Frankenthaler Straße - Änderung der Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB			20201642		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 301 KB Ausschussvorlage 301 KB 20200519_104415_Umlegung_UmlegungDINA4_variabel 180 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Asphaltdeckensanierung im Bereich der Mundenheimer Straße zwischen Karolina-Burger-Straße und Entenstraße in LU-Mundenheim - Genehmigung der Maßnahme			20201710		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 572 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
11	Instandsetzung der Fahrbahn Schlesierstraße zwischen von-Kieffer-Straße und Kärntner Straße - Genehmigung der Maßnahme			20201714		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 803 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
12	Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Die Grünen im Rat, FWG Ludwigshafen - Erarbeitung einer Planung und Umsetzung für die beidseitige Verlängerung des Radweges in der Industriestraße			20201728		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 407 KB BGA 2020-06-15 Radweg Industriestrasse 204 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
13	Antrag Stadtratsfraktion die Grünen - Auftrag an die Verwaltung zur Erstellung einer Begrünungssatzung / Freiflächengestaltungssatzung			20201729		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 545 KB Begrünungssatzung 328 KB
	Beschluss:	Verweis in Umweltausschuss
	Mitteilungen und Anfragen
1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Zustand von Brückenbauwerken, die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden			20201683		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 428 KB Stellungnahme 423 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage Stadtratsfraktion Grüne und Piraten - freien Bauflächen, die im Eigentum der Stadt sind, die für den Neubau von Kindertagesstätten in Frage kommen können			20201746		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 216 KB Stellungnahme 222 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet