Bau- und Grundstücksausschuss 22.02.2021

Zeit: 15:00-18:18 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
1	Flächennutzungsplanung – Vorstellung des Planungsbüros			20212878		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 415 KB 20076_210222_Bauausschuss_210204 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 635 "Südlich Maudacher Friedhof" - Beschluss			20212876		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 230 KB Ausschussvorlage 225 KB 21_03_11_Erschließungsvertrag 635 185 KB 21_03_11_Erschließungsvertrag 635 Anlagen 1 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
3	Bebauungsplan Nr. 635 "Südlich Maudacher Friedhof" - Satzungsbeschluss			20212875		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 225 KB Ausschussvorlage 223 KB 21_02_08_Plan 1 MB 21_01_27_Begründung_10 2 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
4	SFG Georgens-Schule; Temporäre Pavillon - Genehmigung der Maßnahme			20212883		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 264 KB Ausschussvorlage 264 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
5	Albert-Schweitzer-Schule - > Dach-, Fenster- + Fassadensanierung - Genehmigung der Maßnahme			20212885		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 919 KB Ausschussvorlage 919 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
6	KTS Ebertpark Abriss und Neubau, Baumaßnahmen für 2-jährige - Erhöhung der Gesamtkosten			20212891		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 416 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
7	Bauwerk 0033 Stützwand an der Auffahrt zur L 523 Erneuerung der Kappe und Betonsanierung Stützwand - Genehmigung der Maßnahme			20212889		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 610 KB Ausschussvorlage 611 KB
	Beschluss:	Einstimmig bei Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
8	Instandsetzung der Fahrbahndecke und Um- und Ausbau von Teilflächen des Rad- und Gehweges in der Sternstraße zwischen Neunkirchener-Straße und Erzbergstraße in Ludwigshafen Friesenheim			20212944		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 667 KB Ausschussvorlage 668 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
9	Baumpflanzprogramm 2021 Phase I - Genehmigung der Maßnahme			20212902		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 314 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
10	Bauen für Bildung - Sachstandsbericht			20212985		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Sachstand BfB für BGA am 22.02.2021 303 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	Einführung eines temporären Ruftaxisystems in Ludwigshafen - Stellungnahme der Verwaltung			20212986		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 259 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12	Beteiligung der Stadt Ludwigshafen im Rahmen eines kommunalen Netzwerks im Zuge der Fraunhofer Morgenstadt Initiative an der Erstellung eines Projektantrags bei der Nationalen Klimaschutzinitiative (BMU) zum Innovationsprogramm Klimaneutrale Städte(IKNS)			20213013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 251 KB 2021-02-17_IKNS-Präsentation 3 MB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
	Mitteilungen und Anfragen
1	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Installation von Belüftungsanlagen in Schulgebäuden			20212965		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 534 KB Stellungnahme 367 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Benennung und Aufgaben der Fahrradpat*innen			20212970		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 534 KB Stellungnahme 226 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage Grünes Forum und Piraten - Verkauf Rottstraße 8			20213012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ausschussvorlage 283 KB Stellungnahme 366 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet