Stadtrat 25.01.2021

Zeit: 15:05-20:13 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
1	Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord, Rathaus und Rathaus-Center - Sachstand			20202681
2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b "Wormser Straße Nr. 80“ - Durchführungsvertrag			20202752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 243 KB Ausschussvorlage 242 KB BP604b_Durchführungsvertrag 682 KB BP604b_Durchführungsvertrag-Anlagen 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b „Wormser Straße Nr. 80“ Stadtteil Oggersheim - Satzungsbeschluss			20202753		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 227 KB Ausschussvorlage 226 KB BP604b_Begründung 5 MB BP604b_Planzeichnung 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
4	S-Bahn Rhein-Neckar: Ausbau Knoten Mannheim - Heidelberg - Zustimmung zur Kostenbeteiligung der Stadt an den Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2.			20202543		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 231 KB Ausschussvorlage 231 KB GV_TOP_3_Knoten_MAHD 154 KB GV_TOP_3_Knoten_MAHD_Anlage 317 KB HA_Ludwigshafen_Knoten_MA-HD_18012021 940 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
5	Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH / Rhein-Haardt-Bahn GmbH - Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen			20202544		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 256 KB Ausschussvorlage 256 KB Begründungen Maßnahmen VBL2122 162 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Feuerwehr: Gemeinsame Beschaffung eines Hubrettungsfahrzeuges in länderübergreifender interkommunaler Zusammenarbeit der Metropolregion Rhein - Neckar - Maßnahmegenehmigung			20212775		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 247 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Nachwahl von Gremienmitgliedern			20212820		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 342 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
8	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag für einen Landwirtschaftsbeirat			20212816		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 280 KB
	Beschluss:	Abweichender Beschluss
9	Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Seniorentaxi			20212800		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 442 KB
	Beschluss:	Abweichender Beschluss
10.1	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Ruftaxi nach Tübinger Vorbild			20212802		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 308 KB
	Beschluss:	Abweichender Beschluss
10.2	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Kostenlose Ausgabe von FFP2-Masken			20212803		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 310 KB
	Beschluss:	Abweichender Beschluss
10.3	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Kostenlose Ausstattung der städt. Mitarbeiter mit Außenkontakt mit FFP2-Masken			20212804		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 309 KB
	Beschluss:	Anfrage wurde zurückgezogen
10.4	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Schnelltestung für sozial Schwache			20212805		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 306 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Unterstützung bei Fördermittelakquise für Kultur- und Sporttreibende – Einrichtung von Fördermittelkompetenzstellen			20212824		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 422 KB
	Beschluss:	Abweichender Beschluss
12	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Aussetzen der Elternbeiträge für Krippen- und Hortplätzen in den Monaten Januar und Februar 2021			20212825		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 349 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Vereinbarkeit von Familie, Beruf und ehrenamtlichem Mandat stärken			20212826		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 308 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 23, Nein: 24, Enthaltungen: 4
	Anfragen
1	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Rückforderung von Sozialleistungen			20212801		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 455 KB Stellungnahme 239 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; Corona-Maßnahmen 20/21			20212817		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 596 KB Stellungnahme 231 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Ausleihe digitaler Endgeräte an Ludwigshafener Schüler*innen			20212821		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 583 KB Stellungnahme 269 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; Seebrücke			20212827		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 2 MB Stellungnahme 609 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet