Stadtrat 14.06.2021

Zeit: 15:00-17:52 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
1	Corona-Pandemie – aktuelle Situation in Ludwigshafen			20213524
2	Information Sachstände Großprojekte Hochstraße Süd, Hochstraße Nord/Stadtstraße			20213503
3	Bebauungsplan Nr. 542a "Nördlich der Dürkheimer Straße West" - Änderungs- und Offenlagebeschluss			20213151		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 234 KB Ausschussvorlage 232 KB 542a_Begründung_210323 2 MB 542a_Textliche Festsetzungen_210323 273 KB 560-06_LP-01_M1000_3_1_210219 594 KB E-BP_2021_03_19 493 KB BGA 19042021_Krieger 3 MB 542a Änderungs und Offenlagebeschluss_BGA_aktuell 1 MB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen
	Abstimmung:	Nein: 2
4	Vermietung des Theaters im Pfalzbau an das Nationaltheater Mannheim ab der Saison 2022/2023			20213493
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
5	Maßnahmegenehmigung zu einem europaweitem Verhandlungsverfahren mit Teilnehmerwettbewerb mit dem Ziel einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Heizöl für 28 Abnahmestellen			20213449		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 240 KB
	Beschluss:	Einstimmig angenommen
6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Benennung der neuen Stadtstraße als Ersatzbau für die Hochstraße Nord in Helmut-Kohl-Allee			20213502		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 281 KB
	Beschluss:	Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen
	Abstimmung:	Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 12
6.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zu TOP 6			20213588		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 401 KB
	Beschluss:	Antrag wurde zurück gezogen
7	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Prüfung der Zusammensetzung des Schulträgerausschusses nach § 90 SchulG			20213532		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 797 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Unterrichtungspflicht der Kommunalbeamt*innen auf Zeit über ausgeübte Nebentätigkeiten und Ehrenämter gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)			20213542		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 323 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
	Anfragen
1	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Schülerbeförderung			20213531		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 683 KB Stellungnahme 336 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
2	Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Einschränkungen beim Bürgerservice			20213533		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 679 KB Stellungnahme 232 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
3	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Förderung des Verkaufs von Baugrundstücken an junge Familien			20213541		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 349 KB Stellungnahme 221 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet
4	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Neues Kita-Gesetz des Landes			20213548		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Stadtrat 346 KB Stellungnahme 226 KB
	Beschluss:	wurde schriftlich beantwortet